Rom Info ins Tal

von Albrecht Plangger - Es herrscht Aufbruchsstimmung in Rom nach dem Sieg der italienischen Fußballnationalmannschaft bei der Europameisterschaft. Das spürt man ganz besonders im Parlament. Alle sind „geschäftig“ unterwegs. Beim Finanzministertreffen ist nun auch der „Recovery Plan“ endgültig genehmigt worden und somit können die ersten Hilfsgelder fließen. Positiv zu vermerken ist dieser Tage auch die Nominierung und erste Sitzung der Autonomie-Kommissionen (6er und 12er Kommission) samt Wahl der Präsidenten. Mittlerweile ist die - auch in Südtirol kontrovers diskutierte Verfassungsänderung zu Umweltschutz, Nachhaltigkeit und Tierschutz - bei uns in der Abgeordnetenkammer angekommen, nachdem der Senat die ursprüngliche Ausrichtung völlig umgekrempelt hat.
Wir haben zwar in der Abgeordnetenkammer noch versucht, den „Lega Kompromiss“ vom Senat zur Verfassungsreform etwas abzuändern, um unsere autonomen Kompetenzen noch weiter abzusichern, wurden aber niedergestimmt. Ein Staatsgesetz wird also die Materie regeln. Jetzt müssen wir uns darauf vorbereiten und noch rechtzeitig unsere jetzigen autonomen Kompetenzen ausnutzen und auf Landesebene beim Tierschutzgesetz nachbessern. Das Corona-Hilfsmaßnahmen Paket „DL sostegno-bis“ im Ausmaß von weiteren € 40 Mio. ist nun endlich auf den Weg gebracht und abstimmungsreif. Was dort nicht eingefügt werden konnte, steht jetzt im Gesetzesdekret „semplificazione“ (Vereinfachung) zur Diskussion. Die Verfahren zur Umsetzung der Projekte aus dem „Recovery Plan“ sollen größtmöglichst vereinfacht und entbürokratisiert werden. Ob das wirklich gelingt, wage ich noch Wochen der Diskussion unter den Mehrheitsparteien in Frage zu stellen. Dazu kommt ein massiv spürbarer Zentralismus der Regierung. Diese akzeptiert noch nicht eine Zusammenarbeit „auf Augenhöhe“ mit den Regionen, sondern will alles allein entscheiden. Da spüren wir jetzt stark, wenn es um Mitspracherecht und die Verteidigung von Kompetenzen der autonomen Provinzen und Regionen geht.