Teil 3: Die europäischen Institutionen

Wahl des Europäischen Parlaments am 8. und 9. Juni 2024 - Alle modernen, demokratischen Staaten bestehen aus drei wichtigen Organen bzw. Institutionen. Oft spricht man auch von den drei Gewalten: die Legislative oder gesetzgebende Gewalt (Parlament), die Exekutive oder ausführende Gewalt (Regierung) und die Judikative oder die Recht sprechende Gewalt (Gerichte). Diese drei Gewalten gibt es auch bei den EU-Institutionen, nur ist es dort etwas komplizierter. Insgesamt gibt es sieben zentrale Organe in der EU. Neben diesen gibt es noch weitere Einrichtungen und Organe, z.B. den Ausschuss der Regionen. Vier der sieben EU-Institutionen gelten als besonders zentral für die EU-Verwaltung, weil sie die politische Richtung der EU vorgeben. Zu den vier Beschlussfassungsorganen zählen: das Europäische Parlament, der Europäischer Rat, der Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission. Das Europäische Parlament (720 Mitglieder, davon 76 aus Italien) wird alle fünf Jahre direkt gewählt, verabschiedet Gesetze und entscheidet über den EU-Haushalt. Es wählt den/die Kommissionspräsident:in und die EU-Kommission. Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten zusammen. Der Rat der Europäischen Union (Ministerrat) besteht aus den Ministerinnen und Ministern der EU-Länder und macht Treffen der Fachministerien z.B. der Finanzminister. Die Europäische Kommission ist das wichtigste Exekutivorgan (EU-Regierung und Hüterin der Verträge). Sie sorgt dafür, dass die Politik der EU ordnungsgemäß umgesetzt wird. Die Europäische Kommission besteht aus 27 Mitgliedern, d.h. ein Kommissionsmitglied aus jedem EU-Mitgliedstaat. Zu den drei weiteren Einrichtungen gelten: der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), die Europäische Zentralbank (EZB) und der Europäischer Rechnungshof. Die verschiedenen Institutionen sind auf mehrere Städte verteilt: Brüssel, Straßburg und Luxemburg. So ist die Vielfalt die Stärke, aber sehr oft auch die Schwäche der EU. Kommt es zu einer europäischen Hauptstadt und wird die EU in Zukunft mit einer Stimme sprechen und trotzdem die Vielfalt bewahren.

Heinrich Zoderer