Aus dem Gerichtssaal - Dieser sonderbare Casus aus meinem Berufsleben kam mir bei meiner derzeitigen Lektüre in den Sinn. Ich lese gerade das Buch von Tiziano Terzani „Un indovino mi disse“, also „Ein Wahrsager hat mir vorausgesagt“. Der Florentiner Terzani war Jahrzehnte lang als Reporter für den „Spiegel“ in Asien unterwegs. Er war immer dort, wo es gerade „brannte“, 1973 in Saigon als der Vietcong einmarschierte, 1974 in Kambodscha als die Roten Khmer die Macht übernahmen, 1991 schließlich in Russland, als das Sowjetreich auseinanderbrach. Nun, Terzani war 1976 auch in Hong Kong, wo er, eigentlich aus beruflicher Neugierde, einen weit über die Stadt hinaus bekannten Wahrsager aufsuchte. Dieser wusste nicht nur frappierende Dinge aus seiner Vergangenheit aus ihm herauszule-sen, sondern machte ihm auch präzise Prophezeiungen für die Zukunft. So riet ihm der Weissager dringend davon ab, im fernen Jahr 1993 ein Flugzeug zu benutzen. Terzani hielt sich an die Warnung und bediente sich das ganze Jahr über nur herkömmlicher Verkehrsmittel. Der „Spiegel“ schickte im März 1993 an Stelle von Terzani einen Reporter aus Hamburg, der auf Einladung der UNO zusammen mit anderen 15 Journalisten nach Kambodscha flog. Der Hubschrauber der Vereinten Nationen stürzte ab, alle Insassen waren tot! Terzani verstarb im hohen Alter von 84 Jahren in Florenz.
Aber jetzt zu unserem „Casus“! Sie werden sich fragen, was die Wahrsagerei mit dem Prozessieren zu tun hat? Nun, ich musste einmal einen Klienten vertreten, der in einen Verkehrsunfall verwickelt gewesen war. Er fuhr auf einer Geraden mit einer fortlaufenden weißen Linie, als er auf die Idee kam, in die andere Fahrspur hinüber zu wechseln, um seine Fahrtrichtung zu ändern. In dieser Fahrspur war jedoch gerade ein überholendes Auto unterwegs, sodass es unweigerlich zur Kollision kam. Von der Verantwortlichkeit her ein klassischer Fall von 50:50-Verschulden. Und so sahen es denn auch die Richter: jeder der Lenker musste die Hälfte seines Schadens selbst berappen. Doch nun begann das Problem: Mein Klient wollte partout nicht einsehen, dass ihn eine Mitschuld am Unfall träfe und er bestand trotz aller Bedenken darauf, in die Berufung zu gehen. Das Verfahren endete erwartungsgemäß mit einem Fiasko, worauf er auch noch einen Kassationsrekurs in Erwägung zog. Erst später erfuhr ich den Grund für so viel Halsstarrigkeit: Der Klient hatte noch einen anderen „Berater“, er war nämlich Stammkunde bei einem Wahrsager in München, und als er diesem seinen Gerichtsfall darlegte und ihn dazu um seine Meinung bat, erhielt er die Antwort: “das Recht ist auf deiner Seite“. Als er ihn dann auch noch befragte, ob auf dem Heimweg von München ein Abstecher ins Casino nach Seefeld sich empfehlen könnte, erhielt er auch dazu die Auskunft: „das Glück ist auf deiner Seite“. Mit dem Ergebnis, dass er das Casino arm wie eine Kirchenmaus verließ und mit dem getankten Sprit gerade noch bis auf den Brenner kam!
Peter Tappeiner,
Rechtsanwalt
peter.tappeiner@dnet.it
Latsch - Südtiroler Wirtschaftsring – Economia Alto Adige: Auftakt zur Diskussionsreihe „Drehscheibe Mobilität: Was braucht Wirtschaft?“ in Latsch mit Landesrat für Mobilität Daniel Alfreider und weiteren Gästen.
Brennende Fragen, viele Anliegen, klare Worte und viel Raum für Diskussion: Die Auftaktveranstaltung „Drehscheibe Mobilität: Was braucht Wirtschaft?“ in der Obstgenossenschaft MIVOR in Latsch mit LR Daniel Alfreider war ein spannender Diskussionsabend.
„Eines ist klar: Wir können die großen Herausforderungen zur Mobilität nur meistern, wenn wir alle an einem Strang ziehen“, brachte es Hannes Mussak, Präsident vom SWR-EA einleitend auf den Punkt.
Die Antwort auf die Frage von SWR-EA Geschäftsführer und Moderator Andreas Mair an die Teilnehmer der Diskussionsrunde, was der Vinschger Wirtschaft am meisten unter den Fingernägeln brennt, kam prompt. „Wir brauchen Lösungen für die Straßenabschnitte Forst-Töll-Rabland, die Latschander, Kastelbell-Galsaun und auch dem Obervinschgau. Dabei gilt es erarbeitete Projekte konsequent umzusetzen, um den Verkehrsfluss laufend zu verbessern“, unterstrich SWR-EA Bezirkspräsident Karl Pfitscher.
Dietmar Spechtenhauser, hds-Bezirkspräsident: „Unsere wirtschaftliche Tätigkeit findet im Ortszentrum statt. Wir müssen für unsere Kunden gut erreichbar sein, auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Das ist für die kleinen Geschäfte, wie auch die anderen Betriebe überlebenswichtig.“
Auch für Heinrich Noggler, BM der Gemeinde Graun ist eine gute Erreichbarkeit vor Ort ausschlaggebend. „Die Betriebe im Obervinschgau haben in den Wirtschaftsstandort kräftig investiert. Wer erfolgreich sein will, muss auch gut erreichbar sein“, so Noggler, der gleichzeitig auch auf eine Lösung für die Schutzgalerien bei Graun drängte.
LR Daniel Alfreider machte deutlich, dass es bei Mobilitätsprojekten immer auch um Planungssicherheit geht: „Wir dürfen den Menschen keine unerfüllbaren Hoffnungen machen, sondern müssen nach realisierbaren und finanzierbaren Lösungen suchen“, so Alfreider. Er versicherte: Der Latschander wurde aus Gründen der Sicherheit eine hohe Priorität zugeschrieben, beim Straßenabschnitt Forst-Töll-Rabland wird derzeit eine realisierbare Variante geprüft, für die Schutzgalerien bei Graun arbeiten die Techniker an einer Lösung. Zudem, so der Landesrat, will man am Erfolg der Vinschger Bahn anknüpfen und den Autoverkehr mit gezielten Maßnahmen noch stärker auf den öffentlichen Nahverkehr verlagern. Außerdem sei es wichtig, Gewerbezonen an das Fahrradnetz anzubinden, um einen Umstieg aufs Rad auch für den täglichen Weg zum Arbeitsplatz zu ermöglichen. Im Anschluss wurde bei kleinen regionalen Köstlichkeiten noch weiter diskutiert.
Naturns - Aufgrund der Problematik beim Naturnser Recyclinghof, aufgrund des zeitweiligen Abholdienstes des Elektromülls von Seiten der Firma Santini, aufgrund der Probleme für die Finanzierung des Ankaufes eines 2300 m2 großen benachbarten Grundes und aufgrund künftiger Finanzierungen werden nun die Bürger von Naturns möglicherweise zur Kasse gebeten. Eine Tariferhöhung beim Müll und Tariferhöhungen beim Abwasser und beim Trinkwasser sollen frisches Geld für die Recyclinghof-Finanzierung in die Gemeindekasse bringen. Dass dieses Ansinnen in der Naturnser Bürgerschaft auf völliges Unverständnis stößt, haben mehrere Wortmeldungen bei der Gemeinderatssitzung bewiesen. So hat etwa Gemeinderat Zeno Christanell direkt gefragt, ob die Zahlung an Santini für den Abholdienst (22.500 Euro) mit der Tariferhöhung bezahlt werde. Peter Erlacher warf der Gemeinde Versäumnisse vor und die würden nun auf die Bevölkerung umgewälzt. „Da habe ich kein Verständnis.“ Und eine andere Wortmeldung: Die Bürger vestehen die 6%ige Mülltariferhöhung nicht. (eb)
Die Ausschreibung der Primararztstellen für Anästhesie in den drei Krankenhäusern Innichen, Sterzing und Schlanders sind angelaufen. Gesundheitslandesrat Thomas Widmann sieht dies als „wichtigen Schritt hin zum Erhalt, zur Absicherung und sinnvollen Nutzung der peripheren Krankenhäuser.“ Es gehe unter anderem darum, eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung vor Ort zu gewährleisten, aber auch Jungärzte in Ausbildung nach Südtirol zu holen und Mitarbeiter zu binden.
Nach langen Verhandlungen konnte eine Einigung für den Kollektivvertrag im öffentlichen Dienst erzielt werden. Das Team K fordert nun Lohnerhöhungen auch in der Privatwirtschaft.
Traum und Vision – mit Hochspannung für Stilfs?
Gespannt las ich von der Arbeitsgruppe, die sich seit Juni mit der Aufwertung der Stilfserjochstraße befasst (Vinschger Wind Nr 24). Deutlich wird, dass deren Vorhaben langen Atem braucht. Als Bürgerin von Stilfs frage ich mich, ob die angesprochene unterirdische Verlegung der Stromleitung nur den oberen Teil der Jochstrasse betrifft oder die Aufwertung das Dorf Stilfs einschließt? Sicher geplant ist eine Potenzierung der Hochspannungsleitung auf 220.000 Volt, jedoch plant dies die italienische Regierung zusammen mit der TERNA. Sicher ist auch, dass die Belastung durch Elektrosmog dann in Stilfs steigt und gesundheitliche Folgen absehbar sind. Als kleine Bürgergruppe haben wir am 29.11. einen sehr informativen Vortrag im E-Werk Stilfs organisiert, bei dem Leonhard Plattner, Elektrotechniker und Baubiologe, über Elektrosmog und 5G referierte. Die möglichen Auswirkungen der Potenzierung für das Dorf Stilfs wurden auf drastische Weise deutlich. Inspiriert von diesen Informationen, der Sorge vieler Bürger und meinem Verständnis von nachhaltiger Aufwertung des Stilfserjochs sollten die Bestrebungen der Arbeitsgruppe eine Verlegung der Stromleitung weg vom Dorf einschließen. Dazu leisten wir als kleine Bürgergruppe gerne Beiträge. Jedoch braucht es angesichts der komplexen Gemengelage eine Zusammenarbeit der verschiedenen Arbeitsgruppen, gemeinsame Ziele, klaren Informationsaustausch und auch einen langen Atem.
Johanna Mahr-Slotawa/Stilfs
Nachruf für Maria Latschrauner Wwe. Stecher
Von Gertraud Pobitzer
Kürzlich wurde die angesehene und beliebte „Stecher Lehrerin“, wie sie in Schleis geheißen hat, in St. Valentin auf der Haide zu Grabe getragen. Neun Jahre lag unterrichtete sie in der Volksschule Schleis. Viele Gedanken, Begebenheiten und Erinnerungen an sie gehen mir durch den Kopf. Ihre ruhige, gutmütige Art, uns Schulkinder zu leiten und zu lenken, bleiben unvergesslich. Mit viel Geduld und Achtsamkeit führte sie uns in die Kunst des Schreibens ein. Kunstvoll malte sie Buchstaben, große wie kleine, in unsere Hefte. Wir schrieben nach und füllten die Seiten, zuerst in Blockschrift und dann in Schreibschrift. Liebevoll weckte sie in uns die Freude am Schreiben und am Zusammenlauten. Stolz waren wir auf unsere Fortschritte, vor allem dann, sobald wir das erste Mal unsere Namen fehlerfrei schreiben konnten. Auch das Rechnen brachte sie uns bei. Auf den schwarzen Zehnertafeln übten wir die elementaren Rechenschritte, die Zahlen und das Weg- und Dazuzählen. Unvergesslich bleiben uns die wöchentlichen Märchenstunden in Erinnerung. Die Vorhänge wurden zugezogen und die Lehrerin setzte sich auf ihren Hocker inmitten der SchülerInnen. Mäuschenstill lauschten wir ihrer ruhigen, melodischen Stimme und ließen uns in eine Traumwelt fallen. Viel zu kurz waren die zwei ersten Schuljahre. Ich wollte eigentlich nicht in die oberen Klassen. Dieser Umstand stimmte mich sehr traurig.
Die „Stecher Lehrerin“ hat uns das nötige Rüstzeug für unseren weiteren Lebensweg mitgegeben und die Freude und Neugier am Lernen beigebracht. Sie hat uns wahre Werte vermittelt und uns Kind sein lassen. Durch ihr gelebtes Vorbild hat sie vielfältige Spuren für unser späteres Leben in unseren Köpfen und unseren Herzen hinterlassen. Dir, Stecher Lehrerin, gilt mein und unser Dank!
Ruhe nun in Frieden!
Vinschgau will sich immer italienischer geben.
Es scheint so, als möchte der Vinschgau Vorreiter in Sachen Identitätsverlust und Italianisierung sein. Dabei geht es nicht nur um einsprachig-italienische öffentlich Bedienstete, nein, viel schlimmer sind unverbesserliche Vinschger Marketingstrategen, die die Süd-Tiroler Ortsnamen bei Werbeaktionen immer wieder ausblenden oder nur an zweiter Stelle reihen, indem sie die italienischen bzw. faschistischen Namen vorziehen und in die Welt hinaustragen.
So wird seit Kurzem für ein Langlaufrennen im Obervinschgau ausschließlich mit dem Veranstaltungsnamen „La Venosta“ geworben. Desgleichen beim „Stelvio“ Bike oder „Stelvio“ Marathon. „Wieso kann es nicht ‚Stilfser-Joch-Bike‘ heißen?“, fragt Pixner.
Über Facebook wird der Vinschger Apfel schon lange rein in italienischer Sprache beworben, und zwar mit „Mela Val Venosta“. Auf Anfrage, ob es auch eine Facebook-Seite mit der Bezeichnung Vinschgau gebe, bekam Pixner zur Antwort, dass 99 Prozent der Besucher die Bezeichnung Vinschgau nicht kennen würden. Für Pixner ist die Vorgehensweise der Marketingstrategen Ausdruck von Sorglosigkeit und klarem Identitätsverlust. Der Vinschgau ist bereits so weit, dass er sich mit seinem italienischen Namen nicht nur in Italien, sondern international vermarktet. Zudem wird in Graun eine neue Netflixserie gedreht, die mit „Curon“ weltweit betitelt und beworben wird.
Aber für Pixner gibt es auch Grund zur Hoffnung. Lobend hervor hebt er nämlich die neue Richtlinie von IDM. Sie besagt, dass in der fremdsprachigen Tourismuswerbung für mehrheitlich deutsche Gemeinden und Gebiete die deutschen Namen den Vorrang haben müssen, weshalb es also z.B. im Englischen in Zukunft „Vinschgau“ und nicht „Venosta“ heißen muss. Pixner: „Diese Vorgabe geht in die richtige Richtung, und die Vinschger Marktstrategen mögen sie zügig umsetzen!“.
Benjamin Pixner,
Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit in Kastelbell-Tschars.
Das Jahr ist um, ein neues fängt an... Fenster als Symbole für Verbindungen zwischen den Innen-Träumen und der Welt da draußen. Sinnbilder zwischen Diesseits und Jenseits, Vergangenheit und Zukunft...
Foto und Text: Gianni Bodini - www.fotobybodini.it
Begleitverordnung zum
Haushaltsgesetz 2020
Die Begleitverordnung zum Haushaltsgesetz (D.L. 124/2019) ist mit 27.10.2019 in Kraft getreten und sieht einige interessante Neuerungen vor, worauf nachfolgend kurz eingegangen wird.
EU-Kauf gebrauchter PKWs
Für die Zulassung von gebrauchten PKWs, die von Privatpersonen aus EU-Mitgliedstaaten importiert werden und für welche keine MwSt.-Zahlung (über F24) vorgesehen ist, soll zukünftig vorab eine Prüfung von der Einnahmenagentur notwendig sein.
Somit wird die für Unternehmen und Freiberufler bereits geltende Meldepflicht auch auf Privatpersonen ausgedehnt.
Bargeldschwelle wird herabgesetzt
Die Schwelle für die Verwendung von Bargeld wird herabgesetzt von derzeit Euro 3.000 auf:
• Euro 2.000 ab 01.07.2020;
• Euro 1.000 ab 01.01.2022.
Steuergutschrift für Kommissionen bei bargeldloser Zahlung
Ab dem 01.07.2020 wird eine Steuergutschrift in der Höhe von 30% der bezahlten Kommissionen auf Transaktionen mit Kredit-/Debit-/Prepaid-Karten zugunsten von Betrieben mit einem Vorjahresumsatz unter Euro 400.000 gewährt. Die Gebühren müssen sich auf private Endverbraucher beziehen und die Steuergutschrift kann ausschließlich mit dem Einzahlungsschein F24 verrechnet werden.
Kassenbeleg-Lotterie
Ab dem 01.07.2020 erhält man beim Kauf von Waren und Dienstleistungen Lose für die Teilnahme an einer nationalen Lotterie. (1 Los entspricht 10 Cent). Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen, welche volljährig und in Italien ansässig sind. Die Ziehungen sind drei Mal monatlich vorgesehen und es werden Prämien von 10.000 bis 50.000 Euro ausgezahlt. In einer jährlichen Zusatzziehung wird 1 Mio. ausgelost. Um daran teilzunehmen muss der Verkäufer den individuellen Lotterie-Kodex des Käufers in die elektronische Registrierkasse eingeben und der Einnahmenagentur übermitteln.
Für die bargeldlose Zahlung dieser Käufe werden die Lose um 20% erhöht. Die ursprünglich vorgesehene Strafe zu Lasten der Händler/Dienstleister bei Nichtbeachtung der Bestimmung wird mit dem Haushaltsgesetz wieder abgeschafft und durch eine Anzeigemöglichkeit ersetzt.
Naturns - Mit großem Interesse verfolgten rund 40 Leute die Gemeinderatssitzung am 27. November in Naturns. Mittelpunkt des Interesses waren zwei Anträge, die die Frage für einen Ensembelschutz des Saumoarhofes aufwarfen. Zur Erinnerung: Der Besitzer Florian Ruatti hatte vor Jahren um „Abbruch, Verlegung und Wiederaufbau der Hofstelle“ angesucht, mittlerweile den neuen Hof gebaut, aber den alten „Saumoarhof“ nicht abgebrochen. Letztlich hat BM Andreas Heidegger eine Abbruchverfügung erlassen. Die Bemühungen von Seiten der Familie Ruatti mit Hilfe des Gemeinderates Hans Pöll, den alten Saumoarhof vor dem Abbruch zu retten, waren rührselig und der letzte Versuch war in Richtung Ensembleschutz. Die Rettungsversuche gingen vielen Natunsern auf die Nerven und es hätte landesweit zu einem Präzedenzfall führen können. Weil Hans Pöll Mitunterzeichner eines der Anträge ist, wurde im Gemeinderat die Frage der Befangenheit aufgeworfen. Weil Pöll allerdings nicht direkt betroffen sei, sei auch keine Befangenheit gegeben. Die Generalsekretärin Katja Götsch empfahl Pöll eine freiwillige Enthaltung mit Verlassen des Saales. Pöll leistete dieser Aufforderung Folge.
In der Diskussion schickte BM Andreas Heidegger voraus, dass der „Saumoarhof“ von der 2007 eingesetzten Ensembleschutzkommission nicht in den Ensembleschutz aufgenommen wurde. Detail am Rande: Florian Ruatti war Teil dieser Ensembleschutzkommission. Es lag dann am SVP Fraktionssprecher Valentin Stocker das Abstimmungsverhalten der SVP-Fraktion zu erläutern: Der Antrag sei legitim und es sei die Pflicht des Gemeinderates darüber zu befinden. Man habe sich informiert, wertfrei, ohne Emotionen. Man habe sämtliche Schreiben überprüft. Man habe keinen neuen Kriterien entdeckt und man sehe keinen Bedarf, vom 2014 beschlossenen Weg des Ensembleschutzes in Naturns abzuweichen. Deshalb werde die SVP-Fraktion diesen Antrag nicht annehmen. Margot Tschager lehnte den Antrag als Sprecherin von der Liste Zukunft Naturns ebenfalls ab, auch mit dem Hinweis, dass Hans Pöll als Mitglied der Baukommission sehr genau über den Abbruch, Verlegung und Wiederaufbau informiert war.
Einstimmig wurde beschlossen, die Anträge in Richtung Ensembleschutz des Saumoarhofes „nicht weiter zu verfolgen“. Für den Gemeinderat ist das Kapitel geschlossen.(eb)
Langtaufers/Graun/Kauntertal - Am Montag (02.12.) sprach der Geschäftsführer der Oberländer Gletscherbahn AG Armin Falkner mit dem Vinschgerwind über den aktuellen Stand im Genehmigungsverfahren bezüglich der Errichtung der neuen Kabinenbahnverbindung zwischen der Skizone Langtaufers und der Skizone Kaunertaler Gletscher in Österreich und der dazugehörigen Pisten. Das Projekt liegt jetzt beim Land. Grundsätzlich ist es das gleiche Projekt, das ursprünglich eingereicht wurde. Falkner glaubt, dass der Gemeinderat über dieses Projekt nicht ein zweites Mal entscheiden darf, selbst wenn noch einmal positiv entschieden würde. Die Gletscherbahn AG hat eine Machbarkeitsstudie eingereicht, welche positiv beurteilt wurde. Wenn dann beim Genehmigungsverfahren die Auflage erteilt wird, eine Abfahrt wegzulassen, dann ist es grundsätzlich das gleiche Projekt mit dem gleichen Businessplan. Dafür gibt es viele Beispiele. Auch das Projekt Schöneben-St.Valentin ist geringfügig verändert worden. Falkner geht davon aus, dass es einen aufrechten Gemeinderatsbeschluss gibt und dass die Landesregierung über den Antrag entscheidet. Alle bekannten Gutachten stimmen darüber überein, dass Gletscherskigebiete in Zeiten des Klimawandels für den Tourismus die Zukunft sind. Deshalb bedeutet eine Kabinenbahnverbindung für die umliegenden Gebiete von Langtaufers, ob das jetzt Nauders ist oder Schöneben, durchaus eine positive Aufwertung. Das zeigen strenge Gästeströme-Analysen. Ein Gletscherskigebiet ist ein komplementäres Produkt zu den anliegenden Winterskiorten mit Stärken in der Herbstsaison bis Weihnachten und dann wieder von Mitte März bis in den Sommer hinein. Das bedeutet Saisonverlängerungen und kann für die Täler Langaufers und Kaunertal, aber auch für die ganze Region Vinschgauer- und Tiroleroberland eine Erfolgsgeschichte werden. Für die Entwicklung von Langtaufers gibt es nur den Tourismus und den Anschluss, der sogar ökologisch eine günstige Variante ist: Weil man sich an ein bestehendes Gebiet anhängen kann, weil nicht alles neu zu schaffen ist und weil es die anderen Infrastrukturen im Tal stärkt. Es gibt eigentlich nicht viele Argumente dagegen. Die Umweltgutachten sind natürlich für neue Bahnen generell negativ, das weiß man. Die Entscheidungen werden dann in der Restabwägung wirtschaftlich und ökologisch getroffen. Das sozioökonomische Gutachten ist grundsätzlich zu hundert Prozent positiv, mit einem interessanten Zusatz: man könne die Auswirkungen in der Zukunft nicht ganz genau quantifizieren.
Falkner kennt keine Studie, die sagt, man könne zukünftige Auswirkungen genau quantifizieren. Diese Behauptung hat der Gletscherbahn aber die Möglichkeit gegeben, ergänzende Studien über Wertschöpfungen und Entwicklungen einzubringen. Falkner ist sehr zuversichtlich, dass die Entwicklungschancen für die zwei Täler und Regionen schlussendlich von der Landesregierung positiv beurteilt werden. (aw)