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Latsch

Cuno Tarfusser über den Internationalen Strafgerichtshof

von Heinrich Zoderer
Cuno Tarfusser ist Jurist, Staatsanwalt und Universitätsdozent. 11 Jahre war er einer von 18 Richtern am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag. Am 30. Oktober erzählte er auf Einladung vom Weltladen Latsch über seine Erfahrungen mit Kriegsverbrechern und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er beschäftigte sich u.a. mit Kindersoldaten und missbrauchten Frauen.
veröfftl. am 11. November 2026

Richard Theiner vom Weltladen Latsch konnte im Fraktionsaal vom CulturForum Latsch Cuno Tarfusser zu einem interessanten Vortrag über die Möglichkeiten und Grenzen der internationalen Strafverfolgung begrüßen.

Zu Beginn seiner Ausführungen erklärte Tarfusser die unterschiedlichen Aufgaben der verschiedenen internationalen Gerichtshöfe. Der Internationale Gerichtshof (IGH) mit Sitz in Den Haag (NL) ist seit 1945 ein Organ der UNO und beschäftigt sich mit Konflikten zwischen einzelnen Staaten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EUGH) ist seit 1949 ein Organ des Europarates und hat seinen Sitz in Straßburg (F). Dort werden Verletzungen der europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten behandelt. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), gegründet 1952 mit Sitz in Luxemburg ist zuständig für die korrekte und einheitliche Auslegung der Verträge der EU. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH), an dem Tarfusser von 2009 bis 2019 tätig war, ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag, gegründet durch das Römische Statut von 1998 und seit 2002 tätig. Hauptaufgabe des IStGH ist die Verfolgung und Bestrafung schwerster Verbrechen von internationaler Bedeutung. Dazu gehören vier Kernbereiche des Völkerstrafrechts: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Angeklagt werden können Personen, die aus einem Land kommen, das die Arbeit des IStGH unterstützt. Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sind 125 dem Statut beigetreten, das sind rund 60 % aller Staaten der Erde mit etwa 30 % der Weltbevölkerung. Länder wie China, Indien, die Vereinigten Staaten, Russland, die Türkei und Israel haben das Römische Statut entweder gar nicht unterzeichnet, das Abkommen nach der Unterzeichnung nicht ratifiziert oder ihre Unterschrift zurückgezogen. Tarfusser berichtete, dass die Geschichte des internationalen Strafrechts bis 1945 zurück geht. Bei den Nürnberger Prozessen wurden Kriegsverbrecher der Nationalsozialisten verurteilt. Kriegsverbrecher in Ex-Jugoslawien und in Ruanda wurden auch zur Rechenschaft gezogen. Ausführlich erklärte Tarfusser die Schwierigkeiten, die es gibt, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu dokumentieren und die Verbrecher zu verurteilen. Oft fehlt die Kooperation der Staaten. Die Kosten für die Verfahren sind hoch und die Verfahren dauern sehr lange. Trotzdem begrüßt er die Existenz des Internationalen Strafgerichtshofes und hofft auf seine Weiterentwicklung zur Durchsetzung der Menschenrechte für alle Menschen. Abschließend las Tarfusser einen Brief vor, in dem er seine Erfahrungen folgendermaßen auf den Punkt brachte: Wir leben im Urlaub, während viele Menschen in der Hölle wohnen.