Landtag
Vizepräsident Schuler bei Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage Österreichs
Arnold Schuler, Vizepräsident des Südtiroler Landtages, hat kürzlich an der Herbstkonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der österreichischen Landtage teilgenommen, die in Hainburg an der Donau in Niederösterreich stattgefunden hat.
Bei der vom niederösterreichischen Landtagspräsident Karl Wilfing geleiteten Veranstaltung standen neben der wirtschaftlichen Entwicklung der Ostregion auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und der Föderalismus im Mittelpunkt – Themen, die auch für Südtirol von Interesse sind. „Föderalismus und Autonomie ermöglichen es uns, Südtirol eigenverantwortlich und entsprechend seinen Besonderheiten zu gestalten“, unterstrich Schuler. „Ein zentrales Thema der Tagung im österreichisch-slowakischen Grenzgebiet war die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, von der diese Region in den letzten Jahrzehnten besonders profitiert hat. Dieser Austausch liefert auch für Südtirol wichtige Impulse.“
Im Rahmen der Konferenz fand eine Studienreise nach Bratislava statt, um die Dynamiken der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu vertiefen. Zudem gab es einen Austausch mit Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und es wurde der Preis für Föderalismus- und Regionalforschung 2026 übergeben. Dieser wird von den Landtagspräsidentinnen und -präsidenten Österreichs und Südtirols sowie dem Institut für Föderalismus in Innsbruck für Masterarbeiten, Dissertationen oder fundierte Projekte verliehen. In diesem Jahr ging der Preis an Andreas Joham von der Universität Graz für seine Dissertation „Informelle (Volks-)Befragungen. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung“.
Info
Konferenz der Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten
Die Präsidentinnen und Präsidenten der österreichischen Landesparlamente treten halbjährlich als Konferenz zusammen, um sich über aktuelle parlamentarische Themen und Entwicklungen, föderale Anliegen und Fragen der Landtagsverwaltung auszutauschen. Der Südtiroler Landtag wird regelmäßig zu diesen Tagungen eingeladen.
LT