Das Malser Afganistan

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Planeil/Mals/Bozen - Offensichtlich ist Planeil für die Malser Gemeindeverwalter ein Afganistan. Afganistan ist von vielen Mächten des Öfteren in Teilen besetzt worden, letztlich ohne Eroberung und Kontrolle. Den Malsern geht es ähnlich. Zum wiederholten Male wollte die Gemeindeverwaltung von Mals einen rund 1 Kilometer langen Straßenabschnitt als Gemeindestraße eintragen. Vor dem Verwaltungsgericht ist man schon einige Male gescheitert. So auch unlängst. Das Verwaltungsgericht hat am 21. Oktober 2022 einem Rekurs stattgegeben. Josef Winkler, Dora Steck und Ludwig Steck haben sich gegen die Beschlüsse der Gemeinde Mals und gegen die Beschlüsse der Landesregierung gewehrt und Recht bekommen. In seinem Urteilsspruch hat das Verwaltungsgericht sowohl die Vorgangsweise der Gemeinde Mals als auch jene der Landesregierung in seinen ausführlichen Rechtserwägungen regelrecht zerlegt. Das Gericht bemängelt vor allem, dass die Bestimmungen über die SUP-Pflicht (strategische Umweltprüfung) nicht eingehalten wurden und das Gericht gab im Urteil der Gemeinde Mals und der Landesregierung Nachhilfeunterricht in Sachen EU-Richtlinien. Die Vorgangsweise sowohl der Gemeinde als auch der Landesregierung, so das Verwaltungsgericht, „ist augenscheinlich rechtswidrig, weil keine Voruntersuchung zur Feststellung der SUP-Pflicht vorgenommen wurde.“
Also keine Gemeindestraße Typ C bei Planeil. (eb)

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