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Dienstag, 27 Juni 2017 12:00

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s4 2279Schleis - Am 11. Juni 2017 ist in Schleis eine Befragung des Volkes über die Bühne gegangen. Lächerlich sagen viele Schleiser und werfen BM Ulrich Veith vor, sich immer die Hände in Unschuld waschen zu wollen. Ist jede Volksbefragung auch sinnvoll?

von Erwin Bernhart

In der Bezirksgemeinschaft Vinschgau ist es seit längerem das Bestreben, unterhalb von Schleis mit dem Radweg aus der steinschlaggefährdeten Zone herauszukommen. Entweder durch eine Verbauung oder, so der ursprüngliche Gedanke, mit einer Alternativroute des Radweges.

Der Malser BM Ulrich Veith hat aber umgeschwenkt und eine Verlegung des Radweges im Schleiser Oberdorf ins Auge gefasst. Die Bezirksgemeinschaft hatte dazu kein Interesse, der Radweg dort geht der Bezirksgemeinschaft gut und sie überließ deshalb Veith das Feld. Veith wollte über eine Volksbefragung die neue Radroute - oberhalb des Spielplatzes sollte die Route auf die orografisch linke Seite der Etsch und dann bis zur Etschbrücke geführt werden - festlegen lassen. Die Gemeinde habe ein Interregprojekt eingereicht, und der Antrag mit einem Kostenvoranschlag von 472.000 Euro sei angenommen worden. Eine letzte Bürgerversammlung fand zwei Tage vor der Abstimmung statt. Einige im Oberdorf von Schleis wären das Problem los, auf einen landwirtschaftlichen Betrieb wäre das Problem abgewälzt worden. Das Problem: „Im Oberdorf komme es immer wieder zu gefährlichen Begegnungen zwischen Radfahrern, Autos, Fußgängern und spielenden Kindern“, so hat es unter anderem im Vorspann zur Volksbefragung geheißen. Wenn das Schleiser Volk das nicht wolle, „werden die Gelder an die Bezirksgemeinschaft (...) abgetreten“. Denn für den Bereich mit Steinschlaggefahr plane die Bezirksgemeinschaft eine neue Trasse. Die Schleiser hatten also zwischen Lösungsvorschlägen von zwei Gefahren zu wählen. „Das ist ein Wahnsinn“, sagt  man in Schleis. Da würden zwei Dinge miteinander vermischt, die nichts miteinander zu tun hätten. Der Ortsbauernrat hat sich vehement für ein Nein ausgesprochen - und die Bauern haben Einigkeit bewiesen. Denn eine Mehrheit der Schleiser hat von einer Verlegung der Radtrasse auf die orografisch linke Etschseite nichts wissen wollen. 58 Prozent stimmten mit Nein und 42 Prozent mit Ja. In einem kleinen Dorf Volksabstimmungen abzuhalten, sei nicht sinnvoll, sagt man in Schleis. Denn dort, wo jeder jeden kennt, komme man um lösungsorientierte Gespräche nicht herum. Durch eine Volksbefragung entziehe sich die Politik solcher Gespräche. Das sei unsinnig.
Eines ist auch sicher: Eine Volksbefragung laut Malser Satzung war jene in Schleis nicht. Eine Meinungsumfrage trifft es eher. Denn weder eine Promotorenkommittee noch ein Gemeinderatsbeschluss lag der Befragnung zugrunde. Trotzdem: BM Vieth habe gesagt, dass das Ergebnis für ihn bindend sei.

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