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Maerchenherbst24

 
 
Dienstag, 07 August 2012 00:00

Peinlich - Naturns lacht

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Naturns

s5-IMG_0281Naturns lacht“ muss nicht die Kabarettserie sein, die in Naturns traditionell im August stattfindet. Auch eine Gemeinderatssitzung kann Kabarett sein. Oder peinlich. Zumindest eine solche Peinlichkeit ist am Montag vor einer Woche bei der Gemeinderatssitzung von Naturns über die Bühne gegangen. Dabei hatte die Sitzung, im Freien auf dem Rathausplatz abgehalten, heiter begonnen, es wurde konstruktiv gearbeitet, Punkt um Punkt abgehakt.

Bis der Freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Stocker an einen Beschlussantrag erinnerte, der gar nicht auf der Tagesordnung stand. Stocker habe den Antrag „fristgerecht abgegeben“. Der Rat solle den BM und die zuständige Referentin beauftragen, eine Regelung für die Lieferanten von Geschäften zu erstellen. So der Inhalt von Stockers Beschlussantrag. Hintergrund des Antrages ist, dass im Parterre beim Neubau an der Hauptstraße ein M-Preis einziehen will und es Befürchtungen gibt, dass der Verkehr, der Fußgängerverkehr, vor allem die Schüler, durch die Lieferanten in Gefahr geraten könnten. „Ein sinnvoller Vorschlag“, sagte BM Andreas Heidegger. Es sei ein Lapsus gewesen und nicht absichtlich passiert, dass der Beschlussantrag nicht auf die Tagesordnung gekommen sei. Heidegger sei zuerst für einen sanften Weg, zuerst solle mit den Kaufleuten geredet werden. Nach dem Vorschlag von Franz Gritsch, den Beschlussantrag durch einen Beschluss des Gemeinderates ad hoc auf die Tagesordnung zu setzen, passierte jene Peinlichkeit: Gemeindesekretär Urban Rinner stellte nach Konsultation der Gemeindesatzung fest, dass dies laut Satzung nicht möglich sei. „Formalrechtlich können wir den Antrag nicht beschließen“, sekundierte BM Heidegger. Es werde gar nichts beschlossen, entfuhr es dem SVP-Fraktionschef Hans Unterthurner. Peinlich: In der Satzung der Gemeinde Naturns ist die Möglichkeit vorgesehen, auch einen Beschlussantrag mit einer Zweidrittelmehrheit (bei Anwesenheit aller Räte) auf die Tagesordnung zu hieven. Mehrere Räte bekundeten, inhaltlich durchaus mit dem Vorschlag Stockers einverstanden zu sein. Trotzdem wurde gar nichts beschlossen und Stockers Beschlussantrag mit einem groben formalen Fehler pulverisiert. Auch am Ende der Sitzung, als das Thema von Margot Svaldi nochmals angesprochen wurde und nochmals die Fetzen flogen, wurde der formalrechtliche Fehler nicht erkannt. Stocker, ob der destruktiven SVP-Haltung genervt, drohte mit anderweitigen Mitteln. Möglicherweise unbeabsichtigt hat die Naturnser SVP-Mehrheit im Gemeinderat damit den Freiheitlichen einen Steilpass vorgegeben, der peinlicher nicht sein könnte. Der Fehler wurde erst am Tag nach der Sitzung erkannt. Nachher reitet die Urschl. Aber der Gemeindesekretär Urban Rinner hat per Rundmail die Gemeinderäte und im Besonderen Wolfgang Stocker um Nachsicht gebent. Immerhin. (eb)


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