Rom Info ins Tal

von Albrecht Plangger - Hier in Rom ist die Stimmung gedrückt. Alle lassen die „Ohren hängen“. Für alle ist es unverständlich, dass dieses Geplänkel um den „DL aiuti“ und um die Müllverbrennungsanlage für Rom so enden sollte. Wir sind jetzt noch dabei das Wettbewerbsdekret „DL concorrenza“ - ohne die Bestimmungen zum Taxidienst - aber mit den Normen zu Ausschreibung 2023 von 10 Südtiroler Großableitungen zur Stromproduktion zu machen, dazu noch das Dekret „DL semplificazioni fiscali“ und unseren eigenen Kammerhaushalt. Im „DL semplificazioni fiscali“ finden sich endlich die seit 2017 ausständigen Steuerbestimmungen für den Dritten Sektor/Ehrenamt. Der Steuerberater des Dienstleitungszentrum fürs Ehrenamt DZE hat mir bestätigt, dass diese „zugunsten“ unserer Vereine sind. Diese soll’s freuen. Nun werden diese Steuerbestimmungen der EU notifiziert und könnten somit bereits 2023 zur Anwendung kommen. Mit heute ist die Arbeit im Parlament für die meisten vorbei. „Nichts wird mehr wie früher sein“ (nulla sarà come prima), hatte Ex Ministerpräsident Renzi beim Abgang von Draghi verkündet. Ein gewaltiger Schaden für’s Land. Viele genehmigungsreife Durchführungsbestimmungen könnten verfallen, das seit 1994 angekündigte Berggesetz ist samt der Ministerin Gelmini vom Tisch, die große Steuer- und Katasterreform höchstwahrscheinlich beginnt nach 2 Jahren Diskussion in der kommenden Legislaturperiode wieder bei Null und was aus der endgültigen Konzessionserneuerung unserer A22 wird, weiß auch niemand. Auch auf dem Alternativenergiesektor kommt wieder alles ins Stocken. Das betrifft den sogenannten FER II, die Energiegemeinschaften, die Ausweisung der sog. „aree idonee“ für die Realisierung von Wind- und Sonnenenergie, Wasserkraft, Tiefenwärme usw. Unsere „Gemischte Gruppe“ in der Abgeordnetenkammer ist zum Legislaturende auf über 100 Parlamentarier angewachsen. Das „Reglement“ zur Parlamentsarbeit (Kommissionen, Abstimmungen usw.) in einem verkleinerten Parlament ist leider noch nicht erstellt worden. Froh in Rom sind nur die Taxifahrer, die sich von der Draghi-Reform gerettet haben und weiterhin „verschont“ für längere Zeit bleiben Wolf und Bär.