Nachgedacht November 2023

von Don Mario Pinggera - Die Wahlen sind vorbei, nicht nur in Südtirol, sondern auch jene im Bayern und Hessen, die gleichzeitig mit den unseren stattfanden. Ein Ergebnis sticht besonders hervor, betrachtet man die drei Wahlen: In Hessen gewann die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein 7,6% dazu und kam damit auf stolze 34,6%. In einer Zeit, in welcher Regierungsparteien massiv verlieren, extreme Parteien wie die AfD grosse Zugewinne verzeichnen, ein mehr als beachtliches Ergebnis. Ein genauerer Blick auf den Grund dieses guten Ergebnisses ist wichtig und aufschlussreich. Im Gegensatz zu vielen anderen in der Regierungsverantwortung hat Herr Rhein den Menschen in den letzten Jahren nicht das Blaue vom Himmel versprochen und wenig oder nichts davon eingelöst. Ziele, die für ihn realistisch waren, hat er benannt, konsequent verfolgt und erreicht. So funktioniert gute Politik. Seine Konkurrentin um das Amt des Ministerpräsidenten, Nancy Faeser, hat für die SPD ein desaströses Ergebnis eingefahren. Ministerpräsidentin von Hessen wird sie damit nicht, aber als Bundesinnenministerin bleibt sie im Amt. Genauso funktioniert schlechte Politik. Wer derart viele Stimmen verliert, ist vor allem eines: abgewählt! Solche dummen Manöver sind es letztendlich, die die Wählenden in die Arme jener Parteien und Politisierenden treiben, die zwar das Blaue vom Himmel versprechen, aber nie und nimmer das Gelbe vom Ei sind, sein werden und sein können. Ich unterlasse bewusst den Vergleich mit dem Ausgang der Wahlen bei uns in Südtirol, denn die Parallelen sind offensichtlich. Die jetzige Situation ist eine demokratische Herausforderung. Demokratie heisst immer noch, dass nicht einzelne die Wahrheit für sich gepachtet haben, sondern dass Entscheidungen den Weg durch die Gremien und Instanzen im Diskurs verlaufen. Eine Regierung, die mit absoluter Mehrheit regieren kann, läuft per se die Gefahr, andere, vielleicht richtigere demokratische Stimmen zu ignorieren oder zu überhören. Die jetzige Situation ist anspruchsvoll, aber machbar. Es wird sich zeigen, wer Demokratin oder Demokrat ist und sich auch so verhält. Das Gegenteil ist der Demagoge oder die Demagogin, zu Deutsch Volksverhetzer(in). Boris Rhein hat mit seinem Wahlergebnis die gesamte Bundesregierung von Deutschland in den Schatten gestellt. Mit dem einfachen aber auch wirksamen Rezept: realistische Einschätzung dessen, was möglich ist, und das auch umsetzen. Es mögen kleine Schritte sein, aber dafür wirksame und nachhaltige.