Rom Info ins Tal

von Albrecht Plangger - Der Super-Green Pass ist in Rom schneller gekommen als erwartet. Auch die Lega musste zustimmen und konnte nur eine zeitliche Beschränkung auf 5. Dezember bis 15. Jänner durchsetzen. Ministerpräsident Draghi regiert weiterhin mit Notverordnungen und der Vertrauensfrage. Nur so gelingt es der Regierung die Termine und Vorgaben des „Recovery Plans“ einzuhalten, um die darin vorgesehenen Gelder der Europäischen Union zu erhalten, für einen Modernisierungsschub der Häfen, Eisenbahnlinien, Energieerzeuger, Landwirtschaft und viele andere Bereiche umfasst. Gerade in dieser Optik ist auch die rasche Entscheidung zum Super-Green Pass zu bewerten. Nachbessern muss man aber jetzt vor allem bei den Kontrollen. Aus der Ministerratssitzung wird berichtet, dass sich Ministerpräsident Draghi direkt an die Innenministerin Lamorgese gewandt haben soll: „mi auguro che questa volta i controlli verranno fatti“. Die Kontrollen seien grundlegend, sonst halte das Dekret nicht… Diese waren auch in Südtirol seit dem 15. Oktober das Problem, welches nicht zufriedenstellend gelöst werden konnte und somit eine Verschärfung der Green Pass Regelung notwendig gemacht hat. Auch sonst gibt es viel Chaos. Das im Ministerrat beschlossene Notdekret zum Wettbewerb (DL concorrenza) ist zwar immer noch nicht im Gesetzesanzeiger veröffentlicht, aber die Taxifahrer haben schon die ersten Tage gestreikt und die ganze Stadt „lahmgelegt“. Es wird sicher ein „heißer“ Advent und wir werden uns gewiss nicht nur mit dem Super-Green Pass herumschlagen. Auch beim Haushaltsgesetz kommt man nicht zügig weiter. Es wird heuer sogar erstmals 3 Berichterstatter geben, welche sich gegenseitig behindern werden und somit den Handlungsspielraum des Parlaments gegenüber der Regierung nochmals einschränken. So wird Ministerpräsident Draghi leichtes Spiel haben sein Konzept durchzusetzen und unnötigen Zeitverlust bei der Verabschiedung von Maßnahmen zu vermeiden. Vielleicht ist das auch gut so..