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Wahl des Europäischen Parlaments am 8. und 9. Juni 2024 - Seit dem Jahre 1979 wird das europäische Parlament direkt gewählt. Vom 6. bis 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum zehnten Mal das Europäische Parlament. Die Wahl erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. In Italien gibt es eine Sperrklausel von 4 %, ebenso in Österreich, in Deutschland gibt es keine Sperrklausel. Gewählt wird in Italien am Samstag, 8. Juni von 15:00 – 23:00 Uhr und am Sonntag, 9. Juni von 07:00 – 23:00 Uhr. Italien wählt 76, Deutschland 96 und Österreich 20 Parlamentarier. Insgesamt werden in den 27 Staaten der EU 720 EU-Abgeordnete gewählt. Unter dem Motto „In Vielfalt geeint“ gibt es in der Europäischen Union insgesamt 24 Amtssprachen und drei verschiedene Alphabete (das lateinische, griechische und kyrillische Alphabet). Auch wenn jedes EU-Land eine eigene Kultur, Sprache und Tradition hat, sind diese Länder durch dieselben Werte vereint: Demokratie, Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören. Aktuell umfasst das Europäische Parlament sieben Fraktionen und eine Gruppe von 50 fraktionslosen Abgeordneten. Zur Bildung einer Fraktion sind 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten erforderlich. Die 7 Fraktionen: EVP: Europäischen Volkspartei (Christdemokraten). S&D: Progressive Allianz der Sozialdemokraten. RE: Renew Europe: Europäische Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa. G/EFA: Die Grünen/Europäische Freie Allianz. EKR: Europäische Konservative und Reformer z.B. Fratelli d’Italia, PiS Partei aus Polen. ID: Identität und Demokratie, eine Fraktion rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien z. B. Lega, AfD, FPÖ. GUE/NGL: Die Linke im Europäischen Parlament. Um Europa zu stärken ist es wichtig zur Wahl zu gehen und auszuwählen, damit jene gestärkt werden, die den eigenen Vorstellungen über die Zukunft Europas am ehesten entsprechen. Es ist eine wichtige und spannende Wahl mit vielen Fragen. Wie hoch wird die Wahlbeteiligung? Kommt es zu einem Rechtsruck und zur Zunahme der EU Kritiker? Wie viele Parlamentarier aus Südtirol werden ins EU Parlament einziehen?

Heinrich Zoderer

Montag, 27 Mai 2024 14:02

Dauerausstellung für den Haflinger

VUSEUM/Schluderns - Mit der Haflingerausstellung im VUSEUM wurde der Geburt de´s ersten Haflinger Hengstfohlens „249 Folie“ im „Garberhof“ in der Kohlstattgasse Nummer 8 in Schluderns ein Denkmal gesetzt. Die Hofstelle ist als Modell zu sehen, das Helmut Telser aus Laas geschaffen und Bernhard Kurka aus Mals mit einer Vetrine versehen hatte. Der Präsident des VUSEUMS Toni Patscheider und der Kurator der Ausstellung Alexander Lutt könnten bei der Ausstellungseröffnung am 19. Mai 2024 auch den Besitzer des „Garberhofes“ Josef Folie mit Familienmitgliedern begrüßen. Er wies darauf hin, dass die Mutter des legendären Junghengstes „249 Folie“ das Brautgeschenk war, die Anna Fritz einst in die Ehe mit Josef Folie mitgebracht hatte. Dieser ließ die Stute vom Araberhengst El Bedavi XXII des Züchters Rochus Eberhöfer in Laas decken. Das Fohlen „249 Folie gab seine Gene dann als Deckhengst weiter. Gezielte Zuchtprogramme starteten im so genannten „Fohlengarten“ in Laas. Es ist mittlerweile unbestritten: „249 Folie´“ wurde zum Gründervater der Haflingerrasse, die wie im Galopp die Welt eroberte. „Inzwischen weiß jede Züchterin, jeder Züchter aus der Welt, dass Schluderns der Geburtsort des Haflingers ist“, unterstrich der langjährige Obmann des Haflingerzuchtverbandes Erich Messner. Er übergab erst kürzlich an Manfred Canins. BM Heiko Hauser zeigte sich über die Dauerausstellung im VUSEUM sehr erfreut und auch über das Haflinger Festival, das vom 31. Mai bis 2. Juni 2024 auf dem Schludernser Flugplatzgelände stattfindet - eine Hommage und ein eindeutiges Bekenntnis, dass Schluderns der Geburtsort des ersten Haflingers ist. (mds) 

Montag, 27 Mai 2024 14:01

Raika-Filiale feiert Jubiläum

Glurns - Vor 50 Jahren eröffnete die Raiffeisenkasse Prad am Stilfserjoch - sie trägt mittlerweile den Namen Raiffeisenkasse Prad-Taufers - in der mittelalterlichen Stadt Glurns eine Filiale. Seit 1990 befindet sich diese in einem renovierten Haus am Stadtplatz.
Das runde Jubiläum wurde kürzlich mit einem kleinen Umtrunk für Kundinnen und Kunden gefeiert. Filialleiter Ulrich Platzer begrüßte zahlreiche Gäste. Zu ihnen zählten auch ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Direktor der Bank Werner Platzer und der kürzlich neu gewählte Obmann Günther Platzer.
Die Raiffeisenfiliale wird als kompetente Dienstleistungseinrichtung von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt sehr geschätzt. Das gilt auch für die zahlreichen Touristinnen und Touristen, die dort regelmäßig zu Besuch sind. (mds)

Dienstag, 28 Mai 2024 16:00

Zwei Denkschulen

Schlanders - Was bisher in Schlanders nicht zustande gekommen ist, hat sich am 15. Mai im Gamperheim regelrecht entladen: Die Diskussion um eine Tiefgarage unterm Kapuzineranger. Zwei Denkschulen prallen aufeinander.

von Erwin Bernhart

Eine mögliche Lösung der sich als unversöhnlich gegenüberstehenden Lager hat sich Manfred Pinzger bis zu Schluss aufbewahrt: „Wir haben keine Angst, wenn die Bevölkerung unter Einbeziehung der Fraktionen befragt wird.“ Dem vorausgegangen war eine spitze Bemerkung von BM Dieter Pinggera, der von einer „unseligen Diskussion“ sprach und davon, dass der Gemeinderat derzeit in Richtung Tiefgarage in der Nähe des Krankenhauses gepolt sei.
Zuvor prallten in einer hart geführten Diskussion zwei Denkschulen aufeinander, deren Wünsche und Ziele diametral gegenüberstehen. Eingeladen hatte ein Komittee „Effiziente Nutzung des Kapuzinergartens“, bestehend aus hds, lvh, Unternehmer, Kaufleute, Tourismusverein und auch Fraktionsvertreter. Pinzger ist Sprecher dieses Komitees und sagte, dass auch aufgrund des Gemeindeentwicklungsplanes herusgekommen sei, dass Parkplätze in Schlanders fehlten. Auch mit einer Tiefgarage könne die Oberflächengestaltung gemacht werden. BM Pinggera sagte, das man über Jahre wenig Resonanz von den Wirtschaftsverbänden gehört habe und dass Halbwahrheiten gestreut worden seien. Allerdings musste Pinggera die Halbwahrheiten zugeben, denn die im „oberen“ Verdrossareal bisher im Bauleitplan eingetragene Tiefgarage wird nicht zustande kommen, aber man habe die Bauleitplanänderung im „unteren“ Verdrossareal eingeläutet. Der Ingenieur Ulrich Innerhofer stellte eine Skizze mit zwei Parkdecks vor, die weit weniger als die Hälfte des Kapuzinerareasl einnehmen würden. Man könne darauf auch hochstämmige Bäume pflanzen.
Als „alte Politik“ bezeichnete Heiner Zoderer seinen Widerstand. Eine Tiefgarage sei raumplanerisch eine Zumutung. Respekt dem Kloster gegenüber forderte Karin Oberegelsbacher. Erich Daniel wies darauf hin, dass moderne Städteplanung den Verkehr aus den Zentren bringe. Man solle an die Fußgänger denken, hieß es, ein Parkleitsystem und auch konkrete Erhebungen und Zahlen würden in Schlanders fehlen. Christiane Pircher forderte eine Gegenüberstellung der beiden Projekte.
Thomas Stein bezeichnete die Diskukssion als „lächerlich“, denn jede Gemeindeverwaltung wäre froh, eine Tiefgarage im Dorfzentrum bauen zu können. Wo sollen wir denn die Autos hinstellen, fragte Konrad Lechthaler und Luis Schuster: „Wenn wir deise Gelegenheit verpassen, sind wir neben den Schuhen.“ Trudi Staffler: „Es kann nicht sein, dass um 2,5 Millionen Euro ein Anger gekauft wird, um Palabirnen draufzustellen.“ Ähnliches sagte auch Pinzger: „2,5 Millionen Euro für einen Sandkasten und ein paar Bäume, das ist dann doch teuer.“ Mit der Aussage, dass Frauen Probleme hätten, in eine Tiefgarage zu fahren, schoss Karl Pfitscher den Vogel ab. Er korrigierte sich, indem er auf den Ausgangstunnel bei der Tiefgarage „Verdross 2“ hinwies.
Fazit: Die Wünsche, Ansichten, Pläne und die Beauftragung an die Gemeindepolitik wurden von beiden Denkschulen unmissverständlich und unversöhnlich deponiert. Damit steht ein vor mehr als 30 Jahren angedachtes Projekt wieder auf der Agenda des politischen Diskurses.

Montag, 27 Mai 2024 13:58

Spargelzeit ist Highlight

Kastelbell-Tschars - Kürzlich fand die Jahresversammlung der Ortsgruppe Kastelbell-Tschars des Hoteliers- und Gastwirteverbandes (HGV) im Hotel „Sand“ in Tschars statt.
Ortsobmann Lukas Bernhart berichtete von einem zufriedenstellenden Verlauf der vergangenen Saison. Lobend erwähnte er die „Kastelbeller Spargelzeit“, welche noch bis Ende Mai dauert und mittlerweile zu einem Highlight im Vinschger Gourmetkalender geworden ist. Gleichzeitig bedauerte Bernhart aber, dass es gerade am bekannten Juvaler Hügel rund um Schloss Juval kaum mehr gastronomische Betriebe gibt und somit die Veranstaltung „Juvaler Frühling“ nicht mehr stattfinden kann.
BM Gustav Tappeiner lobte das Engagement der Gastronomen und betonte deren wesentliche Rolle im sozialen Leben eines Dorfes. Die Beherbergungsbetriebe betreffend, unterstrich Tappeiner, dass es noch Potenzial gäbe.
HGV-Gebietsobmann Benjamin Raffeiner ging in seinen Ausführungen unter anderem auf das Landestourismusentwicklungskonzept (LTEK) und seine Auswirkungen ein. In diesem Zusammenhang rief er dazu auf, sich beim Gemeindeentwicklungsprogramm aktiv einzubringen, um den Tourismus auch künftig entsprechenden Handlungsspielraum zu ermöglichen. In Sachen Mobilität im Vinschgau zeigte sich Raffeiner erleichtert: Zum einen sollte die Umfahrung von Kastelbell/Galsaun Ende 2025 für den Verkehr geöffnet werden, zum anderen sollte bis dahin auch das Nadelöhr an der Partschinser Kreuzung durch einen Kreisverkehr deutlich entschärft werden.
Die Grußworte des Tourismusvereines überbrachte Präsident Manfred Prantl.Verbandssekretär Helmuth Rainer informierte abschließend über die Wichtigkeit der Pflichtkurse für Arbeitgebende und Arbeitnehmende und die entsprechenden Sanktionen bei Nichtbefolgung von gesetzlichen Vorschriften.

"Grenzen überwinden" können am 25. Mai alle Eigentümer von Abos für Öffis in der Euregio - so wird der Leitspruch, der während der Südtiroler Euregio-Präsidentschaft gilt, umgesetzt. 

Übermorgen, am Samstag, 25. Mai, findet wieder der Euregio-Mobilitätstag statt. Inhaber von Abonnenten der öffentlichen Verkehrsmittel und EuregioFamilyPässen können in der gesamten Euregio Tirol-Südtirol-Trentino kostenlos fahren. Eine gute Gelegenheit, die Euregio in all ihren Facetten zu entdecken, ganz nach dem Motto des Südtiroler Euregio-Vorsitzes "Grenzen überwinden".

Auch Seilbahnverbindungen nutzen

Am 25. Mai 2024 können alle Inhaber desEuregioFamilienPasses und/oder einer gültigen Jahres-, Halbjahres- und für das Trentino auch Monats- und Wochenkarte des öffentlichen Nahverkehrs in Tirol, Südtirol und dem Trentino die gesamte Euregio bequem, sicher und ohne Warteschlangen entdecken. Ausgenommen sind Fernverkehrszüge wie Frecciargento, Railjet, Eurocity und Intercity (IC).

In Südtirol und im Trentino werden auch einige Seilbahnverbindungen kostenlos sein: In Südtirol sind das jene auf den Ritten, nach Kohlern, nach Vöran, Mölten und Meransen sowie die Rittner Schmalspurbahn und die Standseilbahn auf die Mendel; im Trentino kann die Seilbahn Trento-Sardagna kostenlos benutzt werden. Auch das Schweizer Postauto zwischen Mals und Val Müstair ist dabei; die Linie 282 Tanas-Lana und die Nightliner-Shuttles können nicht kostenlos genutzt werden. 

Beachten Sie die Rückfahrzeiten

Die Nutzerinnen und Nutzer werden gebeten, die Abfahrtszeiten für die Rückfahrt zu beachten, auch weil es möglich ist, dass an diesem Tag größerer Andrang herrscht. 

Nähere Informationen und Fahrpläne finden Sie auf den Websiten: www.vvt.at (Tirol mit Zugverbindungen nach Südtirol), www.suedtirolmobil.info/it/ (Südtirol mit Zugverbindungen nach Innsbruck und Lienz) und www.trentinotrasporti.it (Trentino).

red

Die Aufschüttung längs des Reschensees, für die Verlegung der Straße aus Sicherheitsgründen, läuft auf Hochtouren. Sie ist bald beendet. Am 25. Mai ist die Baustelle im See für Interessierte geöffnet.

Um der Gefahr von Steinschlag, Lawinen und Muren auszuweichen, werden im Auftrag des Landes längs des Rechensees bei Graun Straße und Radweg um 70 Meter Richtung Stausee verlegt. Dafür wird zurzeit eine Dammschüttung von rund 2,58 Millionen Kubikmeter errichtet. Das notwendige Material dafür wird dem Stausee entnommen.

Ein Teil der Arbeiten wurde bereits 2023 erledigt. Bis Juni sollen die zweiten Aufschüttungsarbeiten beendet sein. Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider zeigt sich mit dem Baufortschritt und dem Eingriff zufrieden: "Die Arbeiten sind für die Erreichbarkeit für das gesamte Vinschgau wichtig, denn sie bringen mehr Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer. Zudem wird der Ort noch attraktiver."

Maschinen im See im Einsatz

Um das Material aus dem See zu entnehmen, fachgerecht einzubauen und zu verdichten, sind die Unternehmen der Bietergemeinschaft Mair Josef, Marx, Brunner & Leiter, Erdbau, Hofer Tiefbau, Karl Wieser mit großen Baumaschinen im Dauereinsatz. Für den Materialtransport sind rund 12 Greifbagger, 48 Muldenkipper (Dumper), vier Schubraupen, drei Laderaupen und fünf Walzen sowie eine mobile Brechanlage im Einsatz. Ein so großer Maschineneinsatz erfordert eine gut durchdachte Baulogistik. Täglich wurden mehr als 35.000 Kubikmeter Material eingebaut.

Fischrampe als Ausgleich für die Eingriffe im See

"Als Ausgleich für den Eingriff im Seebereich und die Beeinträchtigung der Fischerei aufgrund der Seeabsenkung wird am Rojenbach eine Fischrampe gebaut, damit Fische vom See in den Rojenbach gelangen können", berichtet der Direktor vom Amt für Straßenbau West Johannes Strimmer. Seeforellen und andere Fische könnten so den Rojenbach als Laichplatz nutzen. Die Arbeiten werden gemeinsam mit dem Landesamt für Wildbachverbauung gemacht. In die Ausgleichsmaßnahme werden 410.000 Euro investiert.

Arbeiten enden termingerecht – Baulos 2 ab 2025

"Bis Ende dieser Woche werden insgesamt 2,2 Millionen Kubikmeter Material eingebaut sein. Alle Bauarbeiten für die Aufschüttung werden trotz der ungünstigen Wetterlage termingerecht innerhalb Mai fertig sein. Dann wird mit dem Einbau des Materials für den neuen Straßenkörper begonnen", berichtet Bauleiter Fabio De Polo, Direktor des Funktionsbereichs Wildbachverbauung in der Agentur für Bevölkerungsschutz.

2025 soll dann das zweite Baulos des Vorhabens in Angriff genommen werden. Es ist zurzeit in Planung und beinhaltet den Bau der neuen Straße und des neuen Radweges, um den Verkehr auf die neue Trasse zu verlegen. Das zweite Baulos wird über den Fonds für Entwicklung und Kohäsion FSC finanziert. Zusätzliche Schutzbauten wie Dämme und der Rückbau der bestehenden Straßengalerien sind im zweiten Baulos vorgesehen.

Tag der offenen Baustelle am 25. Mai

Am Samstag, 25. Mai 2024, wird, wie im Vorjahr, ein Tag der offenen Baustelle stattfinden. Dabei können sich Interessierte von 11 Uhr bis 17 Uhr vor Ort ein Bild von den bewegten Materialmengen machen und haben die Möglichkeit, die riesigen Maschinen zu erleben und einzusteigen. Interessant zu sehen ist auch der zurzeit fast völlig leere Reschensee.  Anfang Juni wird wieder Wasser angestaut. Der Seepegel wird wieder ansteigen.

san

Die Arbeitnehmer der Euregio bewerten die Arbeitsautonomie und Partizipation im Verleich zum Rest Europas positiv. Dieses Ergebnis einer Studie wurde heute (21. Mai) am Euregio-Dienstag bekannt.

Wie sind die Arbeitsbedingungen in Tirol, Südtirol und im Trentino? Um eine Antwort auf diese Frage zu finden, hatte die Euregio zusammen mit Partnerinstitutionen  im Jahr 2021 eine umfassende Umfrage unter 4.500 Personen  (jeweils 1.500 pro Gebiet) durchgeführt. Die Partnerinstutiionen waren die Arbeiterkammer Tirol, das Arbeitsförderungsinstitut (AFI) in Bozen und die Arbeitsagentur des Trentino.

Am heutigen „Euregio-Dienstag" in Trient wurden Ergebnisse  der Studie zum Thema Autonomie und Partizipation am Arbeitsplatz vorgestellt. Die Untersuchung behandelt insbesondere Aspekte wie die autonome Wahl des Arbeitstempos, der -methoden oder der Reihenfolge der Aufgaben. In Trient sprach im Namen des AFI der Direktor, Stefan Perini.

Die Ergebnisse der Forschung

In der Euregio bietet  das Trentino die größten Möglichkeiten zur individuellen Gestaltung der Arbeitsmethoden. Bei der Autonomie der Entscheidung über Arbeitsrhythmus, -methoden sowie bei der Reihenfolge der auszuführenden Arbeitsaufgaben liegen die Trentiner Arbeitnehmer  vor den Südtirolern und Tirolern: 60 Prozent der Befragten im Trentino gaben beispielsweise an, dass sie ihr Arbeitstempo "oft oder immer" selbst bestimmen können, während diese Zahl bei den Südtirolern und Tirolern auf 48 Prozent bzw. 47 Prozent sinkt. 

Auch im Vergleich mit den für die Euregio besonders relevanten europäischen Ländern wie Österreich, Italien, Deutschland und der Schweiz liegt das Trentino bei den meisten der untersuchten Themen an der Spitze. Südtirol hingegen erhält mit 67 Prozent  den höchsten Wert für die Beteiligung an Entscheidungsprozessen am Arbeitsplatz, vor Tirol (64 Prozent) und dem Trentino (53 Prozent).

mdg/pio

Dienstag, 21 Mai 2024 13:10

Tiefbau-Programmierung genehmigt

Die Landesregierung hat das Programmierungsdokument für Arbeiten auf dem 2826 Kilometer umfassenden Straßennetz in Südtirol bis 2026 genehmigt. Ein Grosteil der Gelder fließt in laufende Eingriffe.

Das Land führt heuer 27 Vorhaben im Tiefbau in allen Teilen Südtirols weiter. Die Landesregierung hat heute (21. Mai) das Programmierungsdokument für Arbeiten auf den Straßen von 2024 bis 2026 genehmigt. Damit stehen für den Tiefbau aus dem Landesbudget für 2024 rund 95 Millionen Euro bereit sowie für 2025 rund 83 Millionen Euro und für 2026 rund 65 Millionen Euro.

Straßennetz bis in die Dörfer gut befahrbar halten

"Neben den jährlichen Investitionen von insgesamt rund 350 Millionen Euro in die öffentliche Mobilität, ist es auch wichtig, das Straßennetz gut befahrbar zu halten", sagt Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider, der den Beschluss eingebracht hat. Es gelte, die Infrastrukturen sicher und klimaresistent zu halten, was für die Lebensqualität der Menschen als auch für die Wirtschaft in den Dörfern entscheidend sei. Die Straßen seien auch für den öffentlichen Verkehr auf Rädern und die zunehmenden Fahrzeuge mit sauberen Antrieben weiter wichtig, so Alfreider.

Zusätzliche Gelder

Zu den Geldern, die aus dem Landeshaushalt bereitgestellt werden, kommen noch die EU-Mittel aus dem Fonds für Entwicklung und Kohäsion (FSC). Außerdem gibt es Finanzmittel von der Infrastrukturgesellschaft Milano Cortina 2026(Simico), die für bestimmte bereits seit langem geplante Vorhaben im Straßenbau genutzt werden.

Fokus auf laufenden Arbeiten – Sechs Umfahrungen in Bau

"Diese Beträge haben wir für die Programmierung verwendet, wobei der Löwenanteil für laufende Arbeiten bestimmt ist", erklärt der Direktor der Landesabteilung Tiefbau Umberto Simone. Gebaut wird derzeit auf Hochtouren an den sechs Umfahrungen von Branzoll, Meran, Kastelbell, Vahrn, Kiensund Percha. 

Weitere wichtige laufende Arbeiten sind laut Simone die Verlegung der Straße in Graun, die Erneuerung der Brücke Eschenlohe in St. Pankraz. "Dazu kommen weitere Arbeiten an Brücken und Eingriffe an der bestehenden Infrastruktur für mehr Sicherheit auf den Straßen", sagt Simone.  Zudem sind 2024 insgesamt elf Ausschreibungen geplant; unter anderem für die Neugestaltung der Kreuzungen auf der Staatsstraße in Partschins und in Schluderns sowie den Ausbau der Landesstraßen nach Glaning und nach Völs.

san

Die Südtiroler Landesregierung will mit neuen Kriterien in der Medienförderung einen respektvollen Diskurs im Netz stärken.

In der heutigen Sitzung hat die Südtiroler Landesregierung wichtige Änderungen in den Kriterien für die Medienförderung beschlossen. Ziel ist es, eine Atmosphäre des Respekts und der Höflichkeit in der Online-Diskussion zu schaffen.

"Ein respektvoller Umgang im Internet ist von entscheidender Bedeutung für eine konstruktive Diskussionskultur und ein harmonisches Miteinander in unserer Gesellschaft", erklärte Landeshauptmann Arno Kompatscher dazu.

Für Online-Portale, die von der Förderung profitieren möchten, gelten künftig strengere Vorgaben für die Handhabe der Online-Foren. Betreiber müssen demnach journalistische Inhalte und Kommentare eindeutig voneinander getrennt darstellen. Nur registrierte Nutzerinnen und Nutzer können Kommentare in Online-Foren posten und lesen.  

Auch Vizelandeshauptmann und Landesrat für Wirtschaft Marco Galateobefürwortete, dass das Land Südtirol mit den neuen Kriterien eine respektvolle, korrekte und moderate Kommunikation fördert. "Respekt in der Kommunikation muss ein Grundwert werden", betonte er. Im Zeitalter des Internets, der sozialen Medien und der Online-Portale sei dies umso wichtiger. Für die Landesregierung sei eine respektvolle Kommunikation in lokalen Medien ein unverzichtbares Kriterium für den Zugang zu Beiträgen, betonte er.

Genauer geregelt wird auch die Verpflichtung für die Betreiber, eine redaktionelle Moderation sowohl im Forum als auch in den sozialen Medien sicherzustellen. So sehen die Kriterien vor, dass Betreiber von geförderten Medien eine Netiquette für eine respektvolle Diskussion veröffentlichen müssen, auf die bei der redaktionellen Moderation verwiesen wird. Die Einhaltung dieser Vorgaben prüft der Landesbeirat für das Kommunikationswesen stichprobenartig. Wer sich nicht daran hält, wird nach einer Verwarnung von der Förderung ausgeschlossen. 

Neu ist auch, dass für die Berechnung der Beiträge für Online-Portale künftig nur die Zugriffe berücksichtigt werden, die förderwürdige Inhalte betreffen und nicht von Cross-Links bereits geförderter Medien stammen.

Landeshauptmann Kompatscher betonte: "Mit diesen Maßnahmen möchten wir eine positive und respektvolle Online-Kommunikation fördern und sicherstellen, dass die Fördermittel sinnvoll und treffsicher eingesetzt werden."

Die Anträge für die Medienförderung müssen bis zum 30. Juni dieses Jahres beim Landesamt für Handel und Dienstleistungen eingereicht werden. In den folgenden Jahren ist der Einreichungstermin der 31. Mai.

 

pio/pf/mdg


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