Rom Info ins Tal

von Albrecht Plangger - Die Arbeit im Parlament in Rom ist zur Zeit auf das Mindeste beschränkt. Somit sind wir Parlamentarier eher nur Zuschauer und Beobachter. Die Maßnahmen der Regierung sind da und es ist Eile geboten, diese auch zeitgerecht umsetzen zu lassen. Daher wird es in diesen Tagen kein “Gezänk” um jeden Beistrich und die normalerweise tausende von Abänderungsvorschlägen geben. Die Maßnahmen müssen schnell umgesetzt werden, die Hilfen müssen schnell zur Verfügung stehen, sonst verlieren sie ihre Wirkung. Somit wird man die Vorschläge der Regierung größtenteils billigen und die Nachbesserungen oder eigenen besseren Maßnahmen auf “bessere Zeiten” vertagen, wenn es wieder möglich sein wird, in den politischen Wettstreit zu treten und z.B. die heute beschlossene Maßnahme wieder zurückzunehmen. Für den 31. März oder 1. April sind wieder Abstimmungen in der Abgeordnetenkammer geplant, um Gesetzesdekrete der Regierung (DL cuneo fiscale) termingerecht in Gesetze umzuwandeln. Es wird nicht mehr stundenlang über Abänderungsanträge der Opposition debattiert werden, die eigentlich schon in der Kommission abgelehnt worden waren, sondern einfach abgestimmt, wie bei einer Vertrauensabstimmung. Der Plenarsaal wird größtenteils leer sein und wir Parlamentarier werden einzeln zur Abstimmung aus unseren Büro’s gerufen. Sondersituationen fordern eben Sondermaßnahmen. Man beschränkt sich auf das Essentielle. Nachgebessert kann eben auch später werden und gerade darauf gilt es sich jetzt vorzubereiten. Die verlorene Zeit im Plenarsaal und in den Kommissionen kann von uns Parlamentariern schon wieder mit einiger Wochenendarbeit wieder gut gemacht werden, wenn endlich die sog. “besseren Zeiten“ wieder da sind.
In diesen harten Zeiten ersuche ich alle zusammen zu halten und der Regierung in Rom und vor allem auch der Landesregierung unser Vertrauen zu schenken. Sie bemühen sich redlich. Wir sind trotz allem gut aufgestellt. Bleibt alle gesund.