Dienstag, 06 Januar 2015 00:00

Scheinwerfer auf Mals

Artikel bewerten
(0 Stimmen)

s4 6966Mals - Nach der Volksabstimmung Ende August 2014 rückt die Gemeinde Mals wieder ins Scheinwerferlicht. BM Ulrich Veith will den „Volkswillen“ umsetzen und gifitge und sehr giftige Pestizide verbieten - im Gemeinderat gibt es aber auch andere Stimmen.

von Erwin Bernhart

Am 10. Dezember 2014 wollte BM Ulrich Veith mit dem Kopf durch die Wand:

Die von den Trientner Rechtsanwälten Marino Marinelli und Andrea Manca ausgearbeitete Satzungsänderung sollte, so die Vorstellung von Veith, mit einer Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat beschlossen werden.  Es kam anders. Nur 9 Gemeinderäte stimmten für die Satzungsänderung, eine Zweidrittelmehrheit wären 14 gewesen.
Der Abstimmung vorausgegangen sind Diskussionen, die fast unversöhnliche Haltungen hervorgebracht haben. Während für Veith ein Verbot von giftigen und sehr giftigen chemisch synthetisch hergestellten Pestiziden die logische Umsetzung des Wählerwillens ist, hegen andere große Bedenken. Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Fragestellung für die Volksabstimmung äußerten Gerold Frank und Thomas Hellrigl. Warum man, wenn schon, nicht die Formulierung des Promotorenkomitees direkt übernehme, fragten Peppi Stecher und Egon Alber. Die VizeBM Sibille Tschenett sagte, dass sie bereits im Vorfeld den BM und den Ausschuss um eine informelle Ratssitzung mit den Trientner Professoren gebeten habe. Dem sei nicht stattgegeben worden.
BM Veith wies darauf hin, dass die Komission zweimal die Fragestellung rechtlich überprüft habe. „Wir sind die Vertreter des Volkes. Unsere Aufgabe heute ist es, den Wählerwillen umzusetzen. Die Räte brauchen keine Angst zu haben. Das Ganze ist rechtlich wasserdicht“, sagte Veith. Der Professor Marinelli widersprach indirekt Veith, indem er sagte, dass die Komission gar nicht die Möglichkeit gehabt hätte, die Gesetzeskonformität der Fragestellung zu überprüfen. Die Mitglieder seien keine Richter gewesen. Der Ausgang des Referendums war allerdings klar, so Marinelli. Nun müsse man den Text des Referendums in die vorhandenen Normen einpassen. Deshalb sei die authentische Interpretation von zentraler Bedeutung. Andrea Manca assistierte: „Die Rolle des Gemeinderates ist komplementär zur Abstimmung des Volkes.“ Der Text der Satzungsänderung sei so verfasst, dass es ein „tradurre senza tradire“ sei, also eine Textübertragung ohne dabei die Substanz des Referendums zu verlieren.
Alle Beruhigungs- und Beschwichtigungsversuche halfen nichts. Die Zweidrittelmehrheit wurde verfehlt. Als ob Veith dies erwartet hätte, beraumte er sogleich zwei weitere Ratssitzungen an (7. und 8. Jänner 2015). Da ist nur noch die absolute Mehrheit nötig.

{jcomments on}


Warning: count(): Parameter must be an array or an object that implements Countable in /www/htdocs/w00fb819/vinschgerwind.it/templates/purity_iii/html/com_k2/templates/default/item.php on line 248
Gelesen 2319 mal

Schreibe einen Kommentar

Make sure you enter all the required information, indicated by an asterisk (*). HTML code is not allowed.

Ausgaben zum Blättern

titel 19 24

titel Vinschgerwind 18-24

titel vinschgerwind 17-24

 sommerwind 2024

 

WINDMAGAZINE

  • Jörg Lederer war ein Holzschnitzer aus Füssen und aus Kaufbeuren. Die Lederer-Werkstatt hat viele Aufträge im Vinschgau umgesetzt. Wer will, kann eine Vinschgautour entlang der Lederer-Werke machen. Beginnend in Partschins.…
    weiterlesen...
  • Die Burgruine Obermontani bei Morter am Eingang ins Martelltal wurde für einen Tag aus ihrem "Dornröschenschlaf" wachgeküsst. von Peter Tscholl Die Akademie Meran, die Gemeinde Latsch und die Bildungsausschüsse Latsch…
    weiterlesen...
  • Vinschger Radgeschichten - Im Vinschgau sitzen alle fest im Sattel: Vom ultraleichten Carbon-Rennrad bis hin zum E-Bike mit Fahrradanhänger, Klapprad, Tandem oder Reisefahrrad. Eine Spurensuche am Vinschger Radweg. von Maria…
    weiterlesen...
  • Kürzlich wurde von den Verantwortlichen im Vintschger Museum in Schluderns das Kooperationsprojekt Obervinschger Museen MU.SUI gestartet. Es handelt sich um den gemeinsamen Auftritt der Museen in Schluderns VUSEUM/Ganglegg, Mals, Taufers…
    weiterlesen...
  • Blau, dunkelgrün, schneeweiß schäumend, türkis oder azur - Wasserwege im Vinschgau von Karin Thöni Wasser ist Quell des Lebens und unser kostbarstes Gut. Aber es wird knapper. Der „Wasserfußabdruck“ jedes…
    weiterlesen...
  • Martin Ohrwalders Liebe zu den Pferden muss ihm wohl in die Wiege gelegt worden sein. Bereits im Alter von drei Jahren schlug er seiner Mutter vor, die Garage in einen…
    weiterlesen...
  • Manfred Haringer ist Sammler, Modellbauer und Heimatforscher. Im letzten Jahr konnte er seinen alten Traum verwirklichen. In seinem Elternhaus in Morter, wo bis Ende des Zweiten Weltkrieges die Dorfschule untergebracht…
    weiterlesen...
  • Die historische Bedeutung von Schlossruinen und ihre Geschichte faszinieren die Menschen. Mit mehreren Revitalisierungsmaßnahmen erwacht derzeit die Ruine Lichtenberg in der Gemeinde Prad am Stilfserjoch zu neuem Leben. von Ludwig…
    weiterlesen...
  • Il grano della Val Venosta era conosciuto e apprezzato in tutto l' impero Austroungalico. Testo e Foto: Gianni Bodini Oggi sono i monotoni ed estesi meleti punteggiati da pali in…
    weiterlesen...
  • Questa importante strada romana attraversava tutta la Val Venosta. Testo e Foto: Gianni Bodini Iniziata da Druso nel 15 a.C., venne completata dall’imperatore Claudio Cesare Augusto. Questa importante via transalpina…
    weiterlesen...
  • von Annelise Albertin Das Val Müstair mit seiner intakten Naturlandschaft und den kulturellen Besonderheiten ist das östlichste Tal der Schweiz. Es liegt eingebettet zwischen dem einzigen Schweizerischen Nationalpark, den „Parc…
    weiterlesen...
  • Eine Symbiose zwischen der Geschichte und dem Lebensraum rund um das kunsthistorische Hotel „Chasa Chalavaina“ im benachbarten Val Müstair von Christine Weithaler Das Hotel Chasa Chalavaina wurde am 13. November…
    weiterlesen...

Sommerwind 2024

zum Blättern

Sommer Magazin - Sommerwind 2024 - Bezirk Vinschgau Südtirol - Wandern, Menschen, Urlaub, Berge, Landschaft, Radfahren, Museen, Wasser, Waale, Unesco, Tourismus

wanderfueher 2024 cover

zum Blättern

Wanderführer 2024 - Bezirk Vinschgau Südtirol - Traumhafte Touren Bergtouren Wanderungen Höhenwege

 

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.