Demokratie unter Druck
Günther Pallaver und Elisabeth Alber stellten in der Bibliothek ihr Buch „Demokratie in Südtirol und im Trentino“ vor. Diskutiert wurde über Wahlsysteme und Formen der Bürgerbeteiligung.
Die beiden Politikwissenschaftler Elisabeth Alber, Leiterin der Forschungsgruppe Partizipation und Innovation an der Eurac und Günther Pallaver, emeritierter Professor für Politikwissenschaft und Medien an der Uni Innsbruck, stellten am 27. Jänner in der Bibliothek Schlandersburg ihr Buch „Demokratie in Südtirol und Trentino“ vor. Im Buch wird recht verständlich der Stand und die Entwicklung der repräsentativen, direkten und der dialogisch-partizipativen Demokratie behandelt. Die Demokratie steht seit einigen Jahren unter Druck bzw. befindet sich in Krise, so Pallaver. Die Wahlbeteiligung sinkt, das Vertrauen in politische Institutionen nimmt ab, antidemokratische Positionen und Parteien nehmen zu. Rund 70 % der Menschen weltweit leben nicht in einer liberalen Demokratie. Drei von vier Personen leben in einem autoritären System ohne Mehrparteienwettbewerb und unter Einschränkung von Grundrechten. Regelmäßige und freie Wahlen sind ein Merkmal der Demokratie, es geht aber auch um die Möglichkeit zur Mitgestaltung, es geht um Menschenrechte, Gewaltenteilung und die Kontrolle der Macht. In Südtirol lag die Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen 1983 noch bei 92,6 %, 2023 lag sie bei 71,5 %. Vor allem italienischsprachige Wähler:innen sind stark zurückgegangen. Die Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen 2023 im Trentino lag nur bei 58,4 %. Um die Wahlbeteiligung zu erhöhen könnte man das Wahlalter auf 16 Jahre herabsetzen, die Briefwahl und Onlinevoting einführen. Das Panaschieren wäre eine weitere Möglichkeit. Darunter versteht man die Auswahl von Kandidierenden aus verschiedenen Listen. Wichtig ist der Ausbau der dialogisch-partizipativen Demokratie, d.h. die aktive Mitgestaltung in Bürgerräten und konkreten Entscheidungsprozessen, u. a. bei Bürgerhaushalten. In Südtirol gab es den Klimarat und den Autonomiekonvent als Beispiele einer breiten Bürgerbeteiligung. Wir müssen die Demokratie nicht neu erfinden, aber neu denken und ihre Handlungsfähigkeit verbessern, so die beiden Autoren. (hzg)