Rom Info ins Tal

geschrieben von

von Albrecht Plangger - Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 ist da. Zwar mit einem Monat Verspätung aber immerhin. Diskutiert wird er sowieso nicht in beiden Parlamentskammern, sondern heuer nur in der Abgeordnetenkammer und dann wird er wahrscheinlich mit Vertrauensabstimmungen am „Heiligen Abend“ und kurz vor Silvester durchs Parlament gepeitscht. Die versprochene Regelung für ein separates Berufsalbum für nur deutschsprachige Ärzte ist da, auch die „Hälfte“ der Normen für die längst fällige Verlängerung der Autobahnkonzession A22. Nur die „Hälfte“, da sich Bozen und Trient uneins sind. Da ist leider immer noch kein Erfolg in Sicht, im Gegenteil, wir werden wieder mit allen anderen „Wünschen“ für das Haushaltsgesetz zurückstecken müssen, um ja nicht bei der Autobahn den Kürzeren ziehen zu müssen. Nichtdestotrotz sind dies die interessantesten uns spannendsten Wochen im Jahresablauf eines jeden Parlamentariers. Es hat ja in der Vergangenheit immer wieder nicht erwartete Erfolge für unser Land gegeben. Wegen unserem „Massen-Covid-Screening“ um den 20. November und der erfolgreichen Organisation wird uns jetzt viel Respekt gezollt. Auch in der Ski-Frage zu Weihnachten wird uns viel Verständnis entgegengebracht. Alle hoffen, daß wir uns „durchsetzen“ können (und sich der Conte bei uns die Zähne ausbeisst) und ein Winterurlaub in den Bergen möglich bleibt. Ganz überraschend wurden jetzt auch die neuen Wahlbezirke von der Regierung beschlossen, welche nun der Reduzierung der Parlamentarier um ein Drittel Rechnung tragen. Beim Senat bleibt alles gleich. Bei der Abgeordnetenkammer gibt es nur mehr 2 Ein Mann/Frau Wahlkreise (statt bisher 4). Meran und Umgebung -inklusiv Ulten, Deutschnonsberg und Tschögglberg samt allen Mebo-Gemeinden, dem Überetsch/Unterland inklusiv Welschnofen und Deutschnofen bilden den Wahlkreis Bozen. Der Wahlkreis Brixen geht vom Reschen bis Partschins /Tirol und umfasst das Passeiertal, Sarntal, Eisacktal, Wipptal und Pustertal. Dieser Regierungsbeschluß kam überraschend, da ja eigentlich das neue Wahlgesetz in der Mehrheit „auf Eis liegt“ und keine Eile geboten ist. Es ist ja momentan keine Lust auf Veränderung spürbar. Die Regierung und mit ihr die Parteien der Mehrheit „schlagen sich durch und navigieren auf Sicht“, ohne langfristige Ziele im Moment.

Gelesen 2189 mal

Schreibe einen Kommentar

Make sure you enter all the required information, indicated by an asterisk (*). HTML code is not allowed.

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.