Wahl des Europäischen Parlaments am 8. und 9. Juni 2024 - Der französische Außenminister Robert Schuman präsentierte am 9. Mai 1950 ein Konzept, das als Schuman-Plan in die Geschichte einging. Dieser Plan führte zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl durch Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Am 25. März 1957 gründeten dieselben sechs Staaten in Rom (deshalb: Römische Verträge) die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Ziel der EWG war die Schaffung eines gemeinsamen Marktes, in dem sich Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräfte frei bewegen konnten. Am 7. Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht zur Gründung der Europäischen Union (EU) unterzeichnet. 1997 kam es zum Vertrag von Amsterdam, 2003 zum Vertrag von Nizza und 2007 zum Vertrag von Lissabon. Durch das Ende des Kalten Krieges kam es auch zur Überwindung der politischen Spaltung Europas. Schon zuvor waren durch mehrere Erweiterungsrunden (1973, 1981, 1986, 1995) die Mitgliedsstaaten von sechs auf fünfzehn Mitglieder angewachsen. 2004 und 2007 kam es zu den beiden Osterweiterungen, bei denen zwölf neue Mitglieder in die EU aufgenommen wurden. Am 1. Juli 2013 wurde Kroatien der 28. Mitgliedstaat. Am 23. Juni 2016 stimmte im Vereinigten Königreich in einem Referendum eine Mehrheit von 51,9 % für den Austritt des Staates aus der Europäischen Union (Brexit). Der Austritt erfolgte am 31. Januar 2020. Die EU ist seit 2022 nach nominalem Bruttoinlandsprodukt der weltweit drittgrößte Wirtschaftsraum hinter den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China. Gleichzeitig ist die Europäische Union jedoch infolge der Finanzkrise ab 2007 und durch die Flüchtlingskrise ab 2015 in verschiedenen Mitgliedstaaten einer zunehmenden EU-Skepsis von Teilen der Bevölkerung ausgesetzt. Es gibt aber auch mehrere Beitrittskandidaten und Bewerberstaaten: Albanien, Serbien, Türkei, Montenegro, Bosnien, Herzegowina, Nordmazedonien, auch die Ukraine, Georgien und Moldau. Es stellen sich die Fragen: wer erfüllt die Beitrittskriterien und wie groß soll die EU werden?
Heinrich Zoderer
