Dienstag, 17 Februar 2015 12:00

„Unterschiedliche Meinungen“

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s4 7461Mals - Die Malser Vize-BM Sibille Tschenett wurde wegen ihrer Enthaltung im Gemeinderat hart
kritisiert, auch persönlich angegriffen. Sie hat öffentlich bislang geschwiegen.

Vinschgerwind: Weil Sie sich im Malser Gemeinderat bei der Satzungsänderung in Richtung Pestizidverbot enthalten haben, haben Sie sich heftiger Kritik ausgesetzt. Hat sich der Sturm der Entrüstung in Mals gelegt?


Sibille Tschenett: Den Sturm der Entrüstung, wie Sie sagen, den habe ich eher über die Medien erfahren. Nicht so sehr im direkten Kontakt mit den Leuten. Viele Leute haben sich mit meiner Entscheidung auch vernünftig auseinandergesetzt. Natürlich haben mich einige nicht mehr gegrüßt oder weggeschaut. Das ist aber ganz normal im politischen Alltag.
Wie gehen Sie mit der in den Medien ausgetragenen Kritik um?
Die Erfahrung, medial an den Pranger gestellt und persönlich angegriffen zu werden, habe ich so zum ersten Mal erlebt. Es ist natürlich nicht angenehm. Allerdings hat meine Gewissheit, dass die Angriffe reine Gerüchte waren, diese nicht allzu nahe an mich heran gelassen. Die persönlichen Diffamierungen oder die „Bürgermeister-Abschuss-Variante“ wie es geheißen hat, haben meines Erachtens offen gelegt, dass es den Absendern schlicht und einfach an Sachargumenten fehlte.
Sie haben mit Ihrer Enthaltung mit der Opposition gestimmt. Wie erklären Sie Ihre Enthaltung?
Meine Enthaltung unterscheidet sich inhaltlich wesentlich von den Enthaltungen der Opposition. Die Opposition hat vorwiegend darauf hingewiesen, dass aufgrund von Rechtsgutachten dieser Weg gar nicht möglich sei.
Ich habe bisher inhaltlich der Sache in den Gemeindegremien zugestimmt, wissend, dass die Umsetzung rechtlich problematisch ist. Und das besonders darum, weil mir die im Abstimmungstext angesprochenen Themen zum Gesundheits- und Umweltschutz sehr am Herzen liegen. Ich war auch überzeugt davon, dass eine offizielle Volksabstimmung für die Sensibilisierung und Standortbestimmung der Bevölkerung ein wirkungsvolles Instrument ist.
Als die Fronten sich mehr und mehr verhärteten, schien eine vernünftige Einigung nicht mehr in Sicht. Ich habe mich diesbezüglich auch mit dem Sprecher des Promotorenkomitees ausgetauscht und wir waren beide der Meinung, dass alle beteiligten Gruppierungen sich sofort nach der Abstimmung an einen Tisch setzen sollten, um gemeinsam angemessene Lösungen aufzuzeigen, bevor weitere Schritte in die Wege geleitet werden. Auch im Hinblick darauf, dass ein Pestizidverbot rechtlich möglicherweise nicht umsetzbar ist, doch einen realisierbaren Weg dahin zu beschreiten.
Nach der Volksbefragung waren gemeinsame Aussprachen von der Seite der Gemeindeverwaltung kein Thema. Der Gemeinderat hat zwar Ende September eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Das war für mich noch der richtige Weg. Diese Arbeitsgruppe wurde aber nie aktiviert. Plötzlich wurde nur noch der Standpunkt einer Satzungsänderung vertreten und davon waren der Bürgermeister und die Kollegen im Ausschuss nicht mehr abzubringen. Das habe ich auch im Gemeinderat dargelegt und ich halte alle Aussagen, dass die Satzungsänderung für eine weiterführende Verordnung Voraussetzung ist, weiterhin schlichtweg für opportunistische und das Volk irreführende Falschinformationen. Es ist nämlich absolut möglich, zuerst ein konsensfähiges Regelwerk zu entwerfen und dann erst die formalrechtlichen Schritte einzuleiten. Das wäre gerade in diesem Falle meines Erachtens besonders sinnvoll gewesen.
Zwischen Ihnen und BM Ulrich Veith scheint die Chemie, zumindest in dieser Causa, nicht mehr zu stimmen.
In dieser Angelegenheit sind wir ganz offensichtlich unterschiedlicher Meinung. Mir ist bis heute unbegreiflich, warum von Seiten des Bürgermeisters dieser Druck auf die Satzungsänderung als ersten Schritt gekommen ist und kein gemeinsamer Weg im Vorfeld mehr zugelassen wurde.
Apropos Chemie. Wie geht der Gemeindeausschuss von Mals mit der jüngsten Verschmutzung durch einen Burgeiser Betrieb um, bei der es fast zum Kippen der Kläranlage in Glurns gekommen ist?
Im Gemeindeausschuss war meines Wissens dieser Fall noch nicht Thema.
In Mals wird gesagt, dass es zu den Gemeinderatswahlen zwei Listen geben wird. Eine „SVP-Liste Ulrich Veith“ und eine „freie Liste“. Auf welcher Liste werden Sie kandidieren?
(lacht) Das kann ich zu diesem Zeitpunkt nicht sagen. Ich bin seit 30 Jahren in der Gemeinde Mals im Vereinswesen ehrenamtlich und zehn Jahre davon auf politischer Ebene tätig. Das Gemeinwohl gehört neben Familie und Beruf zu meinem Lebensinhalt. Wenn es gewünscht ist, dann werde ich für meine Heimatgemeinde immer da sein.

Interview: Erwin Bernhart

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