Vinschgau - AUS DEM GERICHTSSAAL

Im August letzten Jahres haben wir in dieser Rubrik über ein sich abzeichnendes Wunder in Taufers berichtet. Die Firma I.P.E. aus Modena hatte nämlich mit einem sensationellen Abgebot von 45% von der Gemeinde Taufers den Zuschlag für den Bau der neuen Grundschule erhalten. Der Gemeinde war dieser „Rabatt“ von Anfang an nicht ganz geheuer, weshalb sie den Billiganbieter einem Prüfungsverfahren unterwarf.
Schon bald nach Baubeginn gab es Probleme. Die Firma aus Modena suchte nach Schlupflöchern im Vertrag, um nachträglich eine Nachbesserung beim Preis zu erreichen. Mit diesem Vorhaben stieß sie beim Auftraggeber allerdings auf taube Ohren. Das Haupthindernis für die Firma aus Modena war jedoch ein Posten in der Ausschreibung, den sie offensichtlich nicht genau genug geprüft hatte. Vorgeschrieben war nämlich die Verwendung von Glasbeton. Der wird hierzulande noch nicht hergestellt, die Gemeinde wollte darauf aber wegen des hohen Isolierwerts nicht verzichten. Die I.P.E. hätte diesen Beton entweder von auswärts beziehen oder vor Ort selber anmischen müssen. Das rechnete sich nun beim besten Willen nicht mehr, weshalb der Vertrag einvernehmlich aufgelöst wurde.
Unter dem Strich kommt der Gemeinde Taufers das erhoffte Wunder teuer zu stehen: Der Auftrag muss neu ausgeschrieben werden, was eine Verzögerung von mindestens einem Jahr bedeutet. Auch für den Preisnachlass dürften sich keine Nachahmer finden. Aber vielleicht ist dies eine Chance für heimische Unternehmen. Solche Aufträge müssen nämlich nicht notwendigerweise an „Große“ gehen. Auch hiesige Klein- und Mittelbetriebe könnten sich zu sog. Bietergemeinschaften zusammenschließen und gemeinsam an der Ausschreibung teilnehmen. Zwar ist sie bei uns noch nicht so verbreitet, das Europarecht kennt die Bietergemeinschaft hingegen schon lange; auch in Italien besteht dafür bereits seit dem Jahre 2006 der gesetzliche Rahmen. Es liegt an unseren Unternehmen, über den eigenen Schatten zu springen und alle Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu nutzen, um ihre Chancen bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen zu erhöhen und diese „im Lande“ zu halten.

Peter Tappeiner,
Rechtsanwalt