Schwarze und Grüne Null

Vom wind gefunden - In Deutschland wird schon lange von der „Schwarzen Null“ gesprochen, in letzter Zeit auch von der „Grünen Null“. Die schwarze Null ist ein Ausdruck für einen ausgeglichenen öffentlichen Haushalt. Das heißt: Die Ausgaben dürfen die Einnahmen nicht überschreiten. In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten hat der Staat viele Schulden gemacht, so dass die Staatsschulden immer größer wurden. Deshalb wurde eine „Schuldenbremse“ eingeführt, d.h. die Staatsschulden abzubauen. In Deutschland ist eine maximale Neuverschuldung in Höhe von 0,35 Prozent des BIP erlaubt. Die Neuverschuldung darf nur in Notlagen gelockert werden, etwa bei wirtschaftlichen Schieflagen oder Naturkatastrophen. Durch die Corona-Krise musste die Schuldenbremse ausgesetzt und neue Schulden gemacht werden. Viele kritisieren diesen Sparkurs weil damit dringend nötige Investitionen, Maßnahmen zur Digitalisierung und Maßnahmen zum Schutz des Klimas nicht durchgeführt werden können. Mit der „Grünen Null“ ist eine ausgeglichene CO2-Bilanz gemeint. Um die Erderwärmung zu reduzieren, wird durch einen „Green New Deal“ der klimafreundliche Umbau der Wirtschaft anstrebt. Dafür sind viele Investitionen, d.h. ein Klimaschutz-Konjunkturprogramm notwendig. Das geht nur wenn die Schuldenbremse gelockert und nicht die Schwarze Null als vorrangiges Staatsziel angestrebt wird, auch im Interesse der nachfolgenden Generationen. (hzg)