Impeachment

Vom wind gefunden - Das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump endete am 5. Februar 2020 mit einem Freispruch für den amerikanischen Präsidenten. Die Ermittlungen liefen seit September 2019. Von der Demokratischen Partei wurde Trump angeklagt, im Rahmen der Ukraine-Affäre sein Amt für persönliche Zwecke missbraucht und den Kongress bei den Ermittlungen behindert zu haben. Dieses Amtsenthebungsverfahren, in Amerika Impeachment genannt, war bereits das dritte gegen amerikanische Präsidenten. Das letzte war 1999 gegen Bill Clinton. Alle drei waren erfolglos. Die Demokraten haben Trump vorgeworfen, den ukrainischen Präsidenten Selenskij in einem Telefonat im Juli mehrfach aufgefordert zu haben, Ermittlungen einzuleiten, die dem demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden schaden könnten. Ein Impeachment wird in den USA vom Repräsentantenhaus veranlasst und im Senat mit einer Zweidrittelmehrheit entschieden. Im Repräsentantenhaus, wo die Demokraten die Mehrheit haben, wurden Zeugen in nicht öffentlichen Anhörungen befragt. Nachdem die Abschlussberichte dazu vorgelegt worden waren, wurde das offizielle Amtsenthebungsverfahren am 18. Dezember 2019 mit der Anklage gegen Trump eröffnet und dem Senat übergeben. Im Senat, wo die Republikaner die Mehrheit haben, wurden keine Zeugen zugelassen und Trump mit republikanischer Mehrheit in beiden Punkten freigesprochen. Als einziger Republikaner stimmte Mitt Romney beim Anklagepunkt des Amtsmissbrauchs mit den Demokraten für eine Verurteilung Trumps. (hzg)