Amt für Kinder- und Jugendschutz und Soziale Inklusion legt Textentwurf in Kürze Fachleuten vor – Fokus liegt auf Schutz, Prävention und Sensibilisierung
BOZEN (LPA). Die Benennung und Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch ist ein Thema, dem auch das Land Südtirol verstärkt Aufmerksamkeit widmet. Unter Federführung des Amtes für Kinder- und Jugendschutz und Soziale Inklusionund unter Einbezug von Fachleuten aus den Bereichen Gesundheit, Familie sowie Kinder- und Jugendschutz wurde der Textentwurf für ein Landesgesetz erarbeitet. Dieses Gesetz soll das Thema in einer 360-Grad-Perspektive angehen. Der erste Textentwurf liegt nun vor und wird Anfang Februar Fachleuten vorgelegt. Im Anschluss erfolgt der übliche formale Weg bis zur Behandlung in der Landesregierung im Frühjahr und anschließend jener im Landtag. "Die Thematik erfordert Sensibilität und Feingespür. Es gilt die Betroffenen zu ermutigen, die Stimme zu erheben und ihnen alle zur Verfügung stehenden Hilfsangebote zukommen zu lassen", sagt Soziallandesrätin Rosmarie Pamer. Gleichzeitig müsse auch festgelegt werden, wie mit den Tätern umgegangen werde. Der Fokus liege somit auf Schutz und Sensibilisierung, aber auch auf Prävention.
Bereits in der vorherigen Legislaturperiode hatte sich eine Arbeitsgruppe des Amtes und weiterer Partner in Umsetzung eines Beschlussantrages des Südtiroler Landtages mit dem Thema befasst. Man hatte dabei mehrere Handlungsempfehlungen erarbeitet, die nun auch im Gesetzentwurf Berücksichtigung finden. Dazu zählen unter anderem die Einsetzung eines/einer unabhängigen Missbrauchsbeauftragten. Es geht darum, sexualisierte und sexuelle Gewalt sowie sexuellen Missbrauch als gesellschaftliches Phänomen sichtbar zu machen und den Diskurs darüber zu enttabuisieren. "Wir müssen dazu ermutigen Missbrauch zu benennen und anzuzeigen. Mit einer größeren Sensibilität dem Thema gegenüber wollen wir die Weichen dafür stellen, wirkungsvolle Schritte gegen sexuellen Missbrauch zu setzen", betont Landesrätin Pamer.
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Ein Drittel der Schüler scheitert an Mindeststandards
Der drohende Verlust der deutschen Muttersprache in Süd-Tirol kann nicht länger ignoriert oder schöngeredet werden. In einem Land, dessen Autonomie auf sprachlichem und kulturellem Schutz basiert, gefährdet der Rückgang der Sprachkompetenz nicht nur die Identität der deutschsprachigen Bevölkerung, sondern auch das Autonomiestatut. Gleichzeitig verschärfen Unterbezahlung und mangelnde Anerkennung des Lehrerberufs die Probleme im Bildungssektor erheblich.
Die jüngsten "Invalsi-Studien" zeigen, dass ein Drittel der Mittelschulabsolventen die Mindeststandards in Deutsch nicht erreicht. Die Süd-Tiroler Freiheit fordert daher, den Fokus wieder klar auf die deutsche Sprache zu richten. Petra Nock, Vorsitzende der Süd-Tiroler Schulgewerkschaft, weist darauf hin, dass die sinkenden Sprachkenntnisse auch mit der fehlenden Wertschätzung des Lehrerberufs zusammenhängen. Die niedrigen Gehälter und die steigenden Arbeitsbelastungen würden nicht nur junge Menschen davon abhalten, den Beruf zu ergreifen, sondern auch die Qualität des Unterrichts langfristig gefährden.
Die Ursachen für diesen besorgniserregenden Trend sieht die Bewegung der Süd-Tiroler Freiheit vor allem in überfüllten Klassen und in der wachsenden Zahl an Schülern ohne ausreichende Deutschkenntnisse. „Deutsche Schulen sind keine Sprachschulen. Schüler, die dem Unterricht in deutscher Sprache nicht folgen können, müssen zunächst in Vorbereitungsklassen gefördert werden, bevor sie die Regelklassen besuchen“, so der Landtagsabgeordnete Sven Knoll.
Keine Experimente mit der Bildung
Die Süd-Tiroler Freiheit kritisiert zudem die Experimente mit gemischtsprachigen Schulen, die den Fokus von der deutschen Muttersprache ablenken. „Wir brauchen keine Experimente, sondern eine klare Linie: Die deutsche Sprache muss wieder Priorität haben. Nur so können wir sicherstellen, dass unsere Jugend auch im deutschsprachigen Ausland erfolgreich studieren und arbeiten kann“, fordert Knoll.
Die Süd-Tiroler Freiheit sieht sich durch die von der Vorsitzenden der Süd-Tiroler Schulgewerkschaft, Petra Nock, präsentierten Ergebnisse der Umfrage in ihrer Kritik bestätigt, dass die Landesregierung tatenlos dabei zusieht, wie die deutsche Schule ruiniert wird. Die Leidtragenden sind die Schüler, deren Sprachkompetenz sinkt und denen damit die Zukunft verbaut wird. Es bedarf daher einer sofortigen Neuausrichtung des Bildungssystems in Süd-Tirol.
Forderungen der Süd-Tiroler Freiheit
Auf Basis der alarmierenden Rückmeldungen aus den Schulen sowie der Forderungen der Süd-Tiroler Schulgewerkschaft fordert die Süd-Tiroler Freiheit:
- Priorität für die deutsche Muttersprache: Keine Experimente mit gemischtsprachigen Schulen, sondern gezielte Förderung der deutschen Muttersprache.
- Einrichtung von Vorbereitungsklassen: Schüler müssen vor Schuleintritt Deutsch auf einem festgelegten Niveau beherrschen.
- Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Lehrkräften: Angemessene Gehälter und faire Bedingungen, um hochqualifiziertes Personal zu halten, sowie Abbau der bürokratischen Belastungen für Lehrer.
Innerhalb des Bannstreifens von Domanialgewässern gilt: Mindestabstand bei Pflanzungen vier Meter, bei Ablagerungen fünf Meter – Landesamt für Öffentliches Wassergut muss alle Eingriffe genehmigen
BOZEN (LPA). Wasser ist für alle Lebewesen die wichtigste Ressource zum Überleben und gilt daher als besonders schützenswert. Ein Großteil dieser Wasserläufe, sogenannte Domanialgewässer, fallen in den Zuständigkeitsbereich der Wildbachverbauung. Diese bilden das öffentliche Wassergut. Südtirol hat mit dem Zweiten Autonomiestatut 1973 das Eigentum am öffentlichen Wassergut vom Staat übernommen und damit auch die Aufgaben, dieses Gut zu verwalten, seine Nutzung zu regeln, diese zu kontrollieren und die öffentlichen Gewässer zu schützen.
Grundsätzlich gilt an Domanialgewässern beziehungsweise Fließgewässern beiderseits der Ufer ein Bannstreifen von zehn Metern. Jegliche Eingriffe innerhalb dieses Bannstreifens sind genehmigungspflichtig: "Alle Eingriffe, die im Bannstreifen von zehn Metern erfolgen – gemessen von der Uferoberkante oder vom Böschungsfuß -, müssen dem Landesamt für Öffentliches Wassergut zur Überprüfung und Genehmigung vorgelegt werden", unterstreicht Amtsdirektor Michael Gamper.
"Bei Ortsaugenscheinen stoßen wir auch immer wieder auf Materialablagerungeninnerhalb des Bannstreifens: Für diese gilt ein Mindestabstand von fünf Metern", berichtet Zonentechniker Michael Coser. Bei Anpflanzungen von Bäumen oder Hecken und Sträuchern samt Stützgerüsten und Verankerungen hingegen muss laut Königlichem Dekret aus dem Jahr 1904 ein Mindestabstand von vier Metern eingehalten werden.
Die Bannstreifen an den Bächen und Flüssen sind frei zu halten. Die entsprechenden Vorschriften sind strengstens zu beachten und einzuhalten. Nur so kann bei Hochwasser rasch und effizient eingegriffen und können die notwendigen Instandhaltungsarbeiten durchgeführt werden, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.
Die Einhaltung dieser Vorschriften sei von grundlegender Bedeutung, hebt der Direktor der Agentur für Bevölkerungsschutz Klaus Unterweger hervor: "Nur wenn Dämme und Böschungen frei zugänglich sind, können die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Zivilschutzes, die Technikerinnen und Techniker der Wildbachverbauung, die Berufsfeuerwehrleute und die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren bei Hochwasserereignissen rasch eingreifen und damit die Schäden an Infrastrukturen und Kulturgütern in Grenzen halten."
Informationen sind im Landesamt für öffentliches Wassergut erhältlich: via E-Mail oeffentliches.wassergut@provinz.bz.it oder telefonisch: 0471 41 4500/41 4501/41 4502.
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Die Südtiroler Kirchenleitung hat mit der Vorstellung der Dokumentation über sexuellen Missbrauch in der Diözese Bozen-Brixen in diesen Tagen einen ersten, längst überfälligen Schritt zur Aufarbeitung eines rabenschwarzen Kapitels menschlichen Miteinanders gewagt, nach Jahrzehnten des komplizenhaften Schweigens und Vertuschens. Dies geschah wohl auch unter dem Druck, den die entsprechenden Anträge des Team K im Landtag sowie Buch und Film von Georg Lembergh “(K)einen Ton sagen” ausgelöst haben.
Vor vier Jahren hat der Landtag einen Antrag des Team K zum Thema Sexueller Missbrauch in Kirche und öffentlichen Einrichtungen angenommen. Die Einsetzung einer unabhängigen Ombudsstelle ist in Umsetzung, während die geforderte unabhängige Kommission und die Maßnahmen zur Entschädigung sowie angemessene Hilfestellung zugunsten der Opfer für das erlittene Leid nie weitergebracht worden sind, trotz einstimmiger Annahme im Landtag. Ein Jahr lang hat nun die Anwaltskanzlei Westpfahl-Spilker-Wastl im Auftrag der Kurie Betroffene und Zeitzeugen angehört, Archive durchforstet und Hinweise über mögliche Verdachtsfälle analysiert und ausgewertet.
“Bereits vor vier Jahren drängten wir darauf, dass Politik und Land Südtirol in dieser Thematik tätig werden und Bürger:innen, die in kirchlichen und öffentlichen Institutionen sexualisierte Gewalt oder sexuellen Missbrauch erfahren haben, unterstützen muss. Unser Antrag zielt darauf ab, eine unabhängige Ombudsstelle einzurichten, an die sich Opfer und deren Angehörige wenden können. Da die Fälle strafrechtlich oft schon verjährt sind, zudem Angst, Traumatisierung und Scham der Betroffenen besonders im ländlichen Gebiet immer noch vorherrschen, ist eine Unterstützung bei der Bewältigung und Aufklärung erlittener Übergriffe, eine finanzielle Zuwendung in Anerkennung des erlittenen Leids oder/und für therapeutische Zwecke, mehr als notwendig. Die Sorge für das Wohl und den Schutz der Minderjährigen und der schutzbedürftigen Personen laut Verfassung und aller gesetzlichen Vorgaben, die UN-Menschenrechte und die UN-Konvention für Kinderrechte sind in Südtirol in allen Institutionen, in kirchlichen wie öffentlichen, zu gewährleisten”, sagt Franz Ploner vom Team K.
“Die Ergebnisse der vorliegenden Studie über sexuellen Missbrauch in der Kirche jedenfalls lassen schaudern, und sind leider wohl nur die Spitze des Eisbergs. 67 Hinweise in 59 Jahren, das heißt mehr als ein Fall pro Jahr, dabei ist die Zeit zwischen 1945 und 1964 ausgespart, ebenso wie die Klöster und deren Einrichtungen für Minderjährige wie Heime und Schulen. Die Dunkelziffer dürfte weit höher liegen. Tatsache ist, dass bezüglich sexueller und sexualisierter Gewalt in Südtirol akuter Handlungsbedarf besteht. Die öffentliche Hand muss die von uns geforderte unabhängige Ombudsstelle, die Einsetzung einer unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung, mit entsprechender Expertise und die Ausarbeitung und Umsetzung von Präventionsmaßnahmen, umgehend umsetzen”, fordert der Team-K-Abgeordnete Franz Ploner mit Vehemenz.
Vorbereitungen für 25. Jänner laufen auf Hochtouren – Lkw-Fahrverbot ab 7 Uhr vorgesehen
Wie angekündigt bereitet die ASFINAG für kommenden Samstag die erste Zweispurigkeit auf der Luegbrücke vor. Diese soll ab 8 Uhr starten und gewährleisten, dass es im Hinblick auf das prognostizierte Verkaufskommen zu keinen umfangreichen Verzögerungen auf der Brennerstrecke kommt. Das bedeutet für Busse und alle sonstigen Fahrzeuge über 3,5 Tonnen, die auch am Samstag unterwegs sind, dass sie auf der Luegbrücke über die linke, zentrierte Fahrspur der Brücke fahren müssen. Eigens dafür stellt die ASFINAG neben einer umfangreichen Beschilderung auch Personal vor Ort ab, um sicherzustellen, dass kein Fahrzeug über 3,5 Tonnen die rechte, äußere Spur benutzt. Zusätzlich gilt am Samstag ab 7 Uhr auch ein Fahrverbot für Lkw über 7,5 Tonnen.
„Mit der geplanten Zweispurigkeit setzen wir einen weiteren Meilenstein unseres umfangreichen Maßnahmenpakets um. Möglich ist das nur, weil die Witterung am Samstag passt und kein Schneefall diese Zweispurigkeit verhindert. Wichtig für alle Verkehrsteilnehmenden ist jedoch, dass es auch mit dieser Maßnahme zu Verzögerungen kommen kann, gerade in den ersten Tagen bitten wir um Geduld. Jedoch sorgen wir dafür, dass mit zwei Spuren lange Staus vermieden werden“, so ASFINAG-Geschäftsführer Stefan Siegele.
Geplant ist, dass am Samstag ab 8 Uhr die Luegbrücke in beiden Richtungen mit jeweils zwei Spuren befahrbar sein wird.
Die Zweispurigkeit wird am Samstag zum ersten Mal aktiviert. Die Erfahrungen aus den ersten Einsatztagen werden analysiert, um das System für die verkehrsstärksten Tage im Reiseverkehr weiter zu optimieren.
Sollten Medien Interesse an einem Lokalaugenschein haben, ersuchen wir bitte, am Samstag um 10 Uhr am Parkplatz Nößlach (Fahrtrichtung Brenner) einzutreffen. Dort gibt es die Möglichkeit für Interviews mit Fachleuten sowie Dreh- und Fotomöglichkeiten.
Das EU-Parlament hat einen Sonderausschuss zum Thema Wohnen eingerichtet – ein klares Signal dafür, dass leistbares Wohnen zu den zentralen Herausforderungen in Europa zählt. Vor diesem Hintergrund hat die Europäische Volkspartei (EVP) ein Strategiepapier ausgearbeitet, das konkrete Maßnahmen vorschlägt, um Wohnen für die Bürgerinnen und Bürger erschwinglicher zu machen. Weniger Bürokratie, niedrigere Steuern und neue Gelder sind die Kernpunkte des Plans.
Bürokratische Hürden abbauen, Abgaben senken, Investitionen ankurbeln, Gelder aus EU-Fonds umleiten und Best-Practice-Beispiele über die Grenzen hinweg teilen: Die EVP hat in einem Positionspapier eine Reihe von Maßnahmen definiert, mit denen Wohnen in Europa leistbarer gemacht werden soll. „Vor allem für junge Menschen und Familien muss ein eigenes Zuhause finanziell zu stemmen sein, wenn wir die Zukunft des ländlichen Raums und touristisch belasteter Gebiete langfristig sichern wollen“, so der Südtiroler Europaparlamentarier Herbert Dorfmann. Auch die soziale Mitte der SVP weist darauf hin, dass leistbares Wohnen ein Grundrecht sei. „Dieses Grundrecht müssen wir entschlossen und mit vereinten Kräften auf allen politischen Ebenen sichern“, so die Vorsitzende der sozialen Mitte, Magdalena Amhof.
Zwar ist die Wohnbaupolitik eine staatliche bzw. regionale Zuständigkeit, trotzdem könne die EU aber wichtige Weichen stellen, um den Wohnungsmarkt anzukurbeln, ist die EVP überzeugt. „Den Hebel ansetzen können wir vor allem bei Bürokratie, Kapitalbeschaffung und Zusammenarbeit“, so Herbert Dorfmann. So gelte es in Sachen Bürokratie etwa, allzu weitgehende Regulierungen zu überdenken. „Das würde Wohnbauprojekte beschleunigen und sich direkt auf die Kosten auswirken“, ist der EU-Parlamentarier überzeugt.
Darüber hinaus gelte es, private wie öffentliche Investitionen in den Wohnungsbau zu fördern – nicht nur in Neubauten, sondern auch in die Wiedergewinnung. „Da geht es vor allem um Steuererleichterungen, die Senkung von Abgaben, den Zugang zu Krediten – etwa einer eigenen Kreditlinie der Europäischen Zentralbank – oder das Umleiten von Mitteln aus bereits bestehenden EU-Fonds in den Wohnungsmarkt“, so Dorfmann.
Nicht minder wichtig sei die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. „Die Mitgliedstaaten haben dieselben Herausforderungen zu bewältigen, Informationen auszutauschen, Know-how zu verbreiten und Best-Practice-Beispiele bekannt zu machen, wäre also mehr als nur sinnvoll“, erklärt der EU-Abgeordnete.
In vielerlei Hinsicht weist das Positionspapier der EVP in dieselbe Richtung wie jenes der sozialen Mitte der SVP, das bereits dem Parteiobmann übergeben wurde. „Unsere Maßnahmen fokussieren auf klare Regeln, soziale Unterstützung und striktere Kontrollen, um den Wohnraum für die Mittelschicht und Südtirols Familien zu sichern. Das Positionspapier der EVP ist ein wichtiger Ansatz dazu“, so Magdalena Amhof.
Sa, 08. Februar 2025 um 20.00 Uhr (Premiere)
Sa, 15. Februar 2025 um 20.00 Uhr
So, 16. Februar 2025 um 15.00 Uhr
Mi, 19. Februar 2025 um 20.00 Uhr
Sa, 22. Februar 2025 um 20.00 Uhr
So, 23. Februar 2025 um 15.00 Uhr
Kultursaal Matsch
Platzreservierung: 349 8119474 (telefonisch ab 17 Uhr oder über WhatsApp)
Fr, 07. Februar 2025 um 20.00 Uhr (Premiere)
Sa, 08. Februar 2025 um 20.00 Uhr
So, 09. Februar 2025 um 17.00 Uhr
Sa, 15. Februar 2025 um 20.00 Uhr
So, 16. Februar 2025 um 17.00 Uhr
Fr, 21. Februar 2025 um 20.00 Uhr
Sa, 22. Februar 2025 um 20.00 Uhr
Kulturhaus Raiffeisensaal Schluderns
Reservierung: Telefon & Whats-App: 339 76 00 113 oder www.schluderns.theater
Samstag, den 5. April 2025
7:00 Uhr Abfahrt in Schlanders (Bushaltestelle Kulturhaus)
11:00 Uhr Ankunft in Salò, Zeit zur freien Verfügung
13:40 Uhr Abfahrt in Salò in Richtung Gardone
ab 14:15 Uhr Führungen und individuelle Erkundung des Parks
16:30 Uhr Abfahrt in Gardone
ca. 20:30 Uhr Ankunft in Schlanders
Teilnahmegebühr: 35,00 Euro (Fahrt und Führung inkl.), zahlbar im Bus
Anmeldung: 333 3203093, 17:00 – 21:00 Uhr
Bildungsausschuss Schlanders