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Donnerstag, 10 März 2011 10:23

Bürgermeister wechselt Adresse

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Mals
s4_7167s4_7166Der Malser BM Ulrich Veith wechselt Adresse. Auf dem Papier. Das mache er mit Freude, sagte Veith im Gemeinderat vor vierzehn Tagen. Den Adressenwechsel hat ein einstimmig angenommener Beschlussantrag von Bruno Pileggi mit sich gebracht. Ein Platz sollte nach dem berühmten Maler Karl Plattner benannt werden. Die Wahl fiel auf den bisher unbenannten Platz unterhalb der Pfarrkirche. Dort wohnt Veith, also Adressenwechsel auf dem Papier.

Vor der erwarteten großen Diskussion über die Windgeneratoren - Erwartungshaltung auch im Publikum - hat der Gemeinderat einige nicht unbedeutende Dinge beschlossen. Die erste Haushaltsänderung über 590.000 Euro bringt es mit sich, dass 350.000 Euro für den Bau des Parkplatzes bei der Grundschule in Tartsch vorgesehen wurden. Für 15.000 Euro sollen Garagen oberhalb von Burgeis projektiert werden. Um den „Friedhof für landwirtschaftliche Maschinen“ (Veith) aufräumen zu können. Ein höchst notwendiges Unterfangen, weil das nördliche Eingangsportal von Burgeis vor allem für die zahlreichen Radfahrer kein einladendes ist. An den Orglesquellen soll ein Trinkwasser-E-Werk projektiert werden. Dafür wurden 11.000 Euro vorgesehen. Für das „Programm Verkehrssicherheit“ sind gut 31.000 Euro geplant. „Die kommen vom Amt für Mobilität“, erläuterte Mobilitäts-Refernt Joachim Theiner. Führerscheinneulinge sollen damit einen Kurs im Safety Park machen können, ein Radltag sei geplant, ein Trainingsprogramm für Mopedfahrer und der Ankauf von Elektrofahrräder sei damit geplant.

Dann hat der Gemeinderat die Übernahme des Verwaltungsüberschusses des Jahres 2010 beschlossen. Erkleckliche 1,59 Millionen Euro. Veith begründete diesen zeitlich eigentlich frühen Schritt: „Wir haben Liquidität, deshalb bauen wir den Haushaltsüberschuss bereits jetzt in den laufenden Haushalt ein.“ Der eingebaute Überschuss soll, so der Beschluss des Gemeinderates, neben anderem wie folgt Verwendung finden: Bau des Musikprobelokales in Matsch (550.000 Euro); Ankauf von Aktien der Tourismus und Freizeit AG (500.000 Euro); für die Dorfgestaltung Mals - Vorprojekt für die Kinoplatzgestaltung (300.000 Euro); Einrichtung für den Montessori-Kindergarten in Schleis (25.000 Euro); FF-Hallen in Schlinig (35.000 Euro) und Burgeis (20.000 Euro) und schließlich gibt die Gemeindeverwaltung für „Kommunikation“ 30.000 Euro aus. Ob man für die Dorfgestaltung nicht erst die Auswertung der Fragebögen für das Leitbild abwarten soll, fragte Peppi Stecher nach. Die Auswertung sei bereits gemacht und werde demnächst präsentiert, sagte BM Veith.

Die Gemeinde Mals sucht eine/n GeneralsekretärIn. Der Rat hat die Ausschreibung eines öffentlichen Wettbewerbes beschlossen. Die Vollversammlung des Vinschger Energiekonsortiums VEK wird mit Veith bestückt. Ohne viel Diskussion hat der Rat mehrere Bauleitplanänderungen vorgenommen: Darunter die Ausweisung einer zusätzlichen touristischen Zone in Prämajur.

Die Windraddiskussion wurde - vom Ausschuss taktisch klug - zweigeteilt. Etwas Luft abgelassen wurde bereits bei der Streichung der Volksbefragung betreffend den Windpark. Heftige und auch deftige Wortgefechte gab es zwischen Johann Ziernheld und BM Veith. Die hat man nach anderen Tagesordnungspunkten wieder aufgenommen - bis Ziernheld seinen Beschlussantrag für einen Abbruch der zwei bestehenden Windräder zurückgenommen hat. Veith, so der Kompromiss, macht sich bis zur nächsten Ratssitzung in rechtlicher und finanzieller Hinsicht über die Folgen eines solchen Beschlusses kundig. Einstimmig angenommen wurde der Antrag von Peppi Stecher, ein generelles Bauverbot für Windanlagen auf der Malser Haide einzuführen. Damit wurde ein Schlupfloch im Landschaftsschutzgesetz explizit für die Malser Haide geschlossen. (eb)


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