Teil 4: Das EU-Parlament – 720 Abgeordnete

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Wahl des Europäischen Parlaments am 8. und 9. Juni 2024 - Seit dem Jahre 1979 wird das europäische Parlament direkt gewählt. Vom 6. bis 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum zehnten Mal das Europäische Parlament. Die Wahl erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. In Italien gibt es eine Sperrklausel von 4 %, ebenso in Österreich, in Deutschland gibt es keine Sperrklausel. Gewählt wird in Italien am Samstag, 8. Juni von 15:00 – 23:00 Uhr und am Sonntag, 9. Juni von 07:00 – 23:00 Uhr. Italien wählt 76, Deutschland 96 und Österreich 20 Parlamentarier. Insgesamt werden in den 27 Staaten der EU 720 EU-Abgeordnete gewählt. Unter dem Motto „In Vielfalt geeint“ gibt es in der Europäischen Union insgesamt 24 Amtssprachen und drei verschiedene Alphabete (das lateinische, griechische und kyrillische Alphabet). Auch wenn jedes EU-Land eine eigene Kultur, Sprache und Tradition hat, sind diese Länder durch dieselben Werte vereint: Demokratie, Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören. Aktuell umfasst das Europäische Parlament sieben Fraktionen und eine Gruppe von 50 fraktionslosen Abgeordneten. Zur Bildung einer Fraktion sind 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten erforderlich. Die 7 Fraktionen: EVP: Europäischen Volkspartei (Christdemokraten). S&D: Progressive Allianz der Sozialdemokraten. RE: Renew Europe: Europäische Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa. G/EFA: Die Grünen/Europäische Freie Allianz. EKR: Europäische Konservative und Reformer z.B. Fratelli d’Italia, PiS Partei aus Polen. ID: Identität und Demokratie, eine Fraktion rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien z. B. Lega, AfD, FPÖ. GUE/NGL: Die Linke im Europäischen Parlament. Um Europa zu stärken ist es wichtig zur Wahl zu gehen und auszuwählen, damit jene gestärkt werden, die den eigenen Vorstellungen über die Zukunft Europas am ehesten entsprechen. Es ist eine wichtige und spannende Wahl mit vielen Fragen. Wie hoch wird die Wahlbeteiligung? Kommt es zu einem Rechtsruck und zur Zunahme der EU Kritiker? Wie viele Parlamentarier aus Südtirol werden ins EU Parlament einziehen?

Heinrich Zoderer

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