Rom Info ins Tal

von Albrecht Plangger - Kürzlich war der Generaldirektor für den „Dritten Sektor“ Lombardi – zuständig im Arbeitsministerium für das Ehrenamt und das Volontariat – in Bozen. Er wollte die „Stimmung in den Vereinen“ und die in Südtirol aufgeworfenen Problemstellungen und Ängste persönlich kennenlernen. Er hat sich mit dem Landeshauptmann und in meiner Begleitung mit den Vertretern der Kultur-, Sport - und ehrenamtlichen Vereinen getroffen und konnte somit viele Ängste zerstreuen und die Diskussion vielfach wieder auf eine sachlichen Ebene bringen. Die Erwartungshaltung zur Reform ist etwas groß in Südtirol und viele Vereine möchten Steuerbegünstigungen und die „5 per mille – Regelung“, ohne aber die notwendigen Formalitäten und Transparenzgarantien liefern zu wollen. Aber die Suppe wird nicht so heiß gegessen, wie sie gekocht ist, das haben nach diesem Besuch alle verstanden. In Rom haben wir gerade dieser Tage das neue Regierungsdekret „DL Aiuti“ erhalten mit vielen Maßnahmen für Familien und Betriebe, um die Covid- und Ukraine-Krise samt den massiven Teuerungen zu überstehen. Dort sollte auch die endgültige Finanzregelung für die Vereine im Dritten Sektor (Musikkapellen und Theatervereine usw.) stehen, welche jetzt - 5 Jahre nach dem Gesetz im Jahr 2017 - soweit mit der EU in Brüssel abgeklärt sei, sodass sie im Parlament beschlossen und dann von der EU „notifiziert“ werden kann. Erst dann werden unsere Vereine entscheiden, ob sie sich ins Register des Dritten Sektors (RUNTS) einschreiben wollen oder nicht. Auf der Tagesordnung der Abgeordnetenkammer steht auch das Dekret „Appalti“, mit welchem nocheinmal die Ausschreibungsverfahren bei öffentlichen Aufträgen beschleunigt und entbürokratisiert werden sollen, um die Maßnahmen des Europäischen Aufbaufonds (PNRR) zeitgerecht umsetzen zu können. In einem konkreten Fall – bei einem Projekt zur Verlegung von Hochspannungsleitungen, für welches es Genehmigungen direkt vom Ministerium braucht – wurde mir von TERNA aber mitgeteilt, dass eine Projektumsetzung - mit den von ihnen gelebten Zeitleisten - bis 2026 nicht möglich sei ........
Ist dann unsere Mühe umsonst? Der Aufbaufond soll mit Reformen Italien nach vorne bringen und die verkrusteten Zeiten aufbrechen. Ob das wohl gelingen kann?