Die Landesregierung hat die Richterkommission ernannt, die in der Legislaturperiode 2023/28 im Sinne des Landesgesetzes zur direkten Demokratie für die Abwicklung von Volksabstimmungen zuständig ist.

Direkte Demokratie und Partizipation in Ergänzung zur repräsentativen Demokratie anzuerkennen – darauf zielt das Landesgesetz "Direkte Demokratie, Partizipation und politische Bildung" (LG Nr.22/2018) ab, das zuletzt 2023 vom Landtag angepasst worden ist. Das Gesetz regelt auch die Volksabstimmungenund legt die Voraussetzung für deren Einleitung und deren Ablauf fest. Über die Zulässigkeit von Volksabstimmungen entscheidet eine Richterkommission. Diese hat auch die Aufgabe, beanstandete Stimmen nochmals zu überprüfen und das Ergebnis bekannt zu machen. Diese "Kommission für die Abwicklung von Volksabstimmungen" muss im Sinne von Artikel 6 des Gesetzes in den ersten drei Monaten der Legislaturperiode ernannt werden.

Die Landesregierung ist heute (9. Februar 2024) auf Vorschlag von Landeshauptmann Arno Kompatscher dieser Aufgabe nachgekommen und hat die dreiköpfige Richterkommission ernannt. "Dabei werden die Mitglieder aus drei, von den jeweiligen Gerichtspräsidentinnen eingereichten Namensvorschlägen ausgelost", erklärte der Landeshauptmann heute das Procedere, "wobei für jedes Mitglied auch ein Ersatzmitglied ausgelost wird." Die Kommission setzt sich demnach aus Michael Grossmann (Richter am Landesgericht Bozen), Fabrizio Cavallar (Richter am Regionalen Verwaltungsgericht – Sektion Bozen) und Maria Teresa Wiedenhofer (Richterin der Kontrollsektion des Rechnungshofes Bozen) zusammen. Ersatzmitglieder sind Stefan Tappeiner, Michele Menestrina und Stefano Natale. 

jw

Vor allem in die Bereiche Gesundheit, Personal und Soziales sollen die zusätzlichen Geldmittel fließen: Die Landesregierung hat heute (9. Februar) der ersten Haushaltsänderung zugestimmt. 

Im Juni 2023 hatte die damalige Landesregierung den Haushaltsvoranschlag 2024-26 als technischen Haushalt verabschiedet (LPA hat berichtet), im Herbst hatte der Landtag diesem Vorschlag seine Zustimmung erteilt. Auf Antrag von Finanzlandesrat, Landeshauptmann Arno Kompatscher hat sich die Landesregierung auf ihrer heutigen (9. Februar) Sitzung mit der ersten Haushaltsänderung befasst. Mit dieser ersten Änderung werden jene Bereiche, die bisher unterdotiert waren, mit den nötigen Geldmitteln ausgestattet. "Der technische Haushalt wurde mit den im September verfügbaren Haushaltsdaten genehmigt. Man konnte damals noch die Steuern beziehungweise die Einnahmen nicht zur Gänze einschreiben", erklärte Landeshauptmann Kompatscher bei der heutigen Pressekonferenz im Anschluss an die Landesregierungssitzung. Schwerpunktmäßig fließen die Gelder laut heutigem Beschluss vor allem in die Bereiche Personal, Gesundheit und Soziales. Insgesamt stehen rund 540 Millionen Euro zur Verfügung.

Während mit den nun zur Verfügung stehenden Mitteln im Gesundheits- und im Sozialbereich bestehende Leistungen und Dienste weiterfinanziert werden, sind die Geldmittel im Bereich Personal vor allem für die Kollektivvertragsverhandlungen vorgesehen. "Es war eine klare Vereinbarung im Koalitionsabkommen, dass wir zumindest im öffentlichen Dienst die Preissteigerungen durch entsprechende neue Kollektivverträge abfedern", betonte Landeshauptmann Arno Kompatscher. Die Mittel sollen dabei unter anderem in Inflationsanpassungen fließen, die Details dazu würden noch festgelegt, kündigte der Landeshauptmann an.

Im Gesetzesentwurf enthalten sind auch einige Artikel, mit denen mehrere Landesgesetze angepasst werden, informierte Kompatscher. Dadurch werde gewährleistet, dass diese von der Regierung nicht angefochten werden. Beispielhaft nannte der Landeshauptmann das Gesetz zu den Großwasserkonzessionen, in dem einige technische Anpassungen vorgenommen wurden. Im Vergabegesetz wurde eine Präzisierung im Hinblick auf die Bevorzugung familienfreundlicher Unternehmen eingebaut und im Gesetz über die Weidetierhaltung wurde eine Fristverlängerung eingebaut, ebenso wie eine Präzisierung im Zusammenhang mit dem Vorhandensein widersprüchlicher Gutachten.

Nach der Genehmigung der Haushaltsänderung durch die Landesregierung wird der Text an den Südtiroler Landtag übermittelt. Dort beschäftigt sich zunächst der dritte Gesetzgebungsausschuss damit, im Anschluss muss auch das Plenum des Landtages der Gesetzesänderung zustimmen.

ck

Am gestrigen Mittwoch, 7. Februar traf sich die Spitze des Raiffeisenverbandes Südtirol erstmals mit der neuen Landesrätin für das Genossenschaftswesen Rosmarie Pamer. Obmann Herbert Von Leon sieht in der Weiterentwicklung des Genossenschaftswesens oberste Priorität. Landesrätin Rosmarie Pamer ist es ein Anliegen, das Genossenschaftswesen zu fördern: „Der Raiffeisenverband ist ein wichtiger Ansprechpartner, wenn Erfahrungswerte in neue Regelungen einfließen sollen.“

„Mit den Zuständigkeiten sozialer Zusammenhalt, Familie, Ehrenamt und Genossenschaftswesen blicke ich auf einen Aufgabenbereich, der in sich sehr schlüssig ist“, so Landesrätin Rosmarie Pamer beim gestrigen Treffen mit der Führungsspitze des Raiffeisenverbandes Südtirol. Allerdings sei die Aufgabe auch groß, weswegen es nun gelte, konkrete Maßnahmen im Sinne der zahlreichen Beschäftigten im Sozialen Sektor zu treffen.

Mit der Reform des Dritten Sektors wurde in Italien der Non-Profit-Bereich neu geregelt. Da für Vereine und Organisationen - insbesondere im sozialen Bereich - einige Neuerungen eingeführt wurden, kann die Form der Genossenschaft bzw. Sozialgenossenschaft vor allem für Vereine und Organisationen, welche kommerzielle Tätigkeiten ausüben und eine professionelle Struktur haben, interessant sein. „Wir haben in den vergangenen Monaten auf die Möglichkeiten aufmerksam gemacht, neue Dienstleistungen beispielsweise als Seniorengenossenschaften oder Bürgergenossenschaften zu gründen“, so Obmann Herbert Von Leon. „Vielfach gibt es nämlich Themen und Leistungen, die von der öffentlichen Hand nicht abgebildet werden.“

Im ersten Kennenlerngespräch kamen entsprechende Themen zur Sprache, vom Förderstau bei kleinen Genossenschaften, bis hin zu neuen Förderprogrammen „Horizon“, die von der EU zur Stärkung von Berggebieten und den ländlichen Raum in Grenzregionen aufgelegt wurden.

„Wir im Raiffeisenverband achten darauf, dass auch das schwächste Glied auf gesunden Beinen steht und Perspektiven erhält. Wir stehen unseren Mitgliedern zur Seite, wenn neue Gesetzesänderungen sie vor großen Herausforderungen stellen“, so Generaldirektor Robert Zampieri. „Dabei ist es unser Anspruch, unseren Mitgliedsgenossenschaften ein großes Entwicklungspotential zu bieten.“ Daher hat sich die Führungsspitze des Raiffeisenverbandes Südtirol auch mit der Landesrätin Rosmarie Pamer auf eine kontinuierliche Zusammenarbeit geeinigt.

Um umfassend zu informieren, lädt der Raiffeisenverband am Donnerstag, 22. Februar um 14.30 Uhr zur Veranstaltung „Was ist eine Genossenschaft / Sozialgenossenschaft und welche Vorteile bietet sie?“. Da mit der Reform des Dritten Sektors in Italien zahlreiche Neuerungen für Vereine und Organisationen insbesondere im sozialen Bereich eingeführt worden sind, zeigen Expert*innen in mehreren Kurzvorträgen auf, welche Vor- und auch Nachteile die Rechtsform einer Genossenschaft mit sich bringt. Kneipp Südtirol berichtet dabei von ihrem Weg zur Gründung einer Sozialgenossenschaft.

Das Verwaltungsgericht hat sich heute in der Sache mit den zwei Wolfsentnahmedekreten und der Rechtmäßigkeit der Einführung der Weideschutzgebiete befasst. Die Richter behalten sich das Urteil vor. 

In einer öffentlichen Verhandlung im Beisein zahlreicher Tierschützer und Tierschützerinnen sowie anderer Interessierten hat sich das Verwaltungsgerichtheute (7. Februar) mit den zwei Wolfsdekreten, die Landeshauptmann Arno Kompatscher im Herbst unterzeichnet hatte, befasst. Gleich zu Beginn wurde ein Einwand von Amts wegen erhoben: Da die Frist für die Entnahme der Wölfe in den Dekreten mit 60 Tagen festgesetzt worden war und diese aufgrund der richterlichen Aussetzung der Maßnahme verstrichen ist, wird die Erklärung der Unverfolgbarkeit der Rekurse in Betracht gezogen. Die Prozessparteien gaben ihre Stellungnahme ab, die Richter werden das Urteil zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich hinterlegen.

Im Herbst 2023 hatte der Landeshauptmann nach eingehender Prüfung und Anhörung von Fachleuten die Entnahme von insgesamt vier Wölfen in den Pfunderer Bergen (9. September) und im Gemeindegebiet Kastelbell (15. September) angeordnet; per Präsidialverfügung und schließlich in kollegialer Besetzung hatte das Verwaltungsgericht beide Dekrete ausgesetzt. Sie waren heute Gegenstand der Verhandlung. Die Rekurse beinhalten auch die von den Rekurswerbern gestellte Frage nach der Verfassungsmäßigkeit und Übereinstimmung mit dem EU-Recht des Gesetzes, mit dem das Konzept der Weideschutzgebiete eingeführt wurde. Überprüft wird auch die Rechtmäßigkeit der entsprechenden Durchführungsverordnung sowie die Ausweisung der einzelnen Weideschutzgebiete. Die Schriftsätze waren bereits im Vorfeld hinterlegt worden, beide Parteien – die Anwaltschaft des Landes und die Vertretungen der Tierschutzorganisationen – legten kurz ihre Position dar. Die Richter haben sich das Urteil vorbehalten, es wird zu einem anderen Zeitpunkt schriftlich hinterlegt.

"Wir warten das Urteil ab und werden daraus unsere Schlüsse ziehen", sagt Land- und Forstwirtschaftslandesrat Luis Walcher. Parallel zum juridischen Iter wird er den politischen Austausch in Rom und in Brüssel intensivieren, um das Thema Großraubwild möglichst noch vor Beginn der Weidesaison erneut zum Thema zu machen. "In den vergangenen Monaten hat es in mehreren europäischen Regionen Probleme mit Großraubwild gegeben, weshalb vor allem auf europäischer Ebene ein Umdenken in Bezug auf den Schutzstatus von Wolf und Bär zu erkennen ist", sagt Walcher.

uli

Auch die Interessensvertretungen arbeiten an der Umsetzung des Klimaplans Südtirol 2040 mit. Gestern Nachmittag (6. Februar) fand das Auftakttreffen des Stakeholder Forums Klima in Bozen statt.

75 Mitglieder aus den Bereichen Gewerkschaften, Kultur, Soziales, Umwelt und Wirtschaft sind im Stakeholder Forum Klima vertreten. Sie haben sich gestern Nachmittag (6. Februar) erstmals im NOI Techpark in Bozen getroffen und die Arbeit aufgenommen.

"Das Stakeholder Forum Klima bringt Organisationen und Interessenvertretungen zusammen, die eine Rolle auf dem Weg zur Klimaneutralität spielen", erklärte Landeshauptmann Arno Kompatscher in seiner Begrüßung. Bereits bisher seien die verschiedenen Interessensgruppen von der Landesregierung angehört worden. "Das Novum an diesem Beteiligungsformat ist, dass sämtliche Sichtweisen an einen Tisch gebracht und diskutiert werden. Das eröffnet die Chance, gute und tragfähige Lösungen zu finden." Der große Wandel, vor dem man stehe, könne nur in einem Miteinander angegangen werden. "Wir müssen uns auf den Weg machen mit der Umsetzung des Klimaplans, das geht aber nur mit Ihnen", wandte sich der Landeshauptmann an die anwesenden Interessensvertreter.

Peter Brunner, Landesrat für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, Energie, Raumentwicklung und Sport, ging auf die Bedeutung der aktiven Beteiligung der Interessensverbände ein: "Klimaschutz geht uns alle an. Hier müssen wir themenübergreifend arbeiten: zwischen den verschiedenen Verbänden und Organisationen, zwischen den Ressorts der Landesverwaltung", sagte Brunner. "Ich freue mich auf die konkreten Vorschläge, die das Stakeholder Forum Klima erarbeiten wird und wo es darum gehen wird, den größtmöglichen Konsens zu finden."

Arbeit in fünf Fachgruppen

Aufgabe des Stakeholder Forums Klima ist es, sich mit den Maßnahmen des Klimaplans Südtirol 2040 auseinanderzusetzen, verschiedene Positionen und Interessen zu sammeln und Empfehlungen für die weitere Strategie abzugeben. Die Arbeiten finden in fünf Fachgruppen statt: Diese werden sich mit den Themenbereichen Mobilität, Wohnen, Energie, Konsum und Produktion, Ernährung und Landnutzung sowie mit den Querschnittsthemen Kommunikation und Bewusstseinsbildung und Soziale Gerechtigkeit befassen. Die Ergebnisse der Arbeiten der Fachgruppen werden wie auch jene vom Klimabürgerrat im Herbst diesen Jahres der Landesregierung vorgestellt.

Begleitet wird das Stakeholder Forum Klima von einem wissenschaftlichen Fachbeirat. Koordinator Marc Zebisch, Leiter des Zentrums für Klimawandel und Transformation an der Eurac, unterstrich: "Im Fachbeirat sitzen Wissenschaftler aus ganz Südtirol, die dem Stakeholder Forum über den gesamten Beteiligungsprozess umfassende und fundierte Informationen zur Verfügung stellen und beratend zur Seite stehen. Denn ohne gesicherte Grundinformation ist keine erfolgreiche Partizipation möglich." Zebisch gab auch einen Einblick in die Fakten rund um den Klimawandel global und in Südtirol: "Wir sind mitten im Klimawandel, aktuell stehen wir bei 1,1 Grad Erwärmung", erklärte Zebisch. "Fakt ist, dass wir den Wandel nicht aufhalten, ihn aber noch begrenzen können und das ist unsere Pflicht."

Klimaneutralität bis 2040

An die Zielsetzung des Klimaplans Südtirol 2040 erinnerte Gottfried Tappeiner von der Fakultät für Volkswirtschaft und Statistik der Universität Innsbruck: "Südtirol bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu machen, darauf zielt der Klimaplan ab. Das Zwischenziel sind minus 55 Prozent bis zum Jahr 2030." Dieser Wandel sei mithilfe der erneuerbaren Energien und der Wirtschaft schaffbar. Die Priorität müssten die Umwandlungstechnologien sein.

Bevor die Arbeitsgruppen gestern ihre Arbeit aufnahmen, gab es für die Mitglieder des Stakeholder Forums Klima Inputs von fünf Fachpersonen: Marco Baratieri von der Fakultät für Ingenieurswesen der Freien Universität Bozen führte in das Thema Energie ein, Elisabeth Gsottbauer von der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften der Freien Universität Bozen in das Thema "Konsum und Produktion". Georg Niedrist vom Institut für Alpine Umwelt an der Eurac sprach über "Ernährung und Landnutzung", Alexandra Troi vom Institut für Erneuerbare Energie an der Eurac über das Wohnen und Harald Reiterer, Leiter der Green Mobility Südtirol der Sta, ging schließlich auf die Herausforderungen im Bereich Mobilität ein.

Auf das Auftakttreffen werden in den nächsten Monaten weitere vier Arbeitstreffen des Stakeholder Forums Klima in Bozen folgen. Im Mai ist ein Austausch mit den Mitgliedern des Klimabürgerrats geplant.

Alle Informationen zum Beteiligungsprozess zur Umsetzung des Klimaplans Südtirol 2040 finden sich auf dem Webportal Klimaland.bz.

mpi

Eisflächen, die nicht zum Betreten freigegeben sind, bergen Gefahren und können lebensgefährlich sein. Die Agentur für Bevölkerungsschutz mahnt zur Vorsicht.

Die ansteigenden Temperaturen dieser Tage sorgen dafür, dass die Tragfähigkeit von Eisflächen beeinflusst wird. Deshalb ist besondere Vorsicht beim Betreten von Eisflächen geboten. "Eisflächen auf natürlichen Gewässern sollten grundsätzlich gemieden werden", betont der Direktor des Landesamtes für öffentliches Wassergut in der Agentur für Bevölkerungsschutz Michael Gamper. Das Landesamt für öffentliches Wassergut verwaltet und schützt das Wassergut des Landes, das derzeit rund 5500 Hektar umfasst.

Eisflächen, die nicht zum Betreten freigegeben sind, bergen Gefahren und können lebensgefährlich sein, appelliert der Direktor der Agentur für Bevölkerungsschutz Klaus Unterweger an die Eigenverantwortung: "Wer über oder auf das Eis gehen oder darauf Wintersport betreiben möchte, sollte sich gut bei Ortskundigen informieren und auf eventuelle Warnungen der örtlichen Behörden sowie auf Hinweis- und Verbotsschilder achten, die an einigen Gewässern angebracht sind. Im Zweifel sollte aber auf jeden Fall vom Betreten der Eisflächen abgesehen werden."

"Wer beobachtet, wie jemand auf einer Eisfläche einbricht, sollte sofort geschulte und professionelle Hilfe über die Landesnotrufzentrale rufen. Auf keinen Fall sollte man in einer solchen Situation selbst die Eisfläche betreten, um zu vermeiden, gegebenenfalls vom Retter zum Opfer zu werden", unterstreicht der Präsident der Wasserrettung Südtirol Patrik König.

"Auch die örtliche Feuerwehr sowie die speziell ausgebildeten Wasserretter der Bootsgruppen der Freiwilligen Feuerwehren werden bei einer Eis- und Wasserrettung mitalarmiert", ergänzt der Präsident des Landesverbandes der Freiwilligen Feuerwehren Wolfram Gapp: "Viele Eisflächen üben im Winter eine große Anziehungskraft aus, besonders auch auf Kinder. Gefahren, die auf der Eisfläche lauern, werden in diesem Moment nicht erkannt, und eine viel zu dünne Eisdecke wird unterschätzt. Daher ist es auch besonders wichtig, dass Eltern mit ihren Kindern über die Gefahren sprechen und sie vor dem Betreten der Eisflächen warnen."

Auch innerhalb der Berufsfeuerwehr gibt es zusätzlich zur normalen Ausbildung die Spezialisierung zur Wasserrettung, jeder Mitarbeiter, jede Mitarbeiterin der Berufsfeuerwehr kann diese Qualifikation der Wasserrettung erlangen, sei es vom Boden wie vom Hubschrauber aus. Immer jeweils vier dieser spezialisierten Wasserretter sind bei der Berufsfeuerwehr rund um die Uhr im Dienst. 60 Berufsfeuerwehrmänner verfügen derzeit über diese Spezialisierung, 30 davon auch hubschraubertauglich.

"Gefahren auf dem Eis": Video der Berufsfeuerwehr

Eine interne Arbeitsgruppe der Berufsfeuerwehr in der Agentur für Bevölkerungsschutz hat ein Video mit dem Titel "Gefahren auf dem Eis" erstellt, um auf die Gefahren auf dem Eis hinzuweisen; es enthält auch Tipps und Hinweise zur Rettung.

Mehr Hinweise für das Betreten von Eisflächen gibt’s online auf dem Portal Sicherheit und Zivilschutz.

mac

Wandern am Fuße der Weißkugel

Im obersten Langtauferer Tal, zu Füßen der Weißkugel mit ihren Gletschern, liegt die Melager Alm.
Die Wanderung startet am Parkplatz in Melag, dem letzten Weiler in Langtaufers auf etwa 1.900 m Meereshöhe. Dann führt der Winterwanderweg durch die enge Gasse zwischen den Häusern auf den Weg über freies Gelände parallel zur Langlaufloipe taleinwärts. Von dort ist schon die Melager Alm - das Ziel - zu sehen.
Die leichte, familienfreundliche Wanderung bietet ein einmaliges Panorama mit schneebedeckten Hängen der mächtigen Dreitausender.

Der Winterwanderweg ist bestens markiert und unübersehbar. In ganz sanfter Steigung spaziert man taleinwärts bis zur Brücke des Karlinbaches. Von dort geht es in abschließender Steigung bis zur Alm. Im Talschluss ragen die verschneiten Gipfel rund um die Weißkugel auf, nach Norden und Süden flankieren eine ganze Reihe von weiteren Dreitausendern das Tal.
Die Melager Alm auf 1.970 m Meereshöhe empfängt die Besucher mit guter, traditioneller Küche.
Der 45 Minuten lange Rückweg erfolgt über die selbe Route. Als Alternative kann man diese Wanderung auch vom Weiler Kappl bei der ehemaligen Talstation des Maseben Lifts starten und dem Forstweg bis zur Melager Alm folgen.

Melager Alm

info@melageralm.it
+39 338 91 29 288 (WhatsApp)
Tischreservierung Mittags nicht möglich.
Reservierungsmöglichkeit am Abend für Gruppen ab 20 Personen möglich.