von Albrecht Plangger - Die große Schlacht ist geschlagen. Die „Mutter aller Reformen“ - wie Ministerpräsident Renzi die Verfassungsreform genannt hat -ist regelrecht versenkt worden. Persönlich habe ich fest gehofft, daß Italien imstande ist, sich von Innen heraus zu reformieren, ist man doch 2014 mit einer satten zweidrittel-Mehrheit in diesen Reformprozeß getreten. Dass Südtirol anders tickt als der Rest Italiens , hat sich abermals bestätigt. Als politische Partei ist es uns gelungen, die Botschaft an den Wähler zu bringen. Nämlich,daß wir mit dieser Verfassungsreform hätten „leben“ und gleichzeitig bei den Zuständigkeiten hätten zulegen können und mit dem „Einvernehmungsprinzip“ unser Autonomiestatut hätten überarbeiten und an die heutige Zeit anpassen können, ohne dass uns unsere Parlamentskollegen wichtige Teile „stehlen“ könnten. Der Süden Italiens tickt nochmal anders. Dort will man keine Veränderung oder Effizientisierung, sondern nur mehr finanzielle Unterstützung ohne lästige Kontrollen. Die Chance ist vertan ! Ich sehe heute im Parlament - ein paar Tage nach dem Referendum - niemand mehr in Feierstimmung, im Gegenteil, alle „lassen die Ohren hängen wie ganz kleine Hunde..“ Jetzt kommt Stillstand in die Sachpolitik und alle werden es spüren. Viele Gesetzesvorschläge drohen nun auf einem „stillgelegten Zuggleis“ zu stehen: die Justizreform, der Vorname der Mutter, Zuständigkeiten für den „Job´s Act“ (gehen wieder an die Regionen, die 20 verschiedene Lösungsansätze produzieren werden). Die sog. „Madia-Dekrete“ zur öffentlichen Verwaltung (Gemeindebeteiligungen, hohe Beamte, Arbeitszeitkontrollen) werden wieder kippen, ebenso könnte das Gesetz zur Konkurrenz, zu den geschützten Gebieten (aree protette) und die Reform der Volksbanken usw. wieder versanden.

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