Rom Info ins Tal

von Albrecht Plangger - In der Regierungsarbeit kommt immer noch keine Ruhe hinein. Auf einer Seite legt sich der Ex-Ministerpräsident mit seiner neuen Kleinpartei „Italia Viva“ immer wieder quer, um für seine Partei Sichtbarkeit in der Presse zu erhalten, auf der anderen Seite fehlt einfach das Geld um einen Haushalt 2020 zu schnüren, der nicht zu weiteren Steuererhöhungen sondern zu Wirtschaftswachstum führt.
Bei Quote 100 und dem sog. „reddito di cittadinanza“ wollte man nicht ansetzen, daher mussten nun wohl neue Steuern auf Zucker, Plastik, Betriebsautos usw. erfunden werden. Hoffentlich kommt endlich etwas mehr Sachlichkeit in die Diskussion um diese neue Steuern, damit diese letztendlich nicht mehr Schaden anrichten als Nutzen. So wie auch bei dem Stahlkonzern ILVA in Taranto – der mit seinen 16.000 Mitarbeitern der größte Industriebetrieb im Süden ist. Was die beiden Conte-Regierungen diesbezüglich in den vergangenen Jahren aufgeführt haben, ist aus meiner Sicht reiner Wahnsinn. Da finde ich die von der Lega gestellte Forderung an die 5 Sterne Bewegung („a casa voi e non i lavoratori ILVA“) mehr als angebracht. Ein weiterer „Notfall“ ist der Erdbeben Wiederaufbau in Mittelitalien. Mehr als 3 Jahre nach dem großen Erdbeben steht der Wiederaufbau immer noch still. Massive Probleme gibt es auch mit dem als Soforthilfe zugestandenen Steueraufschub, der nun von den meisten Bürgern mit Steuerbefreiung interpretiert wird. Viel konnte Italien von Südtirol diesbezüglich lernen. 3 Gesetze wurden in den letzten Jahren gemacht, die allesamt das Ziel des Wiederaufbaus verfehlt haben. Nun haben wir gerade Gesetz Nr.4 in meiner Kommission.
Der große Unterschied zu Südtirol: alles wird auf die öffentliche Verwaltung und den Staat verschoben. Eigenverantwortung und Eigeninitiative der Betroffenen sind nicht gefragt. Das Beispiel Südtirol beweist aber, daß es ohne Eigeninitiative und Eigenverantwortung im Zivilschutz nicht geht. Schauen wir uns die „leuchtenden“ Beispiele rund um die Aufräumungs- und Sicherungsmaßnahmen in Langtaufers nach den außerordentlichen Lawinenereignissen des Vorjahrs an oder vor Jahren den Neubau – innert wenigen Wochen – einer gänzlich neuen Straße – samt Brücke über den Rambach - nach Taufers in Münstertal.