Parteien und Fraktionen

Kommentar von Chefredakteur Erwin Bernhart - In der amerikanischen Verfassung sind eigentlich keine Parteien vorgesehen. Jeder konnte somit für das Präsidentenamt etwa kandidieren. Dass dies ein Unding ist, hat man in der amerikanischen politischen Landschaft rasch erkannt und aus dieser Erkenntnis sind die Parteien entstanden - am bekanntesten sind die Demokraten und die Republikaner, die bisher abwechselnd das Amt des amerikanischen Präsidenten bekleidet haben. Mit dieser Einleitung will ich nicht auf Donald Trump anspielen, der ab Jänner wieder vereidigter Präsident der USA sein wird. Ich will eigentlich zu uns nach Südtirol. Mit zunehmendem Individualismus, mit zunehmenden Ego, mit zunehmender Nischenpolitik nimmt hierzulande das Phänomen zu, dass Einzelpersonen in den Landtag gewählt werden. Deren Interessen sind oft auf ein, zwei Themen fokussiert, mit denen zwar Stimmung aber kaum Politik auf diversen Themenfeldern gemacht werden kann. Ob das gut ist für das Land, ist eine Frage, die so leicht nicht zu beantworten ist. Jedenfalls gibt es im Landtag, ausgehend von Landtagspräsident Arnold Schuler, das Bestreben, dieser Entwicklung entgegenzutreten. Mit der Idee auch, eine mögliche Wahlhürde von 5 % einführen zu wollen. Natürlich kann man einwenden, dass dieses Ziel ausschließlich den größeren Parteien dienen wird. Auf der anderen Seite kann man sich aber auch erwarten, dass Parteien oder Gruppierungen auf möglichst vielen Politikfeldern Interesse haben und Expertise mitbringen. Von daher und vor allem um thematisch eingeschränkte Egos einzubremsen, finde ich die Überlegungen für eine Wahlhürde oder für Zusammenschlüsse zu Fraktionen durchaus nachvollziehbar.