Naturns - Hans Pöll hat ein Problem mit der Verwaltung. Deshalb ist er der Gemeinderatssitzung ferngeblieben. Auskunft erteilt der Gemeindesekretär Urban Rinner den verdutzten Gemeinderäten am 16. September zu Beginn der Sitzung. Pöll, präzisiert BM Andreas Heidegger habe das Vertrauen wegen des „Saumoarhofes“ verloren. Der Bruch wird dann klar, als BM Heidegger sagt, dass er die Abbruchverfügung für den Saumoarhof erlassen habe. Die letzte Baukonzession für den Abbruch, die Verlegung und den Wiederaufbau der Hofstelle sei vor drei Jahren ausgestellt worden und diese verfalle mit 14. September 2019. Der Hofbesitzer hat nun um Benutzungsgenehmigung für die neue Hofstelle angesucht. Das Gesetz sage klar, sagte Heidegger, dass eine Benutzungsgenehmigung erst nach erfolgten Abbruch erteilt werden könne. „Es tut mir leid“, sagte Heidegger wörtlich, „ich kann nicht die Verantwortung für eine Amtsunterlassung tragen.“ Ruatti habe LH Kompatscher und Rechtsanwälte eingeschaltet. Viele Schreiben von Hans Pöll, von Luise Ruatti, von deren Mutter und auch von Florian Ruatti habe er erhalten. Trotzdem: Die Abbruchverfügung ist unterzeichnet. (eb)

Almkäseolympiade in Galtür 2019: Für ihren Vinschgauer Alpkäse und ihren Kräuterkäse erhielt Valeria Steck von der Planeiler Alm 2 x die höchste Auszeichnung. Hervorragend abgeschlossen hat auch Florian Plattner von der Kortscher Bio Alm: Gold für seinen Vinschgauer Alpkäse Bio und Silber für den Ziegenweichkäse. Gleich 4 (2xSilber und 2x Bronze) Auszeichnungen erhielt Elisabeth Haid von der Kaproner Alm. 3 Medaillen holte sich Stefan Ilmer von der Rableid Alm. Über eine Auszeichnung konnten sich auch Karin Lösch von der Höfer Alm in Burgeis (Silber), Josef Ladurner von der Schliniger Alm (Bronze), Erich Schaffler von der Eishof Alm im Pfossental (Bronze) freuen.

Wie vom Landtag vorgegeben, soll der öffentliche Nahverkehr mit Bussen neu organisiert werden. Die Kommission hat dafür 20 Akteure des Sektors angehört. Angepeilt werden Qualität und Nachhaltigkeit.

In Bozen wurden heute (26. September), die dreitätigen Anhörungen abgeschlossen. Dabei haben 20 öffentliche und private Unternehmen, Sozialpartner, Verwalter und Experten ihre Vorschläge für die Neuorganisation des öffentlichen außerstädtische Personennahverkehr mit Bussen eingebracht. Die zuständige Kommission wird nun unter dem Vorsitz von Generalsekretär Eros Magnago die gesammelten Erkenntnisse analysieren und in einem nächsten Schritt der Landesregierung einen Bericht vorlegen.

Alle angehörten Akteure haben rückgemeldet, dass sie eine Neuausrichtung begrüßen. "Alle haben sich für ein neues qualitätvolles und nachhaltiges Modell ausgesprochen", zeigt sich Ressortchefin Gabriela Kerschbaumer zufrieden. Anzupeilen sei ein umwelt- und ressourcenschonendes Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln auch mithilfe neuer Technologien und sauberer Antriebe für alle verschiedenen Nutzergruppen vom Einheimischen bis zum Urlauber und mit Anbindung hinaus in alle Orte auch im ländlichen Gebiet, das möglichst viele Menschen zum Umsteigen motiviert. Hervorgehoben wurde auch die wichtige Rolle der kleinen und mittleren Unternehmen. Auch Beruf der Busfahrer sei aufzuwerten, war man sich einig.

Ende November wird in Bozen eine Tagung organisiert, bei der der Dialog für die Neuorganisation mit den Verwaltern, Unternehmen und Sozialpartnern sowie mit nationalen und internationalen Fachleuten der Branche fortgesetzt wird. Dabei wird auch die Zusammenarbeit mit der staatlichen Antikorruptionsbehörde ANAC und mit der Behörde für die Regulierung des Verkehrs gesetzt.

SAN

Für voraussichtlich zweieinhalb Monate wird eine Fahrspur der MeBo-Nordspur gesperrt: Grund sind Arbeiten am Etschdamm.

Am Dienstag (1. Oktober) beginnt das Amt für Wildbach- und Lawinenverbauung Südin der Agentur für Bevölkerungsschutz mit den Arbeiten zur Errichtung einer Stützmauer am rechten Dammweg der Etsch in der Gemeinde Gargazon. Die Folge: Eine Fahrspur der Nordspur der Schnellstraße zwischen Meran und Bozen MeBo muss für voraussichtlich zweieinhalb Monate für den Verkehr gesperrt werden, kündigt Amtsdirektor Peter Egger an.

Gebaut wird auf einem Abschnitt von rund 700 Metern Länge oberhalb der MeBo-Ausfahrt von Gargazon in Richtung Meran. Im Zuge der Arbeiten wird der bestehende Dienstweg auf dem Etschdamm auf mindestens dreieinhalb Meter verbreitert. Projektant und Bauleiter Peter Egger erklärt: "Damit können auch größere Räumfahrzeuge den Damm jederzeit befahren. So können wir die Instandhaltungsarbeiten und den Hochwasserdienst an der Etsch garantieren."

Vorarbeiter Helmut Gurndin und sein Bautrupp werden zuerst den bestehenden Wildzaun abbauen und dann eine circa 1,4 Meter hohe Stützmauer aus Zyklopensteinen errichten. Gleichzeitig muss auch der Unterbau des Dammweges ausgetauscht werden. Zum Schluss wird ein neuer Wildzaun zwischen Dammweg und MeBo eingebaut. Die Arbeiten werden voraussichtlich Mitte Dezember beendet. In das Projekt werden an die 250.000 Euro investiert.

mac

Drei Einrichtungen der Kleinkindbetreuung wurden heute (26. September) von einer Delegation besucht. "Kleinkindbetreuung verdient mehr gesellschaftliche Wertschätzung", sagt LRin Deeg.

Familienlandesrätin Waltraud Deeg hat heute (26. September), in Begleitung der Landtagsabgeordneten Magdalena Amhof, Brigitte Foppa, Ulli Mair und Maria Elisabeth Rieder einigen Einrichtungen der Kleinkindbetreuung einen Besuch abgestattet. Bei Tagesmutter Sonja Spitaler in Leifers, in der Kindertagesstätte in Jenesien sowie im Kinderhort "Der Schmetterling" in Bozen erhielt die Delegation dabei einen Einblick in die tägliche Arbeit der Kleinkindbetreuerinnen.

237 Tagesmütter

Sonja Spitaler ist eine von 237 aktiven Tagesmüttern in Südtirol, die im Jahr 2018 insgesamt 1845 Kinder betreut haben. Für sie sei es ein Privileg zu Hause und mit Kindern in einer "wunderbaren Altersgruppe" arbeiten zu dürfen. "Es geht vor allem darum, dass sich die Kinder wohl fühlen und gerne Zeit bei und mit der Tagesmutter oder in Kita und Hort verbringen", hob Landesrätin Deeg. Dies habe man bei den heutigen Besuchen, unter anderem bei Tagesmutter Sonja Spitaler in Leifers, eindeutig feststellen können. Tagesmütter und Kleinkindbetreuerinnen leisten tagtäglich einen tollen Job, der jedoch von der Gesellschaft stärker wertgeschätzt werden müsste. "Es braucht dringend einen Zusatzvertrag, um Kleinkindbetreuer besser zu entlohnen", betont die Familienlandesrätin.

92 Kindertagesstätten/Kitas

Die Familienpolitik des Landes Südtirol zielt darauf ab, den Eltern mehrere Möglichkeiten anzubieten, sodass diese nach den Bedürfnissen ihrer Familie den entsprechenden Dienst auswählen können. "Einrichtungen der Kleinkindbetreuung sind familienergänzende Einrichtungen, die unterstützen und eine Gemeinde, eine Stadt lebenswert und familienfreundlich machen", sagte Deeg. Wichtig sei dabei, dass die Struktur ins Umfeld eingebettet sei und die Zusammenarbeit mit anderen Diensten und Einrichtungen wie Elkis, Kindergarten oder Sozialdiensten gefördert werde. Dies sei beispielsweise in Jenesien der Fall.

Insgesamt gibt es in Südtirol 92 Kitas, im Jahr 2018 wurden in den Südtiroler Kitas insgesamt 2179 betreut. "Wir betreiben seit zwei Jahren eine Kita, die man durchaus als Erfolgsmodell bezeichnen kann", betonte Gemeindereferentin Renata Plattner. Man konnte von Beginn an eine volle Auslastung verzeichnen, mittlerweile gebe es sogar eine Warteliste. Durch die räumliche, aber auch organisatorische Zusammenarbeit mit dem lokalen Elki könne man Familien in Jenesien ein gutes Paket an Leistungen anbieten, was wiederum das Dorf als Wohnort für viele junge Familien attraktiv mache.

14 Kinderhorte

Ein recht umfassendes Angebot gibt es auch in Bozen, wo zehn der insgesamt 14 landesweiten Horte zu finden sind. Beim heutigen Besuch im Kinderhort "Der Schmetterling" hob die Direktorin des Betriebes für Sozialdienste Bozen, Liliana Di Fede die Wichtigkeit einer guten Zusammenarbeit mit den Diensten, vor allem aber mit den Eltern und Familien der betreuten Kinder hervor. "Wir konnten uns heute davon überzeugen, dass ein gutes und vielseitiges Angebot besteht, an deren quantitativen, aber auch qualitativen Ausbau wir weiter arbeiten", hob Familienlandesrätin Deeg hervor.

ck

Plastik reduzieren und aus der öffentlichen Verwaltung verbannen: Um dieses Ziel zu erreichen, führt das Land eine Untersuchung durch. LR Vettorato: "Umkehr nötig".

Das Land Südtirol will dem Gebrauch von Plastik Einhalt gebieten. Dazu werden verschiedene Lösungen untersucht, um den Plastikkonsum zu reduzieren bzw. Plastik aus der öffentlichen Verwaltung zu verbannen.

Damit schließt sich Südtirol der gesamtstaatlichen Kampagne "Plastic free challenge"des Umweltministeriums an, die darauf abzielt, die Verwendung von Plastikflaschen deutlich zu senken. Beim Konsum von Wasser aus Plastikflaschen belegt Italien nämlich Platz 1 auf europäischer Ebene und liegt weltweit auf Rang 2 hinter Mexiko.

Schritte in Richtung Plastikfreiheit

"Eine Umkehr ist nötig", betont Umweltlandesrat Giuliano Vettorato. Künftig soll in den Landhäusern die Verwendung von Plastikbechern und -flaschen sowie von Einweggeschirr und -besteck aus Plastik verboten sein. Stattdessen sollen ausschließlich nachhaltige Materialien wie Glas, Keramik und kompostierbare Materialien zum Einsatz kommen. "Wir arbeiten an einem konkreten Plan, der in allen Landesämtern umgesetzt werden soll", erklärt Vettorato.

Eine Untersuchung wird zu diesem Zweck zeigen, welche Arten von Einwegplastik in Verwendung und welches mögliche Alternativen sind. Fünf Monate werden die ersten Erhebungen dauern, über die die Landesämter in diesen Tagen informiert werden. Die Auswertung der gesammelten Daten erfolgt durch das Landesamt für Abfallbewirtschaftung gemeinsam mit dem Ökoinstitut Südtirol-Alto Adige. In einem zweiten Schritt soll eine gezielte Kampagne zur Reduzierung von Plastik in den Landhäusern folgen.

Weitere Aktionen für weniger Plastikkonsum

Die Landesagentur für Umwelt und Klimaschutz macht sich schon seit Jahren mit verschiedenen Initiativen für weniger Plastikkonsum und ganz allgemein für die Vermeidung von Abfall und die Schonung von Ressourcen stark. Eine davon ist der Verleih von Spülmaschinen für Veranstaltungen, den Vereine und Organisationen, aber auch Private nutzen können. Dieser Service, den es bereits seit 2008 gibt, bringt eine beträchtliche Einsparung von Müll. In der Folge wurde 2013 das Siegel "Green Event" geschaffen, eine Auszeichnung für nachhaltige und möglichst umweltschonende Veranstaltungen.

mpi

Die Landesregierung hat beschlossen, das Abkommen zur Regelung der Beziehungen zu Allgemeinärzten zu ändern und zu ergänzen. Es gelte, Qualität bei Basisgesundheitsversorgung zu sichern, so Widmann.

Die aktuelle Landeszusatzvereinbarung zur Regelung der Beziehungen mit den Hausärzten wird geändert und ergänzt. Die Landesregierung hat am 24. September in Bozen den dazu von Gesundheitslandesrat Thomas Widmann eingebrachten Beschlussvorschlag genehmigt.

"In erster Linie wollen wir mehr Wahlmöglichkeiten bei den Hausärzten schaffen, um das aktuelle Qualitätsniveau und medizinische Grundversorgung vor Ort zu sichern", unterstreicht Gesundheitslandesrat Widmann. Dazu wird die Selbstbeschränkung von 1000 auf 1300 Arztwahlen pro Hausarzt erhöht. Die maximale Patientenanzahl pro Hausarzt beträgt derzeit 1575.

Neu geschaffen wird auch die Möglichkeit für Gruppenmedizinen: In solchen Berufsgemeinschaften, die Ärzte innerhalb der vernetzten Gruppenmedizinen (AFT) freiwillig bilden können, sprechen sich die Ärzte ab und arbeiten auf der Basis eines vorgegebenen Reglements zusammen. Innerhalb der Gruppe kann jeder Arzt auch die Patienten der anderen Ärzte, die der Gruppe angehören, behandeln. Auf diese Weise gebe es für die Patienten längere Öffnungszeiten und somit bessere Betreuung in den Ambulatorien, so Widmann.

SAN

2020 fahren 150 Jugendliche mit dem "Zug der Erinnerung" zu den Holocaust-Gedenkstätten. Sie sollen zu Geschichtszeugen werden. Das Projekt "Promemoria Auschwitz" wurde am 25. September vorgestellt.

Auch 2020 gibt es vom 4. bis zum 10. Februar wieder den "Zug der Erinnerung" zu den Gedenkstätten des Holocausts in Auschwitz und Birkenau: Hunderte Jugendlichezwischen 17 und 25 Jahren aus der gesamten Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino nehmen im Rahmen des Projekts "Promemoria Auschwitz" daran teil.

Das mehrsprachige und länderübergreifende Projekt wurde heute, 25. September, gemeinsam mit den Bildungs- und Kulturlandesräten Philipp Achammer, Daniel Alfreider und Giuliano Vettorato in Bozen vorgestellt.

Beim Projekt arbeiten die Jugendverbände Deina, Arbeitsgemeinschaft der Jugenddienste und Arciragazzi zusammen, um jungen Menschen ein vielschichtiges Lesen der Geschichte zu ermöglichen und verschiedene Standpunkte aufzuzeigen und die Jugendlichen zu "Geschichtszeugen in der Gegenwart" zu machen.

"Die Vergangenheit wird erst dadurch lebendig, wenn man sie in Verbindung zur Gegenwart setzt“, betonte der deutsche Kultur- und Bildungslandesrat Achammer. "Das Projekt Promemoria Auschwitz schafft für zahlreiche Jugendliche alljährlich eine solche Brückenfunktion in die Vergangenheit und leistet damit einen wichtigen Beitrag für eine lebendige Erinnerungskultur", sagte Achammer bei der Vorstellung.

"Die Erfahrung soll zur Sensibilisierung der Jugendlichen beitragen und sie anregen, sich über die gemeinsame Vergangenheit zu informieren und über die Entwicklungen nachzudenken, die zu dieser großen Tragödie geführt haben", unterstrich der italienischen Kultur- und Bildungslandesrat Vettorato.

"Das Erinnern und Besuchen der Orte der Unmenschlichkeit, die Europa und die ganze Welt für immer verändert haben, sind grundlegend wichtig, damit die Vergangenheit nicht vergessen wird, ein Netzwerk von Wissen und interkulturellen Beziehungen entwickelt und eine Wertegemeinschaft aufgebaut wird, aus denen für die Zukunft ein Europa in Friedenals gemeinsames Zuhause entsteht", betonte der ladinische Kultur- und Bildungslandesrat Alfreider.

"Es ist wichtig, für die Jugendlichen Geschichte zu erleben, aber nicht allein, sondern in Gemeinschaft und als Ergänzung zum Unterricht in der Schule", erklärte Alessandro Huber, der gemeinsam mit den anderen Vertretern der Jugendorganisationen Sergio Bonagura, Michele Della Serra und Verena Hafner das Projekt im Detail vorstellte. Bisher haben laut Huber inzwischen über 1500 Jugendliche diesem tragischen Kapitel der Geschichte nachgespürt. Jedes Jahr würden sich rund 300 Jugendliche anmelden, so Huber.

Die Ausgabe "Promemoria Auschwitz" 2020 steht kurz vor dem Start: Jugendliche, die sich für Geschichte interessieren, die Vergangenheit erforschen und Zeugnis von den schrecklichen Geschehnissen geben wollen, damit diese nicht vergessen werden, können sich dazu anmelden. Ab Monatesende beginnen die Einschreibungen für den "Zug der Erinnerung". 164 Plätze sind für Jugendliche aus Südtirol im Alter von 17 bis 25 Jahren reserviert. Bis zum 3. November 2019 können sich Interessierte unter www.deina.it (sowie auf den Internetseiten der lokalen Verbände Arciragazzi und AGJD) anmelden. Die Jugendlichen sollten ihren Teilnahmewunsch mit einem Schreiben begründen. Eine Kommission wird diesen bewerten.

Das schwarze Kapitel der europäischen Geschichte, die Vernichtung von sechs Millionen Juden, Roma und Sinti, Homosexuellen und politisch Andersdenkenden hat bis heute eine tiefe Wunde hinterlassen. Deshalb gilt diesem Geschichtskapitel im Bildungsweg von Jugendlichen besondere Aufmerksamkeit. Bei der "Reise der Erinnerung" können sich Jugendliche den tragischen und besonderen Orten, die die Lager von Auschwitz und Birkenau sind, annähern.

Die 164 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Südtirol sowie Jugendliche aus dem Trentino und Tirol werden ab Februar zu insgesamt fünf zweisprachigen Vorbereitungstreffen eingeladen, unter anderem am Durchgangslager in Bozen, in der Synagoge in Meran und im Dokumentationszentrum am Siegesplatz. Es gibt Workshops und Gruppendiskussionen zum Thema mit eigens ausgebildeten Tutoren. 

Die Arbeitsgemeinschaft der Jugenddienste AGJD und Arciragazzi Bolzano haben zusammen mit Arci aus dem Trentino und Land Tirol unter der Koordination des Vereins APS Deina eine funktionierende Kooperation aufgebaut, die es jungen Menschen ermöglicht, nach Krakau zu reisen und das Erlebte nach der Reise bei Treffen in Trentino und Südtirol aufzuarbeiten. Die rund 20 Tutoren, die die Jugendlichen begleiten, sind Fachleute und ehemalige Teilnehmer, die von Jahr zu Jahr vom Deina-Team geschult und von lokalen Historikern unterstützt werden.

SAN

Die neue Euregio-Wandkarte nebst Unterrichtsmaterial haben Euregio-Präsident Kompatscher und die Landeshauptleute Platter und Fugatti persönlich zwei Schulen in Bozen überbracht.

Um das Wissen der Jugendlichen über die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino zu vertiefen und das Interesse am Nachbarn zu stärken, hat die Europaregion eine neue Euregio-Landkarte erstellt, die an alle Schulen der drei Länder verteilt wird. Die ersten Exemplare der Wandkarte hat heute Früh (25. September) Euregio-Präsident und Landeshauptmann von Südtirol, Arno Kompatscher, gemeinsam mit den Landeshauptleuten von Tirol, Günther Platter, und dem Trentino, Maurizio Fugatti, zwei Schulen in der Landeshauptstadt übergeben.

An der Mittelschule "Josef von Aufschnaiter" in der Leonardo-da-Vinci-Straße und anschließend an der Grundschule "Dante Alighieri" in der Sparkassenstraße kamen die drei Landeshauptleute mit Lehrpersonen sowie Schülerinnen und Schülern zusammen, denen sie neben der Euregio-Landkarte auch ergänzende Unterrichtsmaterialien überreichten. 

Kompatscher: "Karte steht für Überwindung der Grenzen"

An der Aufschnaiter-Mittelschule haben Direktorin Ingrid Pertoll sowie die Schüler und Schülerinnen die Euregio-Delegation mit einem wegweisenden Stehtheater und Gesang empfangen. Landeshauptmann Kompatscher betonte: "Die Karte soll bewusst machen, dass wir in einem Europa leben, das uns bereits 70 Jahre Frieden und relativen Wohlstand gebracht hat, ein Europa, in dem die Grenzen überwunden wurden und die Zusammenarbeit unserer drei Länder, des historischen Tirols, wieder möglich ist." 

Mit Liedern begrüßten auch die Schülerinnen und Schülern der Grundschule "Dante Alighieri" die Euregio-Delegation. Direktorin Sabina Giuntasprach sich in ihrer Begrüßung für eine Stärkung der Klassen- und Schulpartnerschaften aus, was - so die drei Euregio-Landeshauptleute - ganz im Sinne des Euregio-Gedankens sei. "Mit unserer Vielfalt an Sprachen und Kulturen sind wir ein kleines Europa mitten in Europa", sagte Landeshauptmann Kompatscher. Daher sei das europäische Leitmotiv der Einheit und der Gemeinsamkeit in der Vielfalt für die Euregio von besonderer Bedeutung. 

Euregio-Unterrichtsmaterial für Grund- und Mittelschulen

Die Euregio-Landkarte ist in den vergangenen Monaten von der Deutschen Bildungsdirektion, der Italienischen Bildungsdirektion, dem Ufficio Programmazione e organizzazione des Trentino und der Bildungsdirektion des Landes Tirol für den Einsatz im Unterricht erarbeitet und gestaltet worden. Auf der Vorderseite ist die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino in topographischer Form mit den an sie angrenzenden Gebieten dargestellt. Auf der Rückseite findet sich die Aquila Tyrolensis des Matthias Burglechner vom Beginn des 17. Jahrhunderts. Es handelt sich um eine Darstellung der Grafschaft Tirol mit den Fürstbistümern Trient und Brixen, in der viele Details des historischen Tirols abzulesen sind. Die Karte und die ergänzenden Schulmaterialien ("Meine Euregio"), sollen Schülerinnen und Schüler mit der Europaregion vertraut machen. Sie werden nun an alle 5. Klassen der Grundschulen und alle 1. Klassen der Mittelschulen verteilt.

LINK ZUM DOWNLOADEN

Video Kartenübergabe 

Videointerview Arno Kompatscher DE

Videointerview Maurizio Fugatti IT

Videointerview Günther Platter DE

O-Töne (Kompatscher + Platter auf Deutsch)

jw

Mehr Einheitlichkeit, mehr Sicherheit und weniger Bürokratie – das soll die neue Handelsordnung bringen. Dem von Landesrat Achammer vorgelegten Entwurf hat die Landesregierung heute zugestimmt.

Die Landesregierung hat heute (24. September) den Entwurf einer neuen Handelsordnung genehmigt. Für Landesrat Philipp Achammer, der den Gesetzentwurf vorgelegt hat, nannte als oberstes Ziel, Südtirols Handelsstruktur in ihrer derzeitigen Vielfalt zu erhalten. Da die geltende Handelsordnung des Landes nicht mehr aktuell und an die staatlichen und europäischen Vorgaben anzupassen sei, habe die Landesregierung bereits in der vergangenen Amtszeit mit der Erarbeitung eines Einheitstextes begonnen. Nun sei das Projekt in der Zielgeraden.

"Es bedarf eines Einheitstextes, der einerseits eine einheitliche Vorgehensweise der Handelstätigkeit garantiert, andererseits den Bürokratieaufwand für neue Handelstätigkeiten reduziert, aber der auch mit den staatlichen Liberalisierungsmaßnahmen übereinstimmt", erklärte Achammer nach der Sitzung der Landesregierung. Die derzeitige Handelsregelung sei ein Puzzle verschiedenster Richtlinien, die nun zu einem einheitlichen Gesetzestext zusammengefasst worden seien, sagte der Landesrat, "um den Unternehmen und Gemeinden einen klaren und übersichtlichen Rechtsrahmen zu bieten."

Die heute von der Landesregierung genehmigte Gesetzesvorlage mit ihren 70 Artikeln schließe vor allem die Lücken im Bereich des Handels auf öffentlichen Flächen und im Bereich Verkaufsangebote und Preisangaben gegenüber dem geltenden Rechtsrahmen. Dies habe in der Vergangenheit auf Landesebene zu Unklarheiten und Auslegungsfragen und in der Folge zu Rekursen geführt, führte Landesrat Achammer aus.   

Handelstätigkeit: Klarheit und Rechtssicherheit  

Die im Entwurf vorliegende neue Handelsordnung erleichtert die Handelstätigkeit für Nahversorgungsbetriebe mit weniger als 150 Quadratmeter Betriebsfläche und für mittlere Betriebe unter 1500 Quadratmetern gegenüber den großen Betrieben. Sie können über eine zertifizierte Meldung des Tätigkeitsbeginnes (ZMT) ihre Handelsberechtigung erhalten, ohne um eine Handelsgenehmigung ansuchen zu müssen. Mittlere Handelsbetriebe außerhalb von Wohngebieten sowie Großverteilungsbetriebe und Einkaufszentren hingegen müssen künftig um eine reguläre Handelsgenehmigung ansuchen.

Neuerungen beim Handel auf öffentlichen Flächen

Änderungen sind auch für den Wanderhandel auf öffentlichem Grund vorgesehen. So soll die derzeitige Situation noch bis 31. Dezember 2020 beibehalten werden. Wie Landesrat Achammer erklärte, weichen die staatlichen Vorgaben von der Europäischen Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt ab, die eine Ausschreibung der Stellplätze vorgibt. "Aber auch auf gesamtstaatlicher Ebene besteht noch keine endgültige Einigkeit", informierte der Landesrat. Im Gesetzentwurf vorgesehen ist, dass Gemeinden Sortimente bestimmen und fünf Prozent der Stellplätze an nichtgewinnorientierte Einrichtungen vergeben können.

Über die Öffnungs- und Schließungszeiten der Einzelhandelsbetriebe – mit Ausnahme des Handels auf öffentlichem Grund – können Handelstreibende frei bestimmen. Die Öffnungszeiten fallen unter das Wettbewerbsrecht, ein Bereich, für den der Staat die ausschließliche Zuständigkeit hat. Zurzeit wird auf Staatsebene über eine Einschränkung der umfassenden Liberalisierung diskutiert.

Zuständigkeiten zurückholen

"Um eine angemessene unternehmerische Freiheit mit dem Grundrecht auf den sozial-kulturellen Schutz des Landes und ihrer Bevölkerung zu vereinbaren, streben wir für Südtirol eine eigenständige Regelung an", betonte heute Landesrat Achammer, "auch weil unser Land aufgrund der besonderen Beschaffenheit einer höheren Gefahr der Entvölkerung ausgesetzt ist. Somit ist es notwendig, dass die gesetzgebende Zuständigkeit in diesem Bereich mit einer spezifischen Durchführungsbestimmung zum Autonomiestatut zurückgeholt wird."

Der heute genehmigte Gesetzentwurf wird nun dem Landtag zur weiteren Behandlung übermittelt. 

jw