Rom Info ins Tal

von Albrecht Plangger - Ende Jänner hat heuer die Neuwahl (bzw. Wiederwahl) des Staatspräsidenten stattgefunden. Über das chaotische und langwierige Procedere haben sich alle Parteien „den Mund zerrissen“ und Verfassungsänderungen angekündigt. Nun war als Vorschlag der „Fratelli d´Italia“ die Direktwahl des Staatspräsidenten Thema in der Abgeordnetenkammer. Die Mehrheit hat – allen voran die 5 Sterne Bewegung – diesen Vorschlag nur 4 Monate nach den großen Ankündigungen – ohne große sachliche Diskussion - versenkt. Von großer Bedeutung für Südtirol war ein Treffen mit dem österreichischen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sabotka in Rom. Ganz aktuell konnten wir dem Nationalratspräsidenten ungute Entwicklungen aufzeigen, wie z.B. beim von Rom kürzlich ausgesprochenen Besatzverbot in Südtirols Gewässern von Bachforellen, Regenbogenforellen, Seeforellen, Bachsaibling und Seesaibling. Diese – aus Südtiroler Sicht – unverständliche Maßnahme betrifft jetzt 14.000 Fischer im Lande, die bei der römischen Maßnahme nur „Kopfschütteln“ werden. Im Schatten der „Covid-Zeit und in stillen Kammerlein“ haben die Umweltverbände in Rom Ende 2021 ein Ministerialdekret erwirkt, in welchem - ohne die Provinzen Bozen und Trient, wo es eigene Fischereigesetze und eine „carta ittica“ gibt, miteinzubeziehen - festgeschrieben wird, dass nur mehr autochthone Fischarten (diese müssen schon zu Kaiser Maximilians Zeiten nachgewiesen sein) in den Gewässern eingesetzt werden dürfen. Als Parlamentarier haben wir sofort im Bilanzgesetz 2022 die Einsetzung einer Expertenkommission mit Beteiligung der Region Trentino/Südtirol und einen Aufschub um 18 Monaten erwirkt, aber über diesen Aufschub hat sich aus formalrechtlichen Gründen das Ministerium erst einmal darüberhinweg gesetzt und vor einigen Tagen das völlig widersinnige und „autonomiefeindliche“ Besatzdekret per Rundschreiben an die Regionen und Provinzen bestätigt.
Daher müssen wir uns jetzt halt mit den Fischen „herumschlagen“. Das werden wir schon wieder gerade biegen, da wir eben autonome Zuständigkeiten haben und immer bereit sind, diese auch zu verteidigen.