Julia mahnt zur Vorsicht
Aus aktuellem Anlass berichtete die Senatorin Julia Unterberger bei der SVP-Bezirkausschusssitzug am 15. Mai über die Verfassungsänderung in Rom, die kürzlich über die Bühne gegangen ist. Dass es im Senat keine Gegenstimme bei der Abstimmung zur Verfassungsänderung zur Autonomiereform gegeben habe, zeuge davon, dass die italienische Politik „unsere Autonomie zu schätzen“ wisse, sagte Unterberger. Es sei ihr gelungen, von der Opposition 16 Stimmen zu organisieren, so dass 119 Senatoren der Reform zugestimmt haben (103 Stimmen hat man für eine Mehrheit benötigt). Man habe mit dieser Abstimmung einen der bisherigen fünf Hemmschuhe, nämlich die „sozioökonomischen Reformen“, wegbekommen. Geblieben sie das „nationale Interesse“. Dem LH Arno Kompatscher sei es gelungen, die Kompetenzen im Bereich Umwelt und Wildtiermanagement für die Autonomie zu erhalten. Unterberger warnte allerdings vor Überschwang bei bevorstehenden Gesetzgebungen und mahnte zu vernünftiger Vorsicht. Trotzdem: Dass Erreichte sei durchaus ein Grund zum Feiern. (eb)