Donnerstag, 12 Oktober 2006 09:26

Neuer Anlauf

Artikel bewerten
(0 Stimmen)

 

Goldrain/Vinschgau/Bozen

s5_1071

Auf ein Neues. Die Initiative für mehr Demokratie sammelt wieder Unterschriften - diesmal für ein landesweites Volksbegehren. Vor achtzehn Monaten scheiterte die Volksbefragung der Initiativgruppe um Stephan Lausch knapp am Beteiligungsquorum. Nun versucht man, eine modifizierte Version des Gesetzesentwurfs von 2009 zur Diskussion in den Landtag zu bringen. „Die Landesregierung hat in Sachen Bürgerbeteiligung  in den letzten eineinhalb Jahren zugewartet, daher werden wir nun wieder aktiv“, sagt Stephan Lausch.

Zudem will man so auf ein Arbeitspapier der SVP zur direkten Demokratie reagieren. Dieses sei laut Lausch „enttäuschend“, „man tut zwar so, als ob man den Bürgern entgegenkomme, mache das aber in Wirklichkeit nicht“. Lausch stört sich vor allem an der vorgeschlagenen Einstiegshürde von 39.000 Unterschriften, die gesammelt werden müssten, um eine Volkabstimmung zu erwirken. Diese Einschränkungen würden Referenden „praktisch unmöglich“ machen, glaubt Lausch. Zudem seien Vorgaben eingebaut, die eine Initiative „schwerfällig und damit zu langwierig“ machen würden. Anders sieht das der SVP-Landtagsabgeordnete Arnold Schuler. Er hat den Entwurf für seine Partei ausgearbeitet. Schuler glaubt, dass sein Vorschlag Erleichterungen für die Bürger mit sich bringen wird. „Die heutige Regelung ist zu kompliziert, da man fertig ausgearbeitete Gesetzesartikel vorbringen muss, über die dann abgestimmt werden soll“, erklärt Schuler. Ziel sei es, dass sich die Bürger „einfacher einbringen“ können und sich nur mehr für oder wider einer Sache aussprechen. Die daraus resultierenden Gesetze sollen dann die Politiker ausarbeiten. Mit den  vielen Unterschriften zum Starten eines Referendums, will man sicherstellen, dass sich zumindest eine bestimmte Anzahl von Bürgern mit den Themen einer Initiative auseinandergesetzt hat. „Über die genaue Zahl der Unterschriften werde man aber noch diskutieren“, sagt Schuler. Der Entwurf der SVP sieht zudem vor, das Beteiligungsquorum abzuschaffen, um in jedem Fall eine Entscheidung zu haben und die Bürger somit nicht umsonst zu einer Abstimmung gehen. „Wir halten unser Modell für besser und werden uns auch in Zukunft dafür einsetzen, egal was die Volkspartei jetzt beschließt“, bekräftigt Stephan Lausch. Den Auftakt dazu hat man am vergangenen Donnerstag in Goldrain gestartet und die ersten Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt. Bis Mitte Juni müssen 8.000 Bürger unterschreiben, um den Landtag zu verpflichten, sich mit dem Gesetzesvorschlag der Initiativgruppe auseinanderzusetzen. (mp)


Warning: count(): Parameter must be an array or an object that implements Countable in /www/htdocs/w00fb819/vinschgerwind.it/templates/purity_iii/html/com_k2/templates/default/item.php on line 248
Gelesen 3125 mal

Schreibe einen Kommentar

Make sure you enter all the required information, indicated by an asterisk (*). HTML code is not allowed.

Ausgaben zum Blättern

titel 23-24

titel Vinschgerwind 22-24

titel vinschgerwind 21-24

 sommerwind 2024

 

WINDMAGAZINE

  • Jörg Lederer war ein Holzschnitzer aus Füssen und aus Kaufbeuren. Die Lederer-Werkstatt hat viele Aufträge im Vinschgau umgesetzt. Wer will, kann eine Vinschgautour entlang der Lederer-Werke machen. Beginnend in Partschins.…
    weiterlesen...
  • Die Burgruine Obermontani bei Morter am Eingang ins Martelltal wurde für einen Tag aus ihrem "Dornröschenschlaf" wachgeküsst. von Peter Tscholl Die Akademie Meran, die Gemeinde Latsch und die Bildungsausschüsse Latsch…
    weiterlesen...
  • Vinschger Radgeschichten - Im Vinschgau sitzen alle fest im Sattel: Vom ultraleichten Carbon-Rennrad bis hin zum E-Bike mit Fahrradanhänger, Klapprad, Tandem oder Reisefahrrad. Eine Spurensuche am Vinschger Radweg. von Maria…
    weiterlesen...
  • Kürzlich wurde von den Verantwortlichen im Vintschger Museum in Schluderns das Kooperationsprojekt Obervinschger Museen MU.SUI gestartet. Es handelt sich um den gemeinsamen Auftritt der Museen in Schluderns VUSEUM/Ganglegg, Mals, Taufers…
    weiterlesen...
  • Blau, dunkelgrün, schneeweiß schäumend, türkis oder azur - Wasserwege im Vinschgau von Karin Thöni Wasser ist Quell des Lebens und unser kostbarstes Gut. Aber es wird knapper. Der „Wasserfußabdruck“ jedes…
    weiterlesen...
  • Martin Ohrwalders Liebe zu den Pferden muss ihm wohl in die Wiege gelegt worden sein. Bereits im Alter von drei Jahren schlug er seiner Mutter vor, die Garage in einen…
    weiterlesen...
  • Manfred Haringer ist Sammler, Modellbauer und Heimatforscher. Im letzten Jahr konnte er seinen alten Traum verwirklichen. In seinem Elternhaus in Morter, wo bis Ende des Zweiten Weltkrieges die Dorfschule untergebracht…
    weiterlesen...
  • Die historische Bedeutung von Schlossruinen und ihre Geschichte faszinieren die Menschen. Mit mehreren Revitalisierungsmaßnahmen erwacht derzeit die Ruine Lichtenberg in der Gemeinde Prad am Stilfserjoch zu neuem Leben. von Ludwig…
    weiterlesen...
  • Il grano della Val Venosta era conosciuto e apprezzato in tutto l' impero Austroungalico. Testo e Foto: Gianni Bodini Oggi sono i monotoni ed estesi meleti punteggiati da pali in…
    weiterlesen...
  • Questa importante strada romana attraversava tutta la Val Venosta. Testo e Foto: Gianni Bodini Iniziata da Druso nel 15 a.C., venne completata dall’imperatore Claudio Cesare Augusto. Questa importante via transalpina…
    weiterlesen...
  • von Annelise Albertin Das Val Müstair mit seiner intakten Naturlandschaft und den kulturellen Besonderheiten ist das östlichste Tal der Schweiz. Es liegt eingebettet zwischen dem einzigen Schweizerischen Nationalpark, den „Parc…
    weiterlesen...
  • Eine Symbiose zwischen der Geschichte und dem Lebensraum rund um das kunsthistorische Hotel „Chasa Chalavaina“ im benachbarten Val Müstair von Christine Weithaler Das Hotel Chasa Chalavaina wurde am 13. November…
    weiterlesen...

Sommerwind 2024

zum Blättern

Sommer Magazin - Sommerwind 2024 - Bezirk Vinschgau Südtirol - Wandern, Menschen, Urlaub, Berge, Landschaft, Radfahren, Museen, Wasser, Waale, Unesco, Tourismus

wanderfueher 2024 cover

zum Blättern

Wanderführer 2024 - Bezirk Vinschgau Südtirol - Traumhafte Touren Bergtouren Wanderungen Höhenwege

 

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.