Rom Info ins Tal

von Albrecht Plangger - Terminverlängerungungsgesetz Milleproroghe – gleich viermal in einer turbulenten Nachtsitzung ist die Regierung „überstimmt“ worden bzw. „ist die Regierung untergegangen“. Die Alarmglocken schrillen… Ministerpräsident Draghi musste den jeweiligen Verhandlungsführern in der sog. „cabina di regia della maggioranza“, die „gelbe Karte“ zeigen und die Rückendeckung des Staatspräsidenten einholen. Mit einem sehr wohl geplanten „Handstreich“, wurde die Bargeldgrenze von € 1.000,00 wieder auf € 2.000,00 angehoben, bei den Stahlwerken in Taranto/Apulien wurden gar € 575 Mio. gegen den Willen der Regierung umgeschichtet. Die Kommissionssitzungen waren echt chaotischer als in den Vormonaten. Auch wir SVP Parlamentarier haben keine großen Würfe gemacht. Mit der Angleichung der Konzessionsausschreibetermine für verfallene Großableitungen (Bruneck, Graun, Barbian usw.) in Südtirol 2023 an den gesamtstaatlichen Termin 2024 konnten wir uns nicht durchsetzen, trotz persönlicher Versprechungen des Ministers Cingolani. Die Lega-Abgeordneten haben aus Protest sogar die Kommissionsarbeit verlassen, weil das Thema im Trentino (und somit für die Trentiner Lega-Abgeordneten) noch wichtiger ist. Wir konnten uns beim Milleproroghe lediglich bei einem Aufschub der Revision von landwirtschaftlichen Maschinen miteinbringen und die Förderung für die kleinen Biogasanlagen unter 300 kW bis Ende 2022 festschreiben. Richtig freuen kann es aber die „Bachforelle und den Bachsaibling“. Ein für heuer in Kraft getretenes Besatzverbot in Gebirgsbächen und Seen, wurde bis Ende 2023 aufgeschoben und eine Kommission – in welcher auch Bozen und Trient dabei ist – wird bis dahin feststellen, welche Arten in Südtirol wirklich „heimisch“ sind und welche nicht. Umweltorganisationen und das Umweltministerium hatten im Schatten der Corona-Beschränkungen ein Dekret erlassen, das ab heuer den Besatz von Fischen verboten hätte, die in den betroffenen Gewässern nicht schon zu Kaiser Maximilians Zeiten heimisch gewesen sind.