Montag, 02 September 2019 12:43

Rom Info ins Tal

von Albrecht Plangger - Die von Salvini ausgelöste Regierungskrise dürfte fast vorbei sein. Wir haben einen neuen alten Ministerpräsidenten, der es noch einmal versuchen will.Es wird ihn aber kein leichtes Spiel erwarten. Salvini muss auf die Oppositionsbank und der Dauerwahlkapf wird nun endlich vorbeisein. Wenn sich der Partito Democratico und die 5 Sterne Bewegung auch noch auf Regionalebene zu etwas mehr Zusammenarbeit aufraffen koennen, dann wird man bei den anstehenden Regionalwahlen in der Emilia Romagna , Kalabrien usw. den Durchmarsch der Salvini - Lega sicher einbremsen können. Es war fast sicher die Aktion des Ex- Ministerpräsidenten Renzi , welche die Strategie für Neuwahlen von Salvini durchkreuzt und letztendlich zu Fall gebracht hat. Renzi kann 3 Jahre nach seinem Rücktritt immer noch die italienische Politik beeinflussen. Er bleibt ein großer Unsicherheitsfaktor für die neue Regierung und - aus meiner Sicht - wird er die Dauer der neuen Regierung mehr beeinflussen als die Oppositionspolitiker Salvini, Berlusconi und Meloni. Fuer Südtirol eröffnen sich mit der neuen sicher neue Chancen, Es wird neue Ministergesichter geben, schon bekannte und bewährte , aber auch neue.Die Mehrheitsverhältnisse im Senat - aber auch in der Kammer- werden enger . Bei bestimmten heiklen Entscheidungen könnten auch die Stimmen der Autonomiegruppe im Senat wieder wichtiger werden , aber auch die Stimmen der gemischten Fraktion in der Kammer. Dort basteln wir schon an einem einheitlichem Auftreten und an einheitlichen Positionen.Auch wir wären 24 Leute. Jetzt brauchen wir bei der Bestellung der Minister und Unterstaatssekretäre eben noch etwas Glück, dass die uns gut gesinnten Personen zum Zug kommen, dann werden wir den Wechsel sicher gut hinkriegen und die richtigen Ansprechpartner finden . Die Lega - Leute - mit denen wir schon eine gute Zusammenarbeit aufgebaut haben - werden wir uns hoffentlich „warm“ halten , denn wir werden sie irgendwann wieder brauchen. Die LEGA wird sich schon wieder aufbauen.

Publiziert in Ausgabe 18/2019

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