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Montag, 23 Oktober 2023 14:02

Der Benjamin, die Karin und die Esther

Die Vinschger Kandidaten der Südtiroler Freiheit haben zum Erfolg der STF beigetragen. Benjamin Pixner, der zum 3. Mal ins Rennen einer Landtagswahl gegangen ist, konnte mit 3.561 Vorzugsstimmen sein Ergebnis von 2018 (2222 Vorzugsstimmen) außerordentlich steigern und ist nach den vier gewählten Landtagsabgeordneten der Fünftbeste STFler. Aber wiederum – der Einzug ist knapp verpasst. Die gebürtige Schlanderserin und Managerin Karin Meister kommt auf 2.017 Vorzugsstimmen und die Schlanderser Gemeinderätin aus der STF Hochburg Göflan Esther Tappeiner konnte 1155 Vorzugsstimmen auf sich vereinen.

Mit 4055 Listenstimmen (20,1 Prozent der Wählerstimmen) ist die STF die zweitstärkste politische Kraft im Vinschgau. Bezahlt macht sich für die STF die Arbeit in den Gemeinderäten. Denn mit 22,64 % der Stimmen in Stilfs, mit 22,37 in Prad, mit 21,7 in Kastelbell-Tschars (übrigens gleich viel in Naturns) und mit 20,67% der Stimmen in Schlanders und 20,61 in Latsch werden die Arbeiten in den Gemeinderäten dort sichtbar. Im Landtag ist die STF mit Sven Knoll Myriam Atz Tammerle, Bernhard Zimmerhofer und Hannes Rabensteiner vertreten.

Montag, 23 Oktober 2023 13:56

Der Markus

Markus Hafner, mit 5506 Stimmen TeamK-Shootingstar bei den Parlamentswahlen 2022, hat 1059 Vorzugsstimmen auf der TeamK-Liste eingefahren bei den Landtagswahlen 2023. Davon allein im Vinschgau 763 Vorzugsstimmen und davon allein in seiner Heimatgemeinde Mals 275. Mit seinem Ergebnis nimmt Hafner die geänderten Vorzeichen einer Landtagswahl zu einer Parlamentswahl zur Kenntnis. By the way: Der Haider Gnadenhofbauer Markus Sprenger kam auf insgesamt 437 Vorzugsstimmen und die Schlanderseer Modefachfrau Michi Theiner mit ihrer Unterstützungskandidatur auf 292. Das TeamK bleibt mit insgesamt 31.201 Listenstimmen die zweitstärkste politische Kraft im Lande und stellt mit Paul Köllensperger (dessen Vorzugsstimmenergebnis gegenüber 2018 fast halbiert wurde und zwar von 29.530 auf 15.409)), Maria Elisabeth Rieder, Franz Ploner und Alex Ploner vier Landtagsabgeordnete.

Der Südtiroler Landtag ist neu gewählt. Laut vorläufigem Endergebnis haben zwölf Parteien den Sprung ins Landesparlament geschafft. Größte Fraktion ist die SVP mit 13 Sitzen. 

Südtirol hat gewählt. Sofort nach Schließung der Wahllokale um 21 Uhr haben die rund 3000 Stimmzähler und Stimmzählerinnen in den knapp 500 Wahlsektionen mit der Auszählung begonnen. Insgesamt haben 290.299 Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben, davon 277.124 in den Südtiroler Wahllokalen, 13.175 per Briefwahl. Nun liegen die vorläufigen Wahlergebnisse, aus denen sich die Sitzverteilung im Landtag ableiten lässt, vor. Demnach sind in der kommenden Legislatur 12 Parteien im Südtiroler Landtag vertreten. 

Wahlergebnis der Parteien

Die Südtiroler Volkspartei (SVP) bleibt mit 34,5 Prozent und voraussichtlich 13 Sitzen größte Fraktion. Im Jahr 2018 war sie auf 15 Sitze gekommen. Es folgen das Team K mit 11,1 Prozent, die Südtiroler Freiheit mit 10,9 Prozent und die Grünen mit 9 Prozent. Die nächsten Plätze nehmen Fratelli d'Italia (6,0 %), JWA - Wirth Anderlan (5,9 %), Die Freiheitlichen (4,9 %), PD (3,5 %), Für Südtirol mit Widmann (3,4 %) und Lega - Uniti per l'Alto Adige (3,0 %) ein. Weniger als drei Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnten die Listen La Civica (2,6 %), Vita (2,6 %), Movimento 5 Stelle (0,7 %), Enzian (0,7 %), Forza Italia (0,6 %) und Centro Destra (0,6 %). 

Voraussichtliche Sitzverteilung

Die Sitze im neuen Südtiroler Landtag dürften folgendermaßen verteilt sein: Die SVP dürfte mit 13 Abgeordneten in den Landtag einziehen, gefolgt von Team Kund Südtiroler Freiheit mit je vier Abgeordneten und den Grünen mit drei Sitzen. Auf jeweils zwei Mandate Fratelli d'Italia, JWA - Wirth Anderlan und die Freiheitlichen. Mit jeweils einem Sitz werden vertreten sein: PD, Für Südtirol mit Widmann, Lega - Uniti per l'Alto Adige, La Civica und Vita. Dagegen dürften Movimento 5 Stelle, Enzian, Forza Italia und Centro Destra nicht in den Südtiroler Landtag einziehen. 

Auf dem Webportal Landtagswahlen.provinz.bz.it können nicht nur die landesweiten Ergebnisse der Listen und Vorzugsstimmen im Detail nachgelesen werden, sondern auch deren Verteilung nach Bezirken und Gemeinden. 

Auch noch heute geöffnet ist das Medienzentrum im Landhaus 1 in Bozen: Wo es möglich war, auf Großbildschirmen die Wahlbeteiligung und Stimmauszählung in Echtzeit zu verfolgen, Hintergrundinformationen zu sammeln und Interviews zu führen. Die Landesagentur für Presse und Kommunikation hat den  Sendeanstalten im Innenhof die Möglichkeit geboten, live über die Landtagswahlen zu berichten.

jw

Montag, 23 Oktober 2023 12:24

Wahlen

Achtungserfolg für Dorothea Kurz. Die Kinderkrankenschwester aus Laas ist die bestgewählte Vinschger Kandidatin des Team K.  1.268 Stimmen konnte Kurz südtirolweit auf sich vereinen, 876 davon im Vinschgau – ein durchaus respektables Ergebnis.

Hanspeter Staffler fliegt als Landtagsabgeordneter raus. Trotz Stimmenzuwachs. 4.085 SüdtirolerInnen gaben Staffler ihre Stimmen: 681 mehr als noch bei den vergangenen Wahlen. Und trotzdem: Die Neuen Zeno Oberkofler und Madeleine Rohrer überzeugen. Während Rohrer als wahrscheinlich galt, hat Oberkofler ein sensationelles Ergebnis eingefahren und die Stimmen der jungen Wähler geholt – die „Südtiroler Blinddates“ – ein Videoprojekt der Filmemacherinnen von Clara Schönthaler, Matthias Fleischmann und Max Gurschler haben Wirkung gezeigt. Oberkofler traf auf Fratelli d’Italia Kandidatin Anna Scarafoni.

Jürgen Wirth Anderlan. Der ehemalige Schützenkommandant zog mit zwei Mandaten schneidig in den Landtag ein. Auch im Vinschgau standen nicht wenige stamm und wählten JWA: 1.691 Stimmen bedeuten 8,4 Prozent der Stimmen. Die folgsamsten im Vinschgau waren die Plauser: 12 Prozent wählten JWA.

Montag, 23 Oktober 2023 12:22

Der Sepp

Mit 6117 Vorzugsstimmen kann sich Bauernbund-Kandidat Sepp Noggler in den Landtag retten – als Drittletzter auf der SVP-Liste. Der Abrutschsog in der SVP drohte auch Noggler mit sich zu reißen. Noggler hatte 10.093 Vorzugsstimmen bei den Wahlen 2018 und nur dieses Polster hat Noggler gerettet. Er bekam diesmal also 3976 Stimmen weniger. Allein im Vinschgau war der Stimmenverlust mit 2745 Vorzugsstimmen weniger sehr schmerzlich. Nogglers Traum, sich mit seinem Ergebnis als Landesrat präsentieren zu können, dürfte geplatzt sein. In seiner Heimatgemeinde Mals sackte Noggler von 1015 Vorzugsstimmen 2018 auf 470 2023 ab. Und noch etwas dürfte Noggler schmerzen: Die beiden Neulinge auf der SVP-Kandidatenliste David Frank und Verena Tröger zogen im Vinschgau an Noggler vorbei. 3215 Vorzugsstimmen holte Tröger allein im Vinschgau (insgesamt waren es 4434) und für David Frank waren es 3203 im Vinschgau (insgesamt waren es sogar 4647).

Am heutigen Donnerstag versammelten sich die Vinschger Landtagskandidaten der Süd-Tiroler Freiheit, Karin Meister, Benjamin Pixner und Esther Tappeiner, zum Abschluss des Wahlkampfs in Schlanders. Zur Unterstützung mit dabei war auch Gudrun Kofler, Abgeordnete für die FPÖ im Landtag des Bundeslandes Tirol. Gemeinsam ließen sie den gelungenen Wahlkampf Revue passieren und berichteten von überwältigendem Zuspruch aus der Bevölkerung.

Die Vinschger Anliegen standen im Mittelpunkt der Diskussion, wobei Themen wie das Krankenhaus, Verkehr, Aufwertung des Nachtlebens, Sicherheit und Abwanderung besonders hervorgehoben wurden. Die Süd-Tiroler Freiheit positioniert sich als die einzige Alternative im Vinschgau mit herausragenden Kandidaten, die die regionalen Belange vertreten.

Mit Nachdruck riefen die Kandidaten dazu auf, die SVP in die Schranken zu weisen und ihre Misspolitik der letzten Jahre am kommenden Sonntag, dem 22. Oktober, abzustrafen. Die Süd-Tiroler Freiheit sieht sich als starke Stimme für den Vinschgau und setzt sich entschlossen für eine positive Veränderung im Bezirk ein.

Die Landtagskandidaten der Süd-Tiroler Freiheit 

 

Benjamin Pixner

Karin Meister 

Esther Tappeiner

Der Landeshauptmann ruft die rund 430.000 wahlberechtigten Südtirolerinnen und Südtiroler auf, bei der Landtagswahl am Sonntag von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Wählen stärke die Demokratie.

Am kommenden Sonntag, 22. Oktober 2023, wird der Südtiroler Landtag neu gewählt. 500 Wahlsektionen im ganzen Land stehen von 7 bis 21 Uhr für die Stimmabgabe offen. Der Landeshauptmann ruft zur Beteiligung an der Wahl auf.

"Wählen ist gleichermaßen Bürgerrecht wie Bürgerpflicht, gesellschaftliche Verantwortung wahrzunehmen", unterstreicht der Landeshauptmann. "Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt den Zusammenhalt in der Gesellschaft, belebt die demokratische Kultur und stärkt die politischen Vertreter und Vertreterinnen in ihrem Tun."

"Nichtwählen ist die denkbar schlechteste Wahl", ist der Landeshauptmann überzeugt. "Wer nicht wählt, überlässt die Entscheidung über die Zukunft des Landes den anderen. Je mehr Menschen wählen, desto stärker legitimieren sie die Arbeit des Landtages und der Landesregierung." Im Sinne der Südtirol-Autonomie gehe es in erster Linie auch um den Vertretungsanspruch für die Minderheiten nach innen und nach außen.

"Vor allem in einer Zeit der Krisen, ist die breite demokratische Beteiligung von besonderer Bedeutung", betont Südtirols Landeshauptmann. "Kriege in Europa und Nahost, die große Energiewende aufgrund des Klimawandels, wachsende Flüchtlingsströme, Wohnungsnot und Teuerungen – es gibt viele Themen, die Menschen verunsichern." Deshalb seien ein gut funktionierendes Landesparlament und eine handlungsfähige Landesregierung mit klaren politischen Verhältnissen wichtiger denn je, um die großen Herausforderungen in gemeinsamer Anstrengung zu bewältigen.

Am 22. Oktober werden die insgesamt 35 Abgeordneten zum Südtiroler Landtag gewählt. Sie bestimmen in der Folge aus ihren Reihen den Landeshauptmann/die Landeshauptfrau und die Landesregierung. 488 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich bei dieser Landtagswahl auf insgesamt 16 Listen um ein Mandat.

42.197 der 429.841 wahlberechtigten Südtirolerinnen und Südtiroler konnten bereits per Briefwahl ihre Stimme abgeben. Alle anderen sind nun am Sonntag zur Wahl aufgerufen. Die Wahllokale sind von 7 bis 21 Uhr geöffnet. Die Auszählung der Stimmen erfolgt unmittelbar im Anschluss.

Alle Informationen zur Wahl finden sich unter: www.wahlen.provinz.bz.it

red

Südtirols Landeshauptmann hält den Schritt des italienischen Ministerrates, eine EuGH-Klage gegen die Nordtiroler Transit-Maßnahmen anzustrengen, für nicht zielführend und drängt auf Verhandlungen.

In der Frage der Transitproblematik drängt der Südtiroler Landeshauptmann die Staaten Italien und Österreich, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Mit dieser Forderung reagiert er auf die Entscheidung des italienischen Ministerrates, gegen die Transit-Maßnahmen des Landes Tirol eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) anzustrengen. In der Dauerproblematik Brennertransit sei Südtirol leidgeprüft, erklärt der Südtiroler Landeshauptmann, daher dränge er seit langem auf Verhandlungen ohne Vorbedingungen. Das gelte sowohl für die italienische als auch für die österreichische Seite.

Kufsteiner Erklärung macht es vor

Es müsse laut Südtirols Landeshauptmann dringend eine Verhandlungsrunde eingerichtet werden. Auf regionaler Ebene sei mit der Kufsteiner Erklärung für ein digitales Verkehrsmanagementsystem im April 2023 vorgemacht worden, wie es gehen könnte (LPA hat berichtet).

Wenn schon die direkt betroffenen Regionen in der Lage seien, ohne große Vorbedingungen Verhandlungen aufzunehmen und Ergebnisse zu erzielen, dann dürfe man sich auch erwarten, dass dies ebenso auf höherer institutioneller Ebene im Interesse der Allgemeinheit machbar ist, zeigt sich der Landeshauptmann überzeugt.

Die Geschichte Südtirols zeige mehr als deutlich, welche positive Kraft politische Kompromisse entwickeln können, aber es brauche dafür auch die Bereitschaft, vorbehaltlos über Alternativen zu diskutieren. Es reiche aus, hüben wie drüben einige Justament-Standpunkte beiseitezuschieben, um den Blick auf die vorhandenen Alternativen freizumachen. Südtirol werde in diesem Sinne stets versuchen, seiner Brückenfunktion und Vermittlerrolle gerecht zu werden, betont der Landeshauptmann.

Staatsvertrag für digitales Verkehrsleitsystem nötig

Die Initiative müsse nun in erster Linie von den Nationalstaaten Italien, Deutschland und Österreich ausgehen. Nur wenn diese zustimmen, kommt ein Staatsvertrag zustande und kann ein digitales Verkehrsmanagement- bzw. Verkehrsleitsystem Realität werden. Auf dieser Grundlage sei es im Interesse aller Beteiligten möglich, eine effiziente wirtschaftliche Nutzung des Korridors ebenso zu berücksichtigen wie den Gesundheits- und Umweltschutz in den betroffenen Regionen und Ländern. Dazu zähle auch eine angemessene Korridormaut, die das Problem des Umwegverkehrs eindämme.

red

Mittwoch, 18 Oktober 2023 14:58

Pressemitteilung – Landtagswahlen 22.10.2023

Liebe Südtirolerinnen und Südtiroler,
Südtirol, seine Autonomie und die Zukunft der nächsten Generation liegen uns
am Herzen. Deshalb haben wir gemeinsam beschlossen, uns zu Wort zu melden.
Wir wollen daran erinnern, wie wichtig Stabilität und Gemeinschaftssinn für unser Land sind. Gerade in bewegten Zeiten sind Stabilität und Berechenbarkeit dringend notwendig.
Extreme Positionen oder einfache Lösungen werden der
Vielfalt des Lebens und unseres Landes nicht gerecht. Der Weg der Vernunft mag be-schwerlicher sein, aber nur damit können wir unserer Jugend in der Heimat
eine Zukunft geben!
Aus persönlicher Erfahrung wissen wir, dass gerade in Momenten der größten Herausforde-rung starkes Vertrauen in die eigenen Möglichkeiten und wertschätzendes Miteinander entscheidend sind. Daraus entsteht eine besondere Kraft, die wir nicht nur gegenüber Rom und Brüssel brauchen.
Wahlen zum Südtiroler Landtag sind immer auch Wahlen für einen politischen Auftrag des respektvollen Miteinanders der verschiedenen Sprachgruppen nach den Regeln unserer Autonomie. In der Vergangenheit wurde durch Glaubwürdigkeit, Zusammenhalt und Auf-einander-Zugehen viel erreicht.
Setzen wir das nicht auf’s Spiel, setzen wir auf Beständigkeit und unseren
demokratischen Fußabdruck so, dass er dieser Verantwortung gerecht wird.
Reinhold Messner
Konrad Bergmeister
Tania Cagnotto
Marlene Kranebitter
Markus Pescoller
Robert Pichler
Norbert Rier
Theodor Rifesser
Angelika Stampfl


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