Schlanders/BASIS - Welche Chancen und welche Gefahren liegen in der neuen Gentechnik CRISPR/Cas? Darum ging es in den beiden Impulsreferaten von Eva Gelinsky und Thomas Letschka am 30. Oktober beim Campo #7 von Basis Vinschgau.

von Heinrich Zoderer

Der Molekularbiologe Thomas Letschka vom Versuchszentrum Laimburg und Leiter des Instituts für Agrikulturchemie und Lebensmittelqualität sieht in der neuen Gentechnik vor allem Chancen für eine nachhaltige Landwirtschaft, die durch diese neue Züchtungsmethode an die Umweltbedingungen und den Klimawandel angepasste Apfelsorten entwickeln kann, welche auch widerstandsfähiger gegen Krankheiten sind. Eva Gelinsky von der Interessengemeinschaft für gentechnikfreie Saatgutarbeit und Mitglied in der Eidgenössischen Ethikkommission für die Biotechnologie im Ausserhumanbereich (EKAH) sieht die neue Gentechnik sehr kritisch. Letschka meinte, dass der Mensch immer schon versucht hat durch Züchtungen neue Sorten zu erzeugen. In der Vergangenheit war das langwierig und aufwändig durch Kreuzungsprogramme, radioaktive Bestrahlung, durch Behandlung mit Chemikalien oder durch die klassische Gentechnik, wobei fremde Gene in das Erbgut eingebaut wurden. 2012 entwickelten Emmanuelle Charpentier und Jennifer Doudna, zwei Molekularbiologinnen, ein neues Verfahren, um DNA-Bausteine im Erbgut ganz gezielt zu ersetzen. Die neue Gentechnik CRISPR/Cas wird auch als Gen-Schere bzw. Genom-Editierung bezeichnet. Durch diese Methode können einzelne Gene, d.h. DNA-Bausteine, umgeschrieben oder „editiert“ werden. Das bedeutet Zeit- und Kostenersparnis, aber auch mehr Sicherheit und Kontrolle durch mehr Präzision. Es ist nach Letschka kein Allheilmittel und muss sinnvoll eingesetzt werden. Außerdem braucht es eine angepasste Gesetzgebung und klare Rahmenbedingungen. Eva Gelinsky betonte, dass der Europäische Gerichtshof in einem Grundsatzurteil 2018 bestätigt hat, dass auch die neuen gentechnischen Verfahren nach dem EU-Gentechnikrecht reguliert werden müssen, d.h. dass sie auch ein Zulassungsverfahren mit einer Risikobewertung durchlaufen müssen. Das EU Parlament will die neuartigen Gentechnik Pflanzen von strengen Zulassungsregeln befreien. Gelinsky kritisierte, dass es Anwenderforschung, aber kaum Risikoforschung gibt. Sie meint, dass das Vorsorgeprinzip und die Transparenz bei der Forschung zu berücksichtigen sind. Gentechnik fördert große Konzerne, die sich Patente sichern und so Bauern in ein Abhängigkeitsverhältnis treiben. Durch diese neue Methode können Biobauern ihre gentechnikfreien Produkte nicht mehr schützen. Wichtig wäre eine Agrarwende mit mehr Vielfalt und einem Saatgut, das als Gemeingut angesehen wird. Es braucht eine klima- und ressoucenschonende Landwirtschaft mit kleinbäuerlichen Strukturen.

Vinschgau/Graubünden/Nordtirol/Liechtenstein - Die Römer kannten und lobten den Wein aus der Provinz Rätien. Die Räter, zu denen neben den heutigen Graubündnern, die Oberinntaler und die Schwaben rund um den Bodensee auch die Bevölkerung des Vinschaus zählte, gärten und lagerten ihren Wein in Fässern. Das kannten die Römer so nicht, weil sie ihren Wein in Amphoren gären ließen.
An die Geschichte anknüpfend präsentieren die heutigen Winzer aus dem ehemaligen Rätien nicht ohne Stolz als Weinperle den Blauburgunder (Pinot Noir). Auf Einladung des Vinschger Weinbauvereines und unter der Federführung von Heiner Pohl aus Kastelbell fand im noblen Hotel Sand von Karl Bernhart am Samstag, den 9. November eine edle Weinverkostung statt, bei der sich Winzer und Weinliebhaber ausgetauscht haben. Als exklusive Kleinveranstaltung im Schatten des großen Weinfestivals Meran erfreute sich die Weinpräsentation großen Zuspruchs. Es war heuer die 2. „Blauburgunder Weinkost“, die neben den Winzern aus dem Vinschgau Winzer aus Graubünden, aus Liechtenstein und aus Nordtirol die Gelegenheit bot, ihre Blauburgunder präsentieren zu können. (eb)

Partschins/Töll - In diesen Tagen beginnen an der Vinschger Staatsstraße auf der Töll die Bauarbeiten für eine neue Rad- und Fußgängerunterführung sowie für einen Kreisverkehr an der Kreuzung bei Partschins: Gleich zwei Maßnahmen startet die Landesabteilung Tiefbau in den kommenden Tagen in Partschins. „Dadurch soll nicht nur die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer verbessert werden, sondern auch der Verkehrsfluss“, sagt Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider Anfang November starten die Arbeiten für eine neue Rad- und Fußgängerunterführung an der Vinschger Staatsstraße bei der Töll, Gemeinde Partschins. „Kurzfristig werden Gefahrenstellen für Fußgänger und Radfahrer entschärft, und wir prüfen, die Radüberquerung der Staatsstraße zu entfernen“, sagt Alfreider.
Rund 1,8 Millionen Euro werden in die neue Infrastruktur investiert. Die Fahrbahn wird dafür leicht hangwärts verbreitert, um eine vorübergehende Ausweichspur zu schaffen und den Verkehr auch während des Baus aufrechtzuerhalten. Bereits im Frühjahr sollen die von der Firma Hofer Tiefbau ausgeführten Arbeiten beendet sein.
Parallel zur Unterführung wird in der zweiten Novemberhälfte ein weiterer Eingriff für mehr Verkehrssicherheit gestartet: Der Umbau der Kreuzung auf der Töll bei der Auffahrt Partschins. Statt der bestehenden ampelgeregelten Kreuzung wird ein Kreisverkehr mit einem Außendurchmesser von 36 Metern errichtet. „Mit der angehobenen Straßenquote und einem reibungsloseren Verkehrsverlauf sorgt der Kreisverkehr langfristig für eine bessere Anbindung und sichere Überfahrten“, erklärt Umberto Simone, Direktor der Landesabteilung Tiefbau. Um den Verkehr möglichst wenig zu beeinträchtigen, wird eine Umleitung eingerichtet. Nur kleinere Unterbrechungen sind notwendig, um den Fortgang der Arbeiten sicherzustellen. Die Bauzeit des Kreisverkehrs wird auf etwa 11 Monate geschätzt. Das Land investiert rund 3,5 Millionen Euro.
Für die Zukunft wird zudem eine Neutrassierung des Radwegs zwischen der Schleuse auf der Töll und dem Waalweg-Einstieg in Algund geplant, für die bereits erste Vorbereitungen getroffen werden. (LPA)

Schlanders - Bei einer Bürgerversammlung wurde am 24. Oktober im Kulturhaus Schlanders der Entwurf des Gemeindeentwicklungsplanes mit den Siedlungsgrenzen vorgestellt, genauso wie ein Mobilitäts- und Landschaftsprogramm mit Anregungen und Ideen.

von Heinrich Zoderer

Ulrich Weger, der Architekt und Koordinator zum Erstellen des Gemeindeentwicklungsplanes, präsentierte zuerst den Entwurf des Siedlungsplanes mit den Siedlungsgrenzen. Wie auch BM Dieter Pinggera betonte, ist die Festlegung der Siedlungsgrenzen das Kernstück des Gemeindeentwicklungsplanes. Ist dieser Plan vom Gemeinderat und vom Land genehmigt, kann die Gemeinde über Durchführungspläne das weitere Baugeschehen innerhalb der Siedlungsgrenzen steuern, während außerhalb der Siedlungsgrenzen das Land zuständig ist. Weger meinte, dass das Dorf Schlanders sehr kompakt ist, während das bei Kortsch, Göflan und Vetzan nicht so der Fall ist. Von den Landesämtern wurden bereits Einwände über die geplante Siedlungsgrenze im Westen von Kortsch und in Vetzan gemacht. Die Leerstandserhebung hat ergeben, dass Schlanders einen sehr hohen Leerstand hat. Allein der Leerstand der Wohnbau Flächen macht 141.089 m³ aus, außerdem 307.500 m³ im Gewerbegebiet und 136.792 m³ in Zonen mit öffentlichen Einrichtungen. Das Bedarfsvolumen bis 2035 an Wohnungen beträgt allerdings nur 34.964 m³. Somit hat Schlanders einen Überschuss an Wohnbauvolumen von 108.499 m³ bei einer vom Amt für Statistik errechneten Bevölkerungszunahme von 109 Personen und 154 Haushalten bis zum Jahre 2035. Auch BM Pinggera hat mitgeteilt, dass es in Schlanders 400 leer stehende Wohnungen gibt, über welche die Gemeinde allerdings nicht verfügen kann. Bei der Diskussion wurde deshalb auch gefragt, wieso Schlanders mehr baut als es benötigt. Pinggera antwortete, dass die Nachfrage nach Wohnungen und vor allem nach leistbaren Wohnraum groß ist und die Gemeinde nur geförderten Baugrund zur Verfügung stellen kann. Alles andere entscheidet der freie Markt. Alina Hager und Margit Aufhauser-Pinz, Raumplanerinnen der Firma „Kommunaldialog Raumplanung“ aus Niederösterreich, haben ihr Programm zum Thema Mobilität und Landschaft vorgelegt. Es sind dies Empfehlungen zur Einschränkung des Individualverkehrs und zur Potenzierung des öffentlichen Verkehrs, sowie Vorschläge für ein durchgängiges Netz für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen. Auch beim Landschaftsprogramm geht es um Anregungen für die Renaturierung von Gewässern, Entsiegelung von Flächen, Gebäudebegrünungen, die Steigerung der Biodiversität und Anpassungen an den Klimawandel.

Vinschgau - 2024 hat für die quellensteuerpflichtigen Grenzpendler von Italien in die Schweiz einige Neuerungen gebracht. Die Sprecherin der Grenzpendler Gerlinde Warger informiert:
- Es gibt «echte» und «unechte Grenzgänger. Ein echter Grenzgänger muss eine G-Bewilligung besitzen, innerhalb der 20-km-Grenzzone wohnhaft sein und täglich nach Hause zurückkehren. Alle anderen sind unechte Grenzgänger und somit in Italien steuerpflichtig.
- Die «echten» Grenzgänger werden seit dem 17.07.2023 zusätzlich eingeteilt in «alte» und «neue» Grenzgänger. Das heißt, alle jene, die zwischen dem 31.12.2018 und dem 17.07.2023 ein Arbeitsverhältnis in der Schweiz hatten, sind und bleiben «alte Grenzgänger» und sind weiterhin ausschließlich in der Schweiz quellensteuerpflichtig, vorerst bis 2033. In Italien besteht nur die Pflicht, falls notwendig das Mod. RW einzureichen (betrifft Bankguthaben etc. im Ausland).
Jene hingegen, die nach dem 17.07.2023 das erste Mal in der Schweiz beschäftigt sind, sind als «neue Grenzgänger» verpflichtet, ihr Einkommen für 2024 in Italien zu versteuern. Die in der Schweiz entrichtete Quellensteuer kann angerechnet werden, alle in Italien geltenden Steuerabzüge und der Freibetrag von 10‘000 Euro können in Anspruch genommen werden. Die Personal- und Lohndaten werden von der Steuerverwaltung an die Agentur der Einnahmen gemeldet.
- Die italienischen Grenzgänger dürfen maximal 25 % ihrer Arbeitszeit im Homeoffice leisten, ohne ihren Status als Grenzgänger zu verlieren. Wird mehr im Homeoffice gearbeitet, sind die Sozialversicherungen und die Steuern in Italien abzuliefern. Dies gilt sowohl für die «alten» als auch für die «neuen» Grenzgänger.
- Die Gemeinde Martell wurde rückwirkend in die 20-km-Grenzzone aufgenommen. Den «alten» Grenzgängern, welche bisher in Italien Steuererklärung gemacht haben, empfehlen wir, alles mit ihrem italienischen Steuerberater abzuklären
- Für die «alten» Grenzgänger wurde die Möglichkeit der Rückforderung der Quellensteuer in der Schweiz über die NOV (Nachträgliche ordentliche Veranlagung) 2024 leider abgeschafft. 

Infos unter Tel. 0471 309176 zu Bürozeiten

Eine Maßnahme, um dem gravierenden Problem Hausärztemangel im Lande  entgegenzuwirken, ist die Anpassung der derzeit geltenden Zweisprachigkeitsbestimmungen. Diesen Antrag stellte Franz Ploner (Team K) im Landtag. “80 unbesetzte Hausarztstellen in Südtirol derzeit und weitere 100 bis zum Jahr 2031 stellen für die wohnortnahe Versorgung, wie sie ja auch der Landesrat und der Sanitätsbetrieb proklamiert, ein enormes Problem dar. Aufwändige bürokratische Auflagen, unattraktive Ausbildungsmöglichkeiten und nicht zuletzt die restriktiven Bestimmungen zu den Sprachkenntnissen schrecken Allgemeinmediziner:innen davor ab, sich in Südtirol und vor allem auch im ländlichen Raum niederzulassen. Die Politik muss schleunigst Wege finden, diese Hürden abzubauen, um eine angemessene Grundversorgung vor Ort weiterhin zu gewährleisten”, so Franz Ploner. Die politische Mehrheit sah diesen akuten Handlungsbedarf offenbar wieder nicht und lehnte den Antrag ab. 

Den Verweis von Gesundheitslandesrat Hubert Messner, dass die Südtiroler Hausärzte sich für den gesamtstaatlichen Kollektivvertrag entschieden hätten, der für Südtirol auch den Sprachnachweis auf höchstem Niveau vorsehe und wo Land und Sanitätsbetrieb keine Handlungsspielräume hätten, lässt Franz Ploner so nicht stehen. 

”In Südtirol gibt es gottlob noch Hausärzte, die sich in beiden Landessprachen mit ihren Patientinnen und Patienten verständigen können, aber die geforderte Zweisprachigkeitsprüfung C1 haben nicht alle, um in einen Dauerauftrag zu bekommen. Der provisorische Vertrag kann nach Ablauf von 12 Monaten Dienst nur um weitere 12 Monate verlängert werden. Diese Zeit ist für viele zu knapp, um das geforderte Sprachniveau zu erreichen. In meinem Antrag habe ich eine Anpassungsfrist von bis zu fünf Jahren plädiert, um den entsprechenden Sprachnachweis zu erbringen. Der Erwerb von Sprachkompetenz erfordert nämlich seine Zeit. Mit dieser Anpassung, in einem Zusatzvertrag vom Land reglementiert, könnte dieses bestehende Problem für die vielen, mit Motivation arbeitenden Hausärzten, die aber einen unsicheren Vertrag haben, zumindest abfedern.” ist Franz Ploner überzeugt. 

Dass es derzeit so viele Ärzte in Südtirol gebe wie nie zuvor, dass 600 Medizinstudentinnen und -studenten und 15 Allgemeinmedizinerinnen und -mediziner in Ausbildung seien und damit kein Notstand anstehe, wie der Gesundheitslandesrat Hubert Messner in seiner Replik ausführte, ist für Franz Ploner entweder ein Schönreden der derzeitigen und künftigen Situation oder ein Verkennen von Tatsachen. 

“Rückmeldungen von Hausärztinnen und Hausärzten sprechen eine andere Sprache. Das Problem wird uns schneller einholen, als es allen, die hier untätig bleiben, lieb ist. Dann ist die wohnortnahe medinizinsche Versorgung tatsächlich in Gefahr.”, warnt Franz Ploner vom Team K.

Vor 35 Jahren, am 9. November 1989, fiel die Berliner Mauer. Sie war ein Symbol der deutschen Teilung. Mit ihrer Öffnung begann das Ende der DDR und ebnete den Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands. Die Geschichte dieser Mauer steht beispielhaft für die Absurdität willkürlicher Grenzen und den Irrglauben, dass diese auf ewig festgeschrieben seien. Wer politische Weichenstellungen erreichen will, braucht Visionen. Hätten in Deutschland die Zauderer von der SVP das Sagen gehabt, würde die Mauer heute noch stehen!

Süd-Tirol hat alle Möglichkeiten für eine sichere Zukunft, sei es als Teil eines wiedervereinten Tirols oder als eigenständiger Staat. Doch die SVP denkt mehr daran, wie sie Italien retten kann, anstatt sich vor Italien zu retten. „Die Geschichte der Berliner Mauer zeigt, dass Unrecht und Ignoranz nicht ewig währen! Die Botschaft der Freiheit ist auch 35 nach dem Mauerfall aktuell“, betont der Landtagsabgeordnete Sven Knoll.

Knoll erinnert daran, warum Süd-Tirol seine Autonomie hat: „Als österreichische Volksgruppe hat Süd-Tirol eine ethnische Autonomie, um Sprache und Kultur zu schützen und um wirtschaftlich gedeihen zu können“.

Diese Autonomie geriet in den letzten zwanzig Jahren massiv unter Druck. In mehr als fünfzig Prozent der autonomen Kompetenzen gab es Einschnitte und bei zentralen Bereichen wie der Sicherheit, den Steuern, dem Gesundheitswesen und der Schule hat das letzte Wort immer Rom!

Für die Süd-Tiroler Freiheit steht fest: „Ob Wirtschaft, Sprache oder Kultur: In Italien wird Süd-Tirol niemals sicher sein und keine Zukunft haben. Der beste Schutz vor Italien war und ist, nicht Teil Italiens zu sein!“

Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit.

Die Entsorgung von Altreifen stellt viele Werkstätten in Südtirol vor große Herausforderungen. Die Ergebnisse einer Umfrage, die kürzlich von der Berufsgemeinschaft der Kfz-Mechatroniker/innen im lvh ausgeführt wurde, verdeutlichen die aktuellen Probleme im Entsorgungssystem, sowie potenzielle Risiken für die Zukunft.

Ein Viertel der befragten Werkstätten gab an, über 500 Altreifen vor Ort zu lagern. Besorgniserregend ist hierbei die Tatsache, dass viele Werkstätten Wartezeiten von über sechs Monaten für die Abholung von Altreifen melden. Dies weist auf ernsthafte Kapazitätsprobleme bei den Entsorgungsunternehmen hin​. Besonders betroffen sind Werkstätten, die Mitglied bei kleineren oder regionalen Konsortien sind​.

Die Marktführer Ecopneus und EcoTyre spielen eine dominierende Rolle bei der Altreifenentsorgung in Südtirol. Ecopneus hat mit 82,7 Prozent den größten Marktanteil, jedoch nicht die kürzesten Wartezeiten. EcoTyre zeigt sich hier mit einer durchschnittlichen Wartezeit von 4,8 Monaten etwas effizienter​. Doch die Tatsache, dass immer noch viele Werkstätten auf die Abholung ihrer Reifen warten, verdeutlicht, dass Handlungsbedarf besteht.
Obwohl bisher kaum Strafen für die Lagerung großer Mengen von Altreifen verhängt wurden, birgt die Situation dennoch rechtliche Risiken. Die langen Wartezeiten könnten zukünftig strengere Kontrollen durch die Behörden nach sich ziehen, was in der Folge zu Sanktionen führen könnte​.

Neben den logistischen Herausforderungen steht auch die Nachhaltigkeit im Fokus. Die Wiederverwertung von Altreifen kann erhebliche Mengen CO2 einsparen und trägt zur Ressourcenschonung bei. Innovative Anwendungen wie der Einsatz von recyceltem Gummi in Straßenbelägen oder als Dämmmaterial fördern zudem die Kreislaufwirtschaft und reduzieren den Bedarf an Primärrohstoffen​.

Die Umfrage der Kfz-Mechatroniker/innen im lvh zur Altreifenentsorgung verdeutlicht, dass trotz einiger Fortschritte weiterhin erheblicher Optimierungsbedarf besteht. Insbesondere die Abhollogistik und die Kapazitäten der Entsorgungskonsortien müssen verbessert werden. Werkstätten, die auf eine effiziente Entsorgung angewiesen sind, sollten sich verstärkt für die Optimierung der Prozesse einsetzen und gegebenenfalls alternative Lösungen in Betracht ziehen. Die Zusammenarbeit zwischen Werkstätten, Konsortien und Behörden ist entscheidend, um die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen und eine nachhaltige, effiziente Entsorgung sicherzustellen.

„Kunst ist meine Medizin“, sagt Alberto Dell’Antone. Mit einem formschönen gelb leuchtenden Rucksack aus festem Carbon kommt Alberto in die Redaktion. Der Rucksack, ein Bag ist seine Eigenkreation, vom Design bis zur Fertigung. Dell’Antone stellt Möbel und Gebrauchsgegenstände in eigenwilligem Design her und zwar aus Fiberglas. Seit dem Jahr 2004 hat sich Alberto auf Arbeiten mit Fiberglas spezialisiert. Knallige Farben und außergwöhnliche Formen sind sein Markenzeichen. „Ich bin wie der Ötzi und stelle nur Gegnstände her, die ich selbst gebrauchen kann“, erläutert Alberto seine Philosophie.
Alberto Dell’Antone ist in Belluno als Sohn des legendären Vorarbeiters bei der Lasa Marmo Fabiano Dell’Antone geboren und lebt seit seiner Geburt im Vinschgau. Aus gesundheitlichen Gründen musste er den Besuch der Gewerbeoberschule abbrechen und ist seit Jahren bei der Lasa Marmo damit beschäftigt, den Marmorkreuzen für die amerikanischen Friedhöfe und diversen Grabsteinen den letzten Schliff zugeben. Als Neugieriger hat er sich außerhalb der Lasa eigene Gestaltungsmöglichkeiten geschaffen und seit 1997 mit Schmuck aus Marmor erste Schritte in Richtung Kunst und Design unternommen.
1999 nahm ihn der bekannte Goldschmied Konrad Laimer unter seine Fittiche und beide entwickelten die Designlinie „Schneeball“. „Konrad Laimer“, sagt Alberto, „hat mir die Möglichkeit gegeben, mit Gold und mit Silber arbeiten zu können.“ Um die sphärischen „Schneebälle“ aus Marmor, die Dell’Antone ausgearbeitet hat, legte Laimer seine Gold- und Silberdesigns.

2004 ist Alberto auf Fiberglas umgestiegen, ein Grundstoff, der sich nach Belieben formen lässt. Das Arbeiten mit Fiberglas kommt der Phantasie Albertos sehr entgegen. „Wie der Vinschgerwind Frische und Freude bringt, so vertreibt auch das Arbeiten mit Fiberglas böse Geister aus meinem Kopf und die Arbeitsschritte sind therapeutisch“, sagt Alberto. Die Buchstaben in seinem Namen definiert er neu: AlbeRTo Dell’AntONE - ART ONE und nennt sich in arte „Albeer“. Seine Kretionen entstehen in seiner Garage in Schlanders.

Alberto kreiiert Gebrauchsgegenstände in seinem eigenen Design. Er sieht seine eigenen vier Wände als eine Art kleines Design- und Kunstmuseum. Als Kristallisationspunkt und als Inspiration dient auch ein extravaganter Samt-Sofa vom bekannten Designer Gaetano Pesce, den Alberto vor Jahren erworben hat. Für Alberto ist es noch schwierig, sich von seinen eigenen Kunstwerken zu trennen. Dieser Prozess ist noch im Gange.
2014 hat er sich erstmals mit einer Ausstellung in der Bibliothek Schlandersburg, die der Circolo Culturale Val Venosta mit Präsident Leonardo Pellisssetti organiserit hatte, an die Öffentlichkeit gewagt. Zulezt stellte er im Arpil in der Ex-Cafa in Meran-Untermais vor begeistertem Publikum aus.

Als Künstler im eigentlichen Sinne sieht sich Alberto nicht, aber als Designer, der mit Fiberglas sein gestalterisches Können zum Ausdrück bringt. „Fiberglasobjekte“, sagt Alberto, „können bei Beschädigung einfach repariert werden.“

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Neue Richtlinien für Verwaltung der Umweltgelder von mittleren und großen Kraftwerken – Größere Autonomie der Gemeinden bei Festlegung und Änderung der Maßnahmen

BOZEN (LPA). Die Landesregierung hat heute (5. November) die neuen Richtlinien für die Verwaltung der Umweltgelder aus dem Betrieb von mittleren und großen Kraftwerken – also mit einer mittleren jährlichen Nennleistung von über 220 Kilowatt – genehmigt. Dabei geht es um rund 23 Millionen Euro an Umweltgeldern jährlich (Stand 2024). Diese vom Konzessionär zu zahlenden Mittel werden in Ausgleichsmaßnahmen für die Umwelt und für die nachhaltige Raumentwicklung investiert.

Bisher wurde von einem Kraftwerksbeirat bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Landes, des Konzessionärs und der Ufergemeinden ein Dreijahresprogramm mit Umweltmaßnahmen ausgearbeitet, das von der Landesregierung, den Gemeindeausschüssen und dem Verwaltungsrat genehmigt werden musste. Im Anschluss wurde ein entsprechendes Einvernehmensprotokoll unterzeichnet.

"Mit dem heutigen Beschluss vereinfachen wir das Verfahren und bauen Bürokratie ab", erklärt der Landesrat für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und Energie Peter Brunner, der den Beschluss in die Landesregierung eingebracht hat. 

Mehr Autonomie in der Umsetzung

Mit der Überarbeitung der Richtlinien ist das Verwaltungsverfahren neu – in finanzieller Hinsicht kommt es zu keiner Änderung. 

Die neue Regelung sieht keinen Kraftwerksbeirat mehr vor. Die Aufteilung der Gelder wird von den Vertretungen des Landes und der Gemeinden geprüft und von der Landesregierung genehmigt. Das eigene Maßnahmenprogrammerarbeiten die Gemeinden und das Land daraufhin unabhängig und in Eigenverantwortung. Die Gemeinden erstellen einen Dreijahresplan, der vom Gemeindeausschuss genehmigt wird. Die Maßnahmen des Landes werden von der Landesregierung genehmigt. 

Die aus mittleren Ableitungen zustehenden Umweltgelder sind den betroffenenUfergemeinden vorbehalten; Umweltgelder aus großen Ableitungen stehen den Ufergemeinden und dem Land zur Verfügung: Zwei Drittel der Mittel setzen die Gemeinden entsprechend der gültigen Kriterien ein. Ein Drittel der Mittel verwendet das Land Südtirol, wobei der Fokus auf ökologischen und wasserbaulichen Maßnahmen liegt. 

Änderungen des Programms können von den Gemeinden durch den Ausschuss beschlossen werden. Auch im Falle von Änderungen aufgrund von Naturkatastrophen agieren die Gemeinden autonom. Will das Land Änderungen an den Maßnahmen vornehmen, erfolgt dies über das Einvernehmen der Landesämter, bei Naturkatastrophen per Landesregierungsbeschluss.

Auch der Stand der Umsetzung wird nicht mehr vom Kraftwerksbeirat erhoben. Vielmehr legen die Gemeinden alle drei Jahre einen Bericht zur Umsetzung ab. Die ordnungsgemäße Abwicklung der Maßnahmen wird im Rahmen von stichprobenartigen Kontrollen überprüft.

Ausgearbeitet wurden die neuen Richtlinien von der Landesagentur für Umwelt und Klimaschutz, der Rat der Gemeinden hat sie positiv begutachtet. 

mpi