von Albrecht Plangger - Das neue Jahr hat in einem guten Arbeitsklima begonnen. Der überraschende Tod vom italienischen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli hat über alle Parteigrenzen hinaus den Fokus ausnahmsweise auf die guten Seiten der Politik und deren Verdienste gebracht. Sassoli ein wahrlich großer Europäer, dem auch die lokalen autonomen und sprachlichen Minderheiten am Herzen lagen! Ich durfte ihn im Beisein vom Ministerpräsidenten Draghi und den Ministern Di Maio, Franceschini, Lamorgese, Brunetta, Cartabia, Lezzi und Bonetti für die sprachlichen Minderheiten mit einem kurzen Nachruf würdigen. In der Diskussion um die Wahl des neuen Staatspräsidenten wird der Ton zunehmend rauher. Bis zum 3. Februar - dann sollte laut Parlamentspräsident Fico der Präsident gewählt sein - könnte das politische Leben in Italien ordentlich durcheinander gewirbelt werden. Ein aussichtsreicher Kandidat steht noch nicht fest - außer ein Mattarella in Verlängerung-und allzu viele hoffen noch, dass auch an Ministerpräsident Draghi „ein Weg vorbeiführen“ könnte, damit dieser die Regierungsgeschäfte in solch unsicheren Zeiten halbwegs erfolgreich weiterführen kann. Persönlich tippe ich im Vorfeld des ersten Wahlganges trotzdem auf Draghi. Er bliebe als Staatspräsident für lange Jahre am Hebel der Macht im Staate und könnte so das „Schiff auf Kurs halten“. Als Ministerpräsident hat er wohl nach der Staatspräsidentenwahl nur mehr vom Februar bis September zu regieren . Danach beginnt der Wahlkampf und dann wird wohl solange am Stuhl gesägt, bis das Parteienbündnis auseinanderbricht. Von mir aus könnte man zwischenzeitlich den Gentiloni aus Brüssel zurückholen. Dieser weiß für die paar Monate bis zur nächsten Parlamentswahl, wie das Ministerpräsidentenamt ist. Lassen wir uns überraschen. Vielleicht tippe ich auch falsch? Alle anderen gesetzgeberischen Aufgaben des Parlaments, wie die jüngsten Eilverordnungen zum Covid oder das sog.“decreto milleproroghe“ rücken in den nächsten Wochen völlig in den Hintergrund und werden wohl nur so nebenbei behandelt. Wichtig ist jetzt ein neuer Präsident, dem hoffentlich auch Südtirol am Herzen liegt.
