„Wissenschaftlich und realpolitisch überholt“
„Andreas Khols Aussagen zur doppelten Staatsbürgerschaft sind wissenschaftlich und realpolitisch überholt.“ Mit diesen Worten reagiert die Süd-Tiroler Freiheit auf ein Interview, dass der Kandidat zum Amt des Bundespräsidenten am 14. Jänner im Morgengespräch der Rai Südtirol gegeben hat.
Andreas Khol gibt im Interview zu bedenken, dass für eine doppelte Staatsbürgerschaft Verfassungsänderungen und Völkerrechtsänderungen erforderlich seien. „Keines von beiden ist wahr“, hält Cristian Kollmann, Pressesprecher der Landtagsfraktion der Süd-Tiroler Freiheit, dagegen.
„Es genügt eine Änderung des österreichischen Staatsbürgerschaftsgesetzes. Auf diese Tatsache haben sowohl der Völkerrechtsexperte Univ.-Prof. Dr. Peter Hilpold als auch der Rechtsanwalt DDr. Franz Watschinger hingewiesen“, argumentiert Kollmann.
Kollmann Fazit: „Wenn Andreas Khol an unserer internationalen und wissenschaftlichen Tagung über die doppelte Staatsbürgerschaft teilgenommen hätte, wäre er nun auf dem aktuellen Forschungsstand und würde sich davor hüten, weiterhin Irrmeinungen zu verbreiten.“
Cristian Kollmann,
Süd-Tiroler Freiheit
Süd-Tiroler Freiheit setzt Akzente
Am 29. Dezember fand in Prad die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres statt. Wie üblich standen zum Jahresende der Haushalt und die Immobiliensteuer GIS auf dem Programm.
Spannung versprach auch das Vorprojekt zur Feuerwehrhalle in Lichtenberg sowie ein Beschlussantrag der Süd-Tiroler Freiheit zur Reschenbahn. Bereits im Vorfeld sind die Immobiliensteuer und der Haushalt ausführlich diskutiert worden. Bei der Erstwohnung einigte sich der Gemeinderat auf einen Freibetrag von 721,88 €uro,
wodurch de facto nur mehr Luxuswohnungen besteuert werden.
Die Gemeinde Prad hat einen beachtlichen Haushalt von über 8 Millionen €uro, welcher einstimmig von allen Gemeinderatsmitgliedern genehmigt wurde. Große Beachtung fand auch das Vorprojekt zur Feuerwehrhalle in Lichtenberg, vor allem die knappe Mehrheit in der Baukommision sorgte für Gesprächsbedarf. Die Lichtenberger Pala Birnenbäume sind nun weltbekannt geworden und werden auch großteils geschützt. Die Liste G.f.P. musste hier einen politischen Spagat zwischen ökologischen Ideologien und Regierungsverantwortung schaffen. Schließlich wurde das Vorprojekt aber mit 14 Ja und 2 Enthaltungen vom Gemeinderat angenommen.
Abschließend erfolgte der Beschlussantrag der Süd-Tiroler Freiheit zur Reschenbahn. Der Gemeinderat der Bewegung Alfred Theiner betonte hierbei, dass es sich um einen Grundsatzbeschluss handle, bei welchen sich die Gemeinde Prad für eine Zugverbindung von Mals Richtung Landeck aussprechen sollte. Bürgermeister Karl Bernhart sprach sich grundsätzlich auch dafür aus, wünschte sich aber den Zusatz, dass auch die Zugverbindung ins Engadin unterstützt wird. Da dieser Vorschlag durchaus sinnvoll ist, konnte er auch ohne weiters akzeptiert werden. Daher stimmte man dieser Abänderung zu, wodurch der Beschlussantrag einstimmig vom Gemeinderat angenommen wurde.
Der Prader Bürgermeister konnte weiters berichten, dass der letzte Beschlussantrag der Süd-Tiroler Freiheit zur getrennten Sammlung von Tetra Paks auf einem guten Weg in der Vinschger Bezirksgemeinschaft sei. Wodurch bewiesen ist, dass mit Vernunft und Hausverstand auch gute Vorschläge der Opposition umgesetzt werden können.
Die Gemeinderäte der
Süd-Tiroler Freiheit, Alfred Theiner und Ronald Veith
Lieber Vinschger Wind!
Stürm doch recht kalt und grausig rein,
wenn deine Schreiber Titel schreib’n.
Es klingen grad wie vor 100 Jahren,
die Titel, die im Dezember waren:
Frauen heißen „Hühnerhaufen“,
es ist doch echt zum Haare raufen.
Wir wünschen Euch,
dass Einsicht im neuen Jahr Euch leucht’:
denn ohne Frauen geht es nicht,
und manierlich Schreiben ist die Pflicht!
Anni Thaler,
SVP-Bezirksfrauenreferentin
Info
Oberschüler, Studierende und Jungakademiker haben noch bis Monatsende Zeit, um sich für ein Sommerpraktikum in der Landesverwaltung zu bewerben. 200 Praktikaplätze srtehen bereit.
Landesamt für Personalaufnahme, Bozen, Rittner Straße 13
www.provinz.bz.it/personal/themen/aufnahme-andere-praktikum.asp
Tel.: 0471 412118
{jcomments on}
