Wahl des Europäischen Parlaments am 8. und 9. Juni 2024 - Alle fünf Jahre wählen die Bürger:innen der Europäischen Union die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Die Europawahl 2024 wird die zehnte Direktwahl. Sie findet vom 6. bis 9. Juni 2024 in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union statt. Gewählt werden 720 Abgeordnete, davon 96 aus Deutschland, 76 aus Italien und 21 aus Österreich. Die Wahl des Europäischen Parlaments wird neben den Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten am 5. November 2024 die wichtigste Wahl in diesem Jahr. In beiden Wahlen werden wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Für uns ist Europa oft weit weg, doch die Entscheidungen im Europäischen Parlament, im Europäischen Rat, in der EU-Kommission, in der Europäischen Zentralbank und am Europäischen Gerichtshof bestimmen auch über unsere Zukunft in einer zunehmend globalisierten und vernetzten Welt. Die EU ist mehr als ein gemeinsamer Markt ohne Grenzen, mehr als der Euro (gemeinsame Währung in 19-EU Staaten) und mehr als die EU-Förderprojekte. Bis zu den Parlamentswahlen im Juni wollen wir kurz über die Geschichte, die Aufgaben, die Gremien und die Herausforderungen der Europäischen Union berichten.
Teil 1: Die Vision Europa
Die Friedenssicherung und eine dauerhafte Friedensordnung standen am Beginn der europäischen Einigung nach dem Zweiten Weltkrieg im Vordergrund. Europa ist deshalb ein Friedensprojekt. Das Streben nach wirtschaftlichem Wohlstand ist ein weiteres Ziel und viele sehen Europa vor allem als Wirtschaftsprojekt mit einem gemeinsamen Binnenmarkt für rund 450 Millionen Menschen. Strukturschwächere EU-Staaten und Regionen erhalten in vielfältiger Weise Unterstützung aus Brüssel. Auch Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Einzelpersonen können von den EU-Förderprogrammen profitieren. Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und damit eine Stärkung der Rolle in der Weltpolitik sind ein weiteres Ziel. Es geht auch um gemeinsame Initiativen und Lösungen bei grenzüberschreitenden Probleme: Umweltpolitik, Gesundheitspolitik, Terrorbekämpfung und Forschung. Von Anfang an war die europäische Einigung aber nicht nur auf wirtschaftliche Ziele begrenzt. Die Verträge zur Gründung der Europäischen Union enthalten die Verpflichtung auf die grundlegenden gemeinsamen Werte der Mitgliedstaaten. Europa versteht sich als Wertegemeinschaft. Die Wahrung demokratischer Freiheiten, die Achtung der Menschenwürde und soziale Solidarität stehen dabei im Vordergrund. Unter dem Motto „In Vielfalt geeint“ versuchen die 27 Mitgliedsstaaten mit 24 Amtssprachen die kulturelle, sprachliche und religiöse Vielfalt zu bewahren und trotzdem geeint für Frieden, Wohlstand, Solidarität und Umweltschutz zu arbeiten und allen eine menschenwürdige Zukunft in Freiheit und Sicherheit zu garantieren. Am 25. März 1957 gründeten bei den Römischen Verträgen sechs Staaten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Aus der EWG entstanden die EG und die EU, aus sechs Gründerstaaten kam es zu Erweiterungen auf 28 Mitglieder. 2016 kam es zum Brexit, dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Die weitere Entwicklung ist offen. Bleibt die EU ein Staatenverbund mit begrenzten Zuständigkeiten, wird sie ein Bundesstaat: die Vereinigten Staaten von Europa oder zur Republik Europa mit starken Regionen?
Heinrich Zoderer
