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Maerchenherbst24

 
 
Dienstag, 02 April 2013 00:00

Man ruft Geister

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Mals

s5_0048Die Tourismuszone unterhalb von Prämajur und Röfen, die Albert Hutter vor Jahren beantragt und bekommen hat, gibt es nicht mehr. Der Gemeinderat von Mals hat die Zone wieder in landwirtschaftliches Gebiet umgewidmet. Eine ähnliche Umwidmung in Burgeis hat hingegen keine Mehrheit im Gemeinderat gefunden. Zügig durchgespult wurde die 19-Punkte Tagesordnung am Mittwoch vor einer Woche. Eine längere Diskussion gab es zur Umfahrung von Planeil.

Die Gemeinde möchte den Weg unterhalb des Dorfes als Gemeindestraße klassifizieren, damit größere Fahrzeuge, die durch die engen Gassen des Dorfes nicht passen, zu den Trinkwasserquellen, zum E-Werk, zur Planeiler Alm und zu sonstigen Arbeiten im Tal gelangen können. Dagegen gab es Einwände von einigen Planeiler Grundbesitzern: von Josef Winkler, Dora Steck, Ludwig Steck und Alois Blaas. BM Ulrich Veith las die Einwände vor, ebenso die Befürwortungsschreiben von der Freiwilligen Feuerwehr, vom Ortsbauernrat und von der Fraktionsverwaltung Planeil. Gemeinderat Gerold Frank drängte auf eine Vertagung des Punktes und forderte BM Veith auf, nochmals mit den Grundeigentümern zu verhandeln. Der Kompromiss: Man wies die Einwände mehrheitlich zurück, lässt das Verfahren für die Klassifizierung weiterlaufen und BM Veith wird mit den Eigentümern  um ein öffentliches Durchfahrtsrecht verhandeln.
Die Verordnung zur Durchführung von Volksabstimmungen wurde einstimmig genehmigt. Mals sei damit, so BM Veith, eine Vorbildgemeinde. Volksabstimmungen wird es demnach entweder auf Gemeinde- oder auf Fraktionsebene geben. Jeder Bürger kann sich für das Unterschriftensammeln ein Mandat vom BM holen. Das Sammeln soll mit einem Euro pro Unterschrift (maximal 250 Euro) von der Gemeinde bezahlt werden. Mit der Verordnung werden Volksabstimmungen erheblich erleichtert und man wird damit Geister rufen, mit denen umzugehen man erst noch lernen wird müssen. Zudem wurde eine Kommission eingesetzt, welche die Fragestellung einer Volksabstimmung im Vorfeld überprüfen soll. Neben der Generalsekretärin Monika Platzgummer (die übrigens auch zur Antikorruptionsverantwortlichen ernannt worden ist) werden Marion Markart vom Gemeindeaufsichtsamt und der VizeBM von Plaus Christoph Gögele diese Kommission bilden.
2.500 Euro muss die Gemeinde für Gerichtsspesen des Rekursstellers Florian Schuster bezahlen. Der Gemeindeausschuss hat im Selbstschutzweg seine eigenen Verpachtungsbeschlüsse für die Obstanlage unterhalb des Tartscher Bichls annulliert. Dafür wird die Anlage an den Tartscher Hansjörg Eberhöfer für ein Jahr zur Bearbeitung zu einem Preis von 17.400 Euro übergeben. (eb)


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