von Albrecht Plangger - Das neue Wahlgesetz ist über die Bühne. Südtirol wird auch in der nächsten Legislaturperiode wieder gut vertreten sein. Die Oppositionsparteien haben alles daran gesetzt, das sog. „Mattarellum“ zu kippen, mit welchem seit 1994 schon öfters gewählt wurde und welches auch alle Anfechtungen vor dem Verfassungsgerichtshof überstanden hat. Das haben sie zwar geschafft, aber zu eigenem Ungunsten: im neuen „Rosatellum“ werden die Stimmen, die es für den Sieg in einem „Einer-Wahlkreis“ braucht, bei der Verteilung der Sitze über das Verhältniswahlrecht  nicht mehr abgezogen und den 7. Senator erhält nicht mehr der beste Verlierer(das war in der jetzigen Legislatur der Trentiner Lega Mann Divina) sondern die erfolgreichste Partei in der Region. Und den Italienern hat man den einzigen Wahlkreis Bozen-Leifers genommen, welchen sie eigenständig hätten gewinnen können.

Nun hoffen wir noch auf eine gute Diskussion rund um das Bilanzgesetz 2018, welches den positiven Wirtschaftstrend des Landes festigen und noch ausbauen soll. Die Mehrheitsparteien sollen darum bemüht sein, ein Bilanzgesetz zu erarbeiten, mit welchem man im Frühjahr auch die Wahlen gewinnen kann. Es braucht nachhaltige Reformen und nicht so sehr „Wahlzuckerln“, die man nach gewonnener Wahl wieder streichen muß, weil längerfristig nicht sinnvoll oder finanzierbar. Ministerpräsident Gentiloni möchte dem Land noch einige gute Gesetze zukommen lassen. Hoffen wir, daß ihm dies gelingen möge.

{jcomments on}