Rom Info ins Tal

von Albrecht Plangger - Ein absoluter Höhepunkt in meinem Parlamentarierdasein war die kürzliche Video-Direktschaltung des ukrainischen Ministerpräsidenten Zelensky in der „Aula“ der Abgeordnetenkammer. Es war für mich ein sehr emotionales Erlebnis.
Der ukrainische Präsident hat den „Nerv“ des Parlamentariers getroffen, mit Vergleichen zwischen Maripol und Genua, dem ersten in Italien geborenen ukrainischen Flüchtlingskind, mit der italienischen Gastfreundschaft. Er hat uns das Kriegsgeschehen und die Situation in den umzingelten ukrainischen Städten so nahe gebracht, dass man fast den Kriegslärm hätte hören können. In der Kommissionsarbeit geht es um das Notdekret „caro bollette“. Ganz konkret geht es um mehr Geld zur Abfederung der finanziellen Belastung der Familien und Betriebe durch die horrenden Energiepreis-erhöhungen, es geht um zusätzliches Schuldenmachen, um die Berücksichtigung von ausgeschlossenen Kategorien, die auch ums Überleben kämpfen müssen oder um Maßnahmen, die erneuerbaren Energien und deren Produktion zu fördern. Eine davon wäre die Senkung der Mehrwertsteuer auf „Pellets“ von 22% auf 10% (wie im nahen Ausland), um diesen erneuerbaren Brennstoff direkt vor unserer Haustür günstiger zu machen. Für Südtirol von größtem Interesse ist auch das Dekret zur Konkurrenz „concorrenza“, mit welchem die verfallenen Wasserableitungen zur Energieproduktion nicht mehr weiterverlängert sondern 2024 ausgeschrieben werden sollen. Damit hat bei uns niemand eine Freude. Zum Glück hat sich Frankreich erst vor rund einem Monat über alle Wettbewerbsbestimmungen der EU hinweggesetzt und ihre Wasserkraft zur „strategischen“ Infrastruktur des Staates erklärt und einfach verlängert. Für uns Südtiroler aber vielleicht ist es auch die Chance diesbezüglich neue Wege zu beschreiten. Detail am Rande: vielleicht gelingt es uns Abgeordneten, den seit Jahren aufliegenden Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung des kirchlichen Festtages von „Josefi“ am 19. März (Erstunterzeichnerin Kollegin Gebhard) durch alle Kommissionen durch bis in die „Aula“ zur Endabstimmung zu bringen. Dieses Ziel wird seit der Abschaffung des Feiertages über mehrere Legislaturen immer von der SVP verfolgt. Soweit wie derzeit waren wir beim „iter parlamentare“ aber noch nie.