Am 20.06.2023 ist der Vorschlag des LPNM – Landesplan für nachhaltige Mobilität 2035 von der Landesregierung genehmigt worden. Der Dachverband für Natur- und Umweltschutz hat am vergangenen Freitag, den 15. September Stellung zum Landesplan bezogen. Der Plan setzt sich ehrgeizige und sinnvolle Ziele, bleibt aber in der konkreten Umsetzung hinter diesen zurück. Um eine nachhaltige Mobilität in Südtirol zu realisieren ist daher eine deutliche Nachbesserung des Plans unumgänglich. 

Der Dachverband hat seine Stellungnahme entlang der drei Stufen Verkehrsvermeidung, Verkehrsverlagerung und Verkehrsverbesserung aufgebaut. Die Reihenfolge ist dabei nicht zufällig, sondern entspricht der Wichtigkeit dieser drei Aspekte. 

Verkehrsvermeidung

Es ist erstaunlich, dass der LPNM die kontinuierliche Steigerung der Verkehrsströme nicht hinterfragt, sondern diese einfach als gegeben annimmt. Geradezu erschreckend sind die Vorhersagen in Bezug auf den Güterverkehr. Es wird mit einer starken kontinuierlichen Zunahme des Gütertransports gerechnet. Daher kommt der Plan zum Schluss, dass trotz des Ausbaus der Eisenbahn der Straßengüterverkehr nicht merklich sinken wird.

Der Plan vergibt hier die Chance, aktiv eine Reduktion des Verkehrs zu fördern. Der Dachverband fordert dies zu ändern und wirkungsvolle Maßnahmen, wie z.B. Förderung lokaler Wirtschaftskreisläufe, Ausbau von Smart Working, oder der Einführung einer Alpentransitbörse und die Umsetzung des Bettenstopps umzusetzen. 

Nur eine wirksame Verkehrsvermeidung ermöglicht die Entwicklung einer nachhaltigen Mobilität.

Verkehrsverlagerung

In Bezug auf die Verkehrsverlagerung, insbesondere im Hinblick auf die Förderung des öffentlichen Verkehrs führt der LPNM gute Ideen an. Hervorzuheben ist hier der weitere Ausbau des Schienennetzes und die geplante Einführung eines Schnellbussystem. 

Allerdings sind nur wenige Ideen so weit entwickelt worden, dass sie direkt umsetzbar und kontrollierbar sind.  So erkennt der LPNM zum Beispiel die wichtige Rolle der Gemeinden für die nachhaltigen Mobilität an, definiert aber keine konkreten Maßnahmen, wie die Gemeinden dabei wirksam unterstützt werden sollen. Für viele wichtige Maßnahmen ist zudem die Umsetzung erst bis 2035 geplant. Der Dachverband fordert eine bessere Planung der Maßnahmen und eine Straffung des Zeitrahmens. Bis zur effektiven Umsetzung wichtiger Einzelmaßnahmen müssen wirksame Zwischenlösungen realisiert werden. So könnte bis zur Realisierung des zweiten Gleises bereits jetzt ein Direktbus zwischen Meran und Bozen als zusätzliches Angebot eingesetzt werden.

Die vom Plan vorgesehenen Straßeninfrastrukturprojekte wie die dynamische dritte Spur der Autobahn, der Hörtenbergtunnel, der Ausbau der Zufahrt zur Autobahn A22 bei Vahrn, sowie weitere 25 Straßenprojekte sind ebenfalls zu beanstanden. Der Dachverband fordert, dass die im Landesplan selbst aufgestellten Kriterien für neue Straßenprojekte effektiv umgesetzt werden. Diese sehen unter anderem vor, dass keine Maßnahme umgesetzt werden darf, die Voraussetzungen für eine Verringerung der Nutzung der ÖFFIS schaffen. Der Landesplan zeigt in seinen Simulationen aber, dass die enthaltenen Straßenprojekte insgesamt zu einer deutlichen Reduktion der nachhaltigen Mobilität (- 2,5%) führen. Aus diesem Grund müssen diese Projekte gestrichen oder aber einzeln bewertet werden. Eine Überarbeitung des Landesplans ist daher notwendig, damit dieser in sich stimmig wird.

Verkehrsverbesserung

Der LPNM führt an, bis 2035 99,2% der Busflotte auf Wasserstoff oder Strom umzustellen. Zudem soll ein flächendeckendes Netz an Elektroladestationen für den individuellen Verkehr aufgebaut werden. Es wird nicht dargestellt, wann, welche oder wie viele Busse mit welcher Technologie angekauft werden. Ebenso wenig Informationen finden sich im Plan bezüglich der dafür notwendigen Ladestationen. 

Wie für den gesamten Plan fehlt auch für diese ambitionierten Maßnahmen die Beschreibung der Finanzierung. Ohne realistischen Zeit- und Finanzplan muss die Umsetzung der Maßnahmen als fraglich angesehen werden. Der LPNM riskiert so zu einer bloßen Absichtserklärung zu werden. 

Der Dachverband fordert die Ausarbeitung eines effektiven Umsetzungs-, Zeit und Finanzplanes für alle Maßnahmen. In Hinblick auf die Finanzierung fordert der Dachverband zudem eine klare Positionierung der Landesregierung für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs inklusive der Zusage, dass die geplanten Eisenbahnprojekte notfalls auch aus dem Landeshaushalt finanziert werden können. Nur so kann die Abhängigkeit von externen Geldgebern reduziert und das Ungleichgewicht zum Straßenbau (zu 100 Prozent vom Land finanziert) beseitigt werden.

Der LPNM zeigt auf, dass die Summe aller im Landesplan spezifisch angeführten Maßnahmen nicht ausreicht, um die für den Mobilitätssektor vom Klimaplan 2040 vorgesehenen Einsparungen an klimarelevanten Emissionen zu erreichen. Der Dachverband fordert eine Vervollständigung der Maßnahmen und eine detaillierte Aufschlüsselung, wie die Klimaziele erreicht werden können. Im Rahmen der Überprüfung des Klimaplans muss anschließend die effektive Wirksamkeit dieser Maßnahmen kontinuierlich kontrolliert und gegebenenfalls nachgebessert werden. 

Prüfung der Umweltauswirkungen des LPNM

Die beiden Berichte zur Verträglichkeitsprüfung mit Natura 2000 Gebieten und der strategischen Umweltprüfung berücksichtigen nur einen Teil der geplanten Maßnahmen des LPNM, und führen eine sehr oberflächliche Bewertung der möglichen Umweltauswirkungen durch. Der Dachverband fordert, dass sich die Studien auf alle der im LPNM vorgesehenen Maßnahmen beziehen und zumindest eine ausführliche, qualitative Darstellung der möglichen Umweltauswirkungen darstellen. Darauf aufbauend müssen geeignete Minderungs- und Ausgleichmaßnahmen definiert werden. 

Fazit

Mit der Erarbeitung des LNPM geht das Land in die richtige Richtung und nimmt sich eines der wichtigsten aktuellen Themen an. Die Möglichkeit zur Partizipation ist wichtig und wurde vom Dachverband, aber auch von vielen anderen Umweltverbänden gerne genutzt. Gemeinsam wird es uns gelingen die richtigen Weichen für eine nachhaltige Mobilität zu setzen. 

Der derzeitige Entwurf des LPNM stellt dafür einen brauchbaren Anfang dar, ist aber in der derzeitigen Form in keiner Weise ausreichend, um das Ziel der nachhaltigen Mobilität zu erreichen. Der Dachverband fordert den Plan unter Einbeziehung der erhaltenen Stellungnahmen zu überarbeiten. Die bereits definierten und bekannten Schritte hin zur nachhaltigen Mobilität, wie der Ausbau der Eisenbahn kann und muss parallel dazu erfolgen.  

Quanto è sostenibile il Piano provinciale della mobilità e della logistica sostenibile?

Il 20 giugno 2023 la Giunta provinciale ha approvato la proposta del PPMS - Piano provinciale della mobilità sostenibile 2035. La Federazione Ambientalisti Alto Adige ha preso posizione sul Piano provinciale lo scorso venerdì 15 settembre. Il Piano fissa obiettivi ambiziosi e sensati, ma nella sua attuazione concreta rimane al di sotto di tali obiettivi. Per realizzare una mobilità sostenibile in Alto Adige è quindi inevitabile una revisione significativo del Piano. 

La Federazione ha strutturato la propria presa di posizione su tre punti: la riduzione del traffico, il trasferimento del traffico e il miglioramento del traffico. L'ordine non è casuale e riflette l'importanza di questi tre aspetti. 

Riduzione del traffico

È sorprendente che il PPMS non metta in discussione il continuo aumento dei flussi di traffico, e che lo accetti invece come un semplice dato di fatto. Le previsioni relative al trasporto merci sono particolarmente preoccupanti. Si prevede un forte e continuo aumento del trasporto merci. Poste queste premesse, il Piano giunge alla conclusione che il trasporto merci su strada non diminuirà in modo significativo, nonostante l'espansione della ferrovia. 

Il Piano, di conseguenza, non coglie l’opportunità di promuovere attivamente la riduzione del traffico. La Federazione chiede di cambiare questa prospettiva e di attuare misure efficaci, come la promozione di circuiti economici locali, l'espansione dello smart working, la creazione di una borsa dei transiti alpini e l’introduzione di un limite al numero dei posti letto. 

Solo un'efficace riduzione del traffico potrà consentire lo sviluppo della mobilità sostenibile. 

Trasferimento del traffico

Per quanto riguarda il trasferimento modale, il PPMS presenta delle buone idee, in particolare per la promozione del trasporto pubblico. Meritano di essere sottolineate anche l'ulteriore espansione della rete ferroviaria e l'introduzione di un sistema di autobus veloci.

Solo alcune idee, tuttavia, sono state sviluppate al punto da poter essere direttamente attuate e monitorate.  Ad esempio, il PPMS riconosce il ruolo cruciale dei Comuni per lo sviluppo della mobilità sostenibile, ma non definisce misure concrete per sostenere efficacemente i Comuni in tal senso. In aggiunta, l'attuazione di molte misure importanti non è prevista prima del 2035. La Federazione chiede dunque una migliore pianificazione delle misure e una riduzione delle tempistiche. In attesa dell'effettiva attuazione di singole misure importanti, è altresì necessario realizzare soluzioni provvisorie efficaci. A titolo di esempio, in attesa della realizzazione del secondo binario sulla tratta tra Merano e Bolzano si potrebbe già introdurre un autobus diretto come servizio aggiuntivo.

Anche i progetti di infrastruttura stradale previsti dal Piano, come la terza corsia dinamica dell'autostrada, il tunnel di Hörtenberg, l'ampliamento dell'accesso all'autostrada A22 a Varna e altri 25 progetti stradali sono discutibili. La Federazione chiede che vengano effettivamente applicati i criteri per i nuovi progetti stradali stabiliti nel Piano provinciale stesso. Essi stabiliscono, tra l'altro, che non possono essere attuate misure che comportino una riduzione dell'uso dei mezzi di trasporto pubblici. Nelle sue simulazioni, invece, il Piano provinciale mostra che i progetti stradali inclusi comporterebbero una significativa riduzione complessiva della mobilità sostenibile (- 2,5%). Per questo motivo, tali progetti devono essere eliminati o valutati singolarmente. Il Piano provinciale deve dunque essere affinché la coerenza interna sia garantita. 

Miglioramento del traffico

Il PPMS prevede di convertire entro il 2035 il 99,2% della flotta di autobus all’idrogeno o all’elettricità. Intende anche creare una rete diffusa di stazioni di ricarica per i veicoli elettrici destinati al trasporto individuale. Tuttavia, non viene indicato quando, quali, quanti autobus e con quale tecnologia saranno acquistati. Anche le informazioni sulle stazioni di ricarica necessarie a questo scopo sono insufficienti. 

Inoltre, come nel caso dell’intero Piano, le informazioni sulle modalità di finanziamento di queste ambiziose misure sono incomplete. Senza un piano temporale e finanziario realistico, l'attuazione di tali misure è incerta. Il PPMS rischia dunque di rimanere una semplice dichiarazione di intenti.  

La Federazione chiede dunque di elaborare un piano di attuazione efficace, con tempistiche e finanziamenti chiaramente definiti per tutte le misure. Per quanto riguarda il finanziamento, la Federazione chiede anche un chiaro posizionamento della Giunta provinciale per l'espansione del trasporto pubblico, compresa la garanzia che, se necessario, i progetti ferroviari previsti potranno essere finanziati anche dal bilancio provinciale. Solo in questo modo sarà possibile ridurre la dipendenza dai finanziatori esterni ed eliminare l’attuale sbilanciamento verso la costruzione di strade (finanziate al 100% dalla Provincia). 

Il PPMS mostra che la somma di tutte le misure specificamente elencate nel Piano provinciale non è sufficiente per raggiungere i risparmi di emissioni di gas serra previsti per il settore della mobilità dal Piano Clima 2040. La Federazione chiede che le misure siano dunque integrate e che venga elaborata una ripartizione dettagliata per il raggiungimento degli obiettivi climatici fissati. Nell'ambito della revisione del Piano Clima, l'effettiva efficacia di queste misure deve essere costantemente monitorata e, se necessario, migliorata. 

Valutazione degli impatti ambientali del PPMS

I due rapporti sulla valutazione d'impatto sui siti Natura 2000 e sulla valutazione ambientale strategica prendono in considerazione solo una parte delle misure previste dal PPMS e fanno una valutazione molto superficiale dei possibili impatti ambientali. La Federazione chiede che questi studi facciano riferimento a tutte le misure previste dal PPMS e contengano almeno una presentazione dettagliata e qualitativa dei possibili impatti ambientali. Su questa base devono poi essere definite delle adeguate misure di mitigazione e compensazione. 

Conclusioni

Con lo sviluppo del PPMS la Provincia sta procedendo nella direzione giusta e sta affrontando una delle questioni più importanti di oggi. La possibilità di partecipare ai lavori è preziosa e la Federazione ha colto questa opportunità con entusiasmo, insieme a molte altre associazioni ambientaliste. Insieme riusciremo a tracciare la strada giusta verso la mobilità sostenibile. 

L'attuale bozza del PPMS è un punto di partenza senza dubbio utile, ma nella sua forma attuale non è in alcun modo sufficiente per raggiungere l'obiettivo della mobilità sostenibile. La Federazione chiede pertanto che il Piano venga rivisto, tenendo conto dei commenti ricevuti. In parallelo, possono e devono essere compiuti i passi già definiti e noti verso la mobilità sostenibile, come lo sviluppo della ferrovia.  

Erfolgreicher Abschluss der Spendenaktion für Schmetterlingskinder

Naturns, 11.09.23 – Die Spendenaktion Zitronenfalter von DEBRA Südtirol – Alto
Adige, die den ganzen Sommer über in fünf Eisdielen in Südtirol stattfand, endete planmäßig
am 31. August 2023 mit einem großartigen Erfolg. Für jede verkaufte Kugel von
erfrischendem Zitroneneis spendeten die Patisserie Birgit in Toblach, die Eisdielen Sabine
(Meran), Ajoo (Naturns), Ortler (Schlanders) und die Eurobar (Prad) einen Teil der
Einnahmen an DEBRA Südtirol – Alto Adige, den Verein der Schmetterlingskinder in Südtirol.
Insgesamt kam dabei die Summe von knapp 2.500 Euro zusammen.
Epidermolysis bullosa (kurz EB) eine seltene genetische Erkrankung, bei der die Haut
extrem verletzlich ist und bereits bei geringster Berührung schmerzhafte und vor allem
langsam heilende Läsionen entstehen können. Selbst alltägliche Aktivitäten wie
Spazierengehen und Essen werden zur Herausforderung. Die Betroffenen werden als
Schmetterlingskinder bezeichnet, da ihre Haut so empfindlich ist wie die Flügel eines
Schmetterlings, der bei der geringsten falschen Berührung nicht mehr fliegen kann. Die
Familien der Betroffenen müssen zusätzlich zu den täglichen Beschwerden erhebliche
Kosten für Arztbesuche, Medikamente und Verbandsmaterial aufwenden. Hier versucht
DEBRA Südtirol – Alto Adige direkte und konkrete Hilfe zu leisten – Hilfe zur Selbsthilfe
sozusagen!
Anna Faccin, Präsidentin von DEBRA Südtirol, drückte ihre Dankbarkeit aus und sagte:
„Wir sind überwältigt von der großzügigen Unterstützung, die uns durch die Spendenaktion
Zitronenfalter zuteil wurde. EB ist eine schmerzhafte und lebenslange, aber seltene
Erkrankung, bislang ohne Möglichkeit auf Heilung. Darum sind solche Aktionen
entscheidend, um Bewusstsein zu schaffen und dringend benötigte Ressourcen
bereitzustellen.“
Die Inhaberin der Eisdiele AiJOO, Katrin Pohl, welche an der Initiative teilgenommen hat,
zeigte sich gleichermaßen erfreut über den Erfolg der Aktion und betonte die Bedeutung von
solidarischen Aktionen. „Es war uns eine Ehre, an der Spendenaktion Zitronenfalter
teilzunehmen. Unsere Kunden haben sich großzügig beteiligt, und wir sind stolz darauf,
einen Beitrag zur Unterstützung von DEBRA Südtirol – Alto Adige leisten zu können.
Gemeinsam können wir wirklich etwas bewirken."
Die Präsidentin Anna Faccin bedankt sich im Namen von DEBRA Südtirol – Alto Adige bei
allen teilnehmenden Eisboutiquen, ihren großzügigen Kunden und der gesamten
Gemeinschaft für die Unterstützung. Denn mit jeder noch so kleinen Spende werden
Schmetterlingskinder auf dem Weg zu mehr Selbständigkeit unterstützt und ihre Lebensqualität
verbessert.

Der Landeshauptmann hat aufgrund des neuen Landesgesetzes und mit Bezug auf die eingegangenen Gutachten und externen Bewertungen die Entnahme von zwei Wölfen im Gebiet um Kastelbell angeordnet.

10 Südtiroler Persönlichkeiten sind heute Nachmittag (16. September) auf Schloss Tirol für ihre Verdienste um das Gemeinwohl mit dem Verdienstkreuz des Landes Tirol ausgezeichnet worden.

Gudrun Außerer Berger, Irmhild Beelen Oberfrank, Franco De Giorgi, Anton "Tone" Gasser, Oswald Rogger, Josef Unterkalmsteiner, Caroline von Hohenbühel Prinzessin Reuss, Günther Januth, Renate von Guggenberg undMarlene Kranebitter Zingerle sind die zehn Südtiroler Persönlichkeiten, die heute Nachmittag (16. September) bei einem Festakt im Rittersaal von Schloss Tirol bei Meran als Dank und Anerkennung für ihre Verdienste und ihr vorbildhaftes Wirken das Verdienstkreuz des Landes Tirol verliehen bekommen haben. Insgesamt überreichten die beiden Landeshauptleute von Tirol und Südtirol 47 herausragenden Persönlichkeiten aus beiden Landesteilen die dritthöchste Auszeichnung des Landes Tirol nach dem Ring und den Ehrenzeichen. Der Verleihungsfeier ging ein Landesüblicher Empfang in der Vorburg von Schloss Tirol voraus.

Vorbildhaftes Wirken

Südtirols Landeshauptmann und Gastgeber auf Schloss Tirol hob den Wert und die Bedeutung des ehrenamtlichen Einsatzes hervor: Die Geehrten seien große Vorbilder und dafür gebühre ihnen Dank und Anerkennung. Dies unterstrich auch Tirols Landeshauptmann Anton Mattle: "Mit dieser Auszeichnung zollen wir Menschen Anerkennung und Wertschätzung, die mit ihrem außerordentlichen Einsatz zum Wohle von Tirol und Südtirol beigetragen haben und immer noch beitragen. Für dieses vorbildhafte Wirken sagen wir heute gemeinsam Danke."

Den Landesüblichen Empfang vor dem Festakt begleiteten die Schützenkompanie und Musikkapelle von Dorf Tirol. Für die musikalische Begleitung der Verleihung der Auszeichnungen im Rittersaal sorgte das Ensemble "Bloserwind". Im Anschluss waren die neuen Trägerinnen und Träger des Verdienstkreuzes zu einem Empfang im Schlossgarten geladen.

Die Geehrten

Gudrun Außerer Berger wurde für ihre religiösen Verdienste geehrt: Seit bald 30 Jahren ist sie auf Pfarrei- und Diözesanebene in der religiösen Bildung tätig. Irmhild Beelen Oberfrank hat soziale Verdienste um die Inklusion von Menschen mit Behinderung erworben: Seit 2007 ist sie Vizepräsidentin des AEB - Arbeitskreis Eltern Behinderter und Mitglied in unzähligen Arbeitsgruppen, unter anderem bei der Ausarbeitung von Richtlinien und Gesetzen wie dem Südtiroler Inklusionsgesetz. Franco De Giorgi wurde für Verdienste um die Entwicklungszusammenarbeit in Ländern des Südens geehrt: Er war als Arzt in Afrika tätig, im Jahr 2000 Gründungsmitglied des Vereins Südtiroler Ärzte für die Welt EO und seitdem auf zahlreichen internationalen Einsätzen. Anton "Tone" Gasser wurde ausgezeichnet für sein jahrzehntelanges aktives Kulturschaffen im Gadertal: Er hat zahlreiche Texte, Übersetzungen und Veröffentlichungen in ladinischer Sprache verfasst und sich als Chronist seines Heimatdorfes, Sänger im Pfarrchor und Präsident des Pfarrgemeinderates von St. Martin in Thurn Verdienste erworben. Oswald Rogger wurde geehrt für seine großen kulturellen Verdienste um die Weiter- und Erwachsenenbildung in Südtirol bei der VHS Volkshochschule und über die Grenzen hinweg. Unter ihm ist der Verband der Volkshochschulen Südtirol die größte Weiterbildungsorganisation im Land geworden. Seit 2011 ist er auch Vorsitzender des Vereins Forum Musik in Kaltern. Josef Unterkalmsteiner wurde ausgezeichnet für seine Verdienste um den Landesrettungsverein Weißes Kreuz: Seit 1975 ist er Mitglied des Weißen Kreuzes Sarntal, 20 Jahre lang war er dessen Sektionsleiter, danach Vizepräsident auf Landesebene und seit mehr als zehn Jahren Ehrenmitglied. Caroline von Hohenbühel Prinzessin Reuss wurde geehrt für soziale Verdienste um Geflüchtete und Obdachlose in verschiedenen Häusern in Bozen. Die Mitherausgeberin des Buches "Das Winterhaus" engagiert sich für das Projekt Dorea für obdachlose Frauen sowie für die Evangelisch-Lutherische Kirche. Günther Januth hat sich Verdienste im Bereich Sport, Kultur, Soziales und Heimatpflege in Meran erworben, unter anderem als Präsident des FC Obermais und des Heimatpflegevereins Obermais, in der SEGEM Vereinigung für Senioren, in der Pfarrei und als Bürgermeister. Renate von Guggenberg arbeitete mehr als 40 Jahre im Landesdienst und über 20 Jahre an der Spitze der Anwaltschaft des Landes, wo sie mit außerordentlichem verwaltungs- und autonomierechtlichen Fachwissen die Anliegen des Landes Südtirol vertrat und sich durch ihre menschliche Haltung auszeichnete. Maria Magdalena (Marlene) Kranebitter Zingerle wurde ausgezeichnet für ihre Verdienste als Notfallseelsorgerin und um die kulturellen Belange in Mühlbach: beim Kirchenchor und Bildungsausschuss Mühlbach, in der Landesleitung der Notfallseelsorge und im Netzwerk Suizidprävention.

Das Verdienstkreuz

Mit dem Verdienstkreuz des Landes Tirol wird seit über 50 Jahren beispielhaftes öffentliches und privates Wirken in Tirol und Südtirol ausgezeichnet. Die Verleihung obliegt der Tiroler Landesregierung und wird von den Landeshauptleuten von Tirol und Südtirol gemeinsam vorgenommen, alternierend in Tirol und in Südtirol.

Nach dem Ring und dem Ehrenzeichen ist das Verdienstkreuz die dritthöchste Auszeichnung, die das Land Tirol vergibt. Bei der Auszeichnung handelt es sich um ein silbernes lateinisches Kreuz, auf dem in kleiner Form das Motiv des Ehrenzeichens liegt. Das Gesetz legt unter anderem fest, dass nicht mehr als 500 Personen Träger oder Trägerinnen des Verdienstkreuzes sein dürfen.

red/mpi

Die Landesregierung hat neue Beitragskriterien genehmigt, mit denen die Erweiterung der Erzeugungsanlagen bestehender Fernheizwerke gefördert wird. Anträge können bis 13. Oktober eingereicht werden.

Die Nachfrage für Fernwärme-Neuanschlüsse in Südtirol steigt weiterhin an. Um den steigenden Wärmebedarf decken zu können, ist es daher in vielen Fällen nötig, die Erzeugungsanlagen der bestehenden Fernheizwerke zu erweitern. In ihrer heutigen (12. September) Sitzung hat die Landesregierung grünes Licht für die neuen Beitragskriterien für die Förderung der Erweiterung bestehender Fernheizwerke gegeben. 

Fernheizwerkbetreiber haben ab sofort und noch bis zum 13. Oktober 2023 Zeit, ihre Beitragsanträge mit den erforderlichen Unterlagen beim Landesamt für Energie und Klimaschutz einzureichen. Die Anträge müssen vor Beginn der Arbeiten gestellt werden. 

Neues Nachhaltigkeitskriterium

Als Nachhaltigkeitskriterium wird neu eingeführt, dass mindestens 75 Prozent der im Fernheizwerk verwendeten Holzbiomasse aus Südtiroler Wäldern, aus Wäldern in einer maximalen Entfernung von 70 Kilometern zum Fernheizwerk oder aus industriellen Holzabfällen von Betrieben, die sich in einer maximalen Entfernung von 70 Kilometern zum Fernheizwerk befinden, stammen muss. Nur dann kann die maximale Beitragshöhe von 30 Prozent gewährt werden. Kann diese Bedingung nicht eingehalten werden, reduziert sich die Beitragshöhe um zehn Prozentpunkte.

Sämtliche Informationen finden sich auf den Landeswebseiten zum Thema Umwelt.

tl/mpi

Am Südtiroler Mietwohnungsmarkt herrscht seit Jahren Wohnungsnot. Dies ist zum Teil auf Versäumnisse der Politik zurückzuführen, regulative Eingriffe wurden kaum vorgenommen. Der Abgeordnete Peter Faistnauer, Landtagsfraktion Perspektiven Für Südtirol, bringt das Thema im September im Landtag ein, denn hier wäre bei der Vermietung von Wohnkubatur an geschlossenen Höfen über eine Bindung für Ansässige eine schon längst notwendige Lösung vorhanden. Dies würde zudem den Schutz vor dem Ausverkauf der Heimat stärken.

Das Problem der Verknappung von Mietwohnungen aufgrund der Vermietung ohne Konventionierung sowie unverhältnismäßiger GIS-Hebesätze ist evident. Zwar hat die Südtiroler Landesregierung Gemeinden mit Wohnungsnot festgelegt und die GIS neu geregelt, allerdings werden langfristig vermietete Wohnungen weiterhin höher besteuert als solche für touristische Zwecke. Dabei wäre es wichtig, dass jene Eigentümer, die ihre Wohnungen mit langfristigen Mietverträgen denjenigen zur Verfügung stellen, die in Südtirol leben oder arbeiten, geringer besteuert werden. Dies auch deshalb, da mit der ordentlichen Vermietung Lebensraum für Personen und Familien geschaffen wird, die in Südtirol leben.

Auch rund um das Höfegesetz gibt es einige Lücken, die zu korrigieren wären. Die nicht vorhandene Konventionierung der Wohnkubatur von geschlossenen Höfen ist eine davon. Zwar hat die Landesregierung 2018 eine Anpassung vorgenommen, welche am geschlossenen Hof 1500 Kubikmeter Wohnkubatur zulässt, hat es allerdings verabsäumt, diese für Ansässige zu binden. Die SVP Bauernvertreter  haben hier ein schweres Versäumnis zu verantworten.

Die gesamte Südtiroler Gesellschaft profitiert direkt und indirekt von gut geführten landwirtschaftlichen Betrieben. Hinsichtlich Nahversorgung, Landschaftspflege aber auch als Wohnraum sind diese ein wichtiger Baustein. Hier gilt es, endlich notwendige Regelungen zu formulieren, um die weitere Vermietung ohne Bindung und den Ausverkauf der Höfe zu verhindern.

“Um Wohnraum für Ansässige zu schützen, ist es dringend notwendig, jene Anreize, die für die Verknappung und Verteuerung verantwortlich sind, zu korrigieren und gleichzeitig Anreize zu schaffen, die das Angebot am Mietmarkt fördern. Die Landesregierung hat es in der Hand, hier die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen.", so der Abgeordnete Peter Faistnauer.

Vor allem zum Gesetzentwurf zum Berufsbild Fremdenführer, aber auch zum neuen Inspektionsmodus der Bluttransfusionsidenste hat Landeshauptmann in der heutigen Regionenkonferenz Stellung bezogen.

Vor allem auf zwei aus Südtiroler Sicht wichtige Punkte ging Landeshautpmann Arno Kompatscher am heutigen Mittwoch (6. September) in Rom bei der Konferenz der Regionen und autonomen Provinzen sowie der anschließenden sogenannten Einheitskonferenz (Conferenza unificata) ein: Das neue Modell für Inspektionen zur Überprüfung der organisatorischen, strukturellen und technologischen Mindestanforderungen von Bluttransfusionsdiensten und der Gesetzentwurf zur Regelung des Berufs des Fremdenführers.

Für die Bluttransfusionsdienste sieht das vom Gesundheitsministerium vorgeschlagene neue Modell für die Überprüfung der Anforderungen sechs Inspektionsbesuche alle zwei Jahre vor, im Gegensatz zu den heute vorgesehenen vier. "Für das Land Südtirol stellt sich zum einen das Problem der Ressourcen (das Ministerium wird sich an den Kosten beteiligen), aber vor allem die Suche nach qualifiziertem und zweisprachigem Personal", sagte Landeshauptmann Arno Kompatscher, der in Abwesenheit des Präsidenten Massimiliano Fedriga die Konferenz der Regionen und autonomen Provinzen in der Einheitskonferenz vertrat. In der gestrigen (5. September) Sitzung der Gesundheitskommission, an der Kompatscher ebenfalls teilgenommen hatte, sei das Problem bereits im Ansatz gelöst worden. "Bereits dort hat die Regierung angekündigt, dass die Regionen und autonomen Provinzen bis zu vier Jahre Zeit haben werden, um die notwendigen Prüfer einzustellen und so die von der neuen Gesetzgebung vorgesehene, größere Anzahl an Kontrollen zu ermöglichen", sagte der Landeshauptmann.

Entschiedener deutlicher sprach sich Kompatscher dagegen gegen den Gesetzesentwurf zur Regelung des Fremdenführerberufs aus. "Diese Gesetzesinitiative betrifft einen Bereich, in dem das Land Südtirol bereits über Regeln und Strukturen verfügt, vor allem aber über eine allgemein anerkannte Kompetenz", sagte der Landeshauptmann. Eine Schutzklausel für die autonomen Provinzen sei zu wenig. "Die Erfahrung hat uns gelehrt, dass es besser ist, die Berücksichtigung unserer autonomen Zuständigkeiten ausdrücklich einzufordern", sagte Kompatscher.

mdg/uli/gst

Es wurde mit Spannung erwartet, nun ist es da: das Ergebnis der Volksbefragung zur Reschenbahn. Die Süd-Tiroler Freiheit und die FPÖ-Tirol haben in den letzten Tagen gemeinsam eine grenzüberschreitende Volksbefragung am Reschen durchgeführt. Alle Bürger in den Dörfern der Gemeinden Nauders und Graun (Nauders, Reschen, Graun, Langtaufers und St. Valentin auf der Haide) konnten darüber abstimmen, ob sie sich für den Bau einer Bahnverbindung von Landeck nach Mals über den Reschen aussprechen. Das Interesse war sehr groß. Mehr als 1.000 Bürger haben an der Abstimmung teilgenommen. 83 Prozent haben sich für den Bau der Reschenbahn ausgesprochen. Ein klarer Auftrag an die Politik.

Bis zum 5. September konnten alle wahlberechtigten Bürger am Reschen entweder online oder mit einer Wahlkarte abstimmen. Insgesamt 1.007 Bürger haben an der Abstimmung teilgenommen. Davon haben 834 Personen (83 Prozent) für die Reschenbahn gestimmt, 159 Personen (16 Prozent) dagegen und 14 Personen (1 Prozent) haben weiß abgestimmt. Die Wahlbeteiligung lag somit bei 35 Prozent. Dies ist ein sehr guter Vergleichswert zu regulären Wahlen und übertrifft sogar die Wahlbeteiligung bei der letzten Landesvolksabstimmung in Süd-Tirol. Zum Vergleich: Bei der Bundespräsidentenwahl 2022 haben in der Gemeinde Nauders 472 Personen (43,54%) abgestimmt, bei der Landesvolksabstimmung 2022 haben in der Gemeinde Graun 403 Personen (22,2%) abgestimmt.

Schon beim Informationsabend in Graun hat sich das große Interesse und die Begeisterung für die Reschenbahn abgezeichnet. Auch beim Abstimmungstag war die Beteiligung sehr groß.

„Es freut uns, dass wir die Bevölkerung in die Entscheidung aktiv einbinden konnten und damit auch das Zusammenwachsen der Tiroler Landesteile gefördert haben. Erstmals seit der Teilung Tirols konnten die Bürger am Reschen wieder gemeinsam an einer Abstimmung teilnehmen. Über die Unrechtsgrenze hinweg ist am Reschen dadurch ein Zusammengehörigkeitsgefühl entstanden und der Wille zum Bau einer Bahnverbindung zum Ausdruck gebracht worden, die nicht nur die Landesteile, sondern auch die Menschen miteinander verbindet“, so die Landtagsabgeordneten Sven Knoll, Gudrun Kofler und Myriam Atz-Tammerle.

Die Süd-Tiroler Freiheit und die FPÖ-Tirol werden nun die Gemeindevertreter von Graun und Nauders an einen gemeinsamen Arbeitstisch laden, um die nächsten konkreten Schritte für die Planung der Streckenführung am Reschen anzugehen. Auch hier wird man darauf achten, die Bevölkerung von Anfang an einzubinden.

Die Zustimmung der Bürger zur Reschenbahn ist mit 83 Prozent eindeutig. Das ist ein klarer Auftrag an die Politik, die  Reschenbahn endlich auf Schiene zu bringen.

Die Süd-Tiroler Freiheit und die FPÖ-Tirol danken allen Wählern, die an der grenzüberschreitenden Volksbefragung zur Reschenbahn teilgenommen haben. Auch jenen Personen, die mit NEIN gestimmt haben, sei für ihre Teilnahme gedankt. In vielen persönlichen Gesprächen kam nämlich zum Ausdruck, dass die NEIN-Stimme vor allem der Sorge vor einer Inanspruchnahme von Grundstücken in der durch den Stausee geschädigten Reschenregion geschuldet ist. Dies ist uns ein Auftrag, in der weiteren Planung auf einen schonenden Umgang mit den Grundstücken zu achten.

Die Reschenbahn ist eine Jahrhundert-Chance für ganz Tirol. Nutzen wir sie!

L.-Abg. Sven Knoll.

L.-Abg. Gudrun Kofler.

L.-Abg. Myriam Atz-Tammerle.

Die Kreuzung entlang der Vinschger Staatsstraße bei Partschins soll als Kreisverkehr neu gestaltet werden. Die Landesregierung hat das Verfahren für die Bauleitplanänderung eingeleitet.

Die Landesregierung hat sich ihrer heutigen Sitzung (5. September) mit einer Bauleitplanabänderung der Gemeinde Partschins befasst. Es geht um die Neugestaltung der Kreuzung entlang der Vinschger Staatsstraße bei Kilometer 192+780. Auf Antrag der zuständigen Landesrätin Maria Hochgruber Kuenzerhat die Landesregierung heute die Einleitung des Verfahrens für die Abänderung von Amts wegen des Bauleitplans und für die Anpassung des Landschaftsplansgenehmigt.

Neugestaltung der Kreuzung als Kreisverkehr

In Zukunft soll ein neuer Kreisverkehr die Anbindung der Staatsstraße an die Straße nach Partschins (LS4) und an die Gemeindestraße zum Bahnhof und zum Nördersberg verbessern. Bisher war dieser Kreuzungsbereich und die Zufahrt zum Bahnhof mit einer Ampelanlage geregelt. Weiters werden die Fußgänger die Staatsstraße künftig gesichert in der Nähe des Kreisverkehres überqueren können. "Diese Verbesserung des Kreuzungsbereichs unterstützt den Verkehrsfluss auf der Staatsstraße Richtung Vinschgau und Richtung Meran und garantiert gleichzeitig mehr Sicherheit für Verkehrsteilnehmende und Fußgängerinnen und Fußgänger", unterstreicht Landesrätin Hochgruber Kuenzer.

Mehrere Eingriffe im unteren Vinschgau geplant

"Die Stelle, an der nun der Kreisverkehr projektiert wird, stellt eines von mehreren Nadelöhren für den Verkehr im unteren Vinschgau dar. Dies ist nun das erste Baulos für die Umsetzung mehrerer Eingriffe im unteren Vinschgau", unterstreicht Mobilitäts- und Infrastrukturlandesrat Daniel Alfreider. "Dazu zählen neben dem Kreisverkehr in Partschins auch die Situation auf der Töll sowie eine mögliche Umfahrung von Rabland." Im Kreuzungsbereich, wo nun der Kreisverkehr entstehe, gehe es in erster Linie um eine sicherere Ein- und Ausfahrt zum Dorf, gleichzeitig werden die Bushaltestellen neu gestaltet. "Auch die Anbindung an den Bahnhof wird dadurch einfacher", so Alfreider.

mpi