Den Erwerb der Zweitsprachen Italienisch und Deutsch unterstützen will das ESF-Schulprojekt "LISE Lingua Seconda – Zweitsprache LISE", das die drei Bildungsdirektionen heute vorgestellt haben.

Das dritte oder vierte Oberschuljahr oder Oberschulhalbjahr an einer italienischen Schule absolvieren: Diese Möglichkeit bietet Jugendlichen deutscher Oberschulen das Schülermobilitätsprojekt "LISE". Jugendliche italienischer Oberschulen können den entsprechenden Studienabschnitt an einer deutschsprachigen Schule durchlaufen. Ladinischen Schülerinnen und Schülern stehen beide Möglichkeiten offen.

Den Startschuss für das Projekt "LISE Lingua Seconda – Zweitsprache LISE 2023–2026" haben heute (15. März) im Landhaus 1 in Bozen die drei Bildungsdirektionen für die deutsche, italienische und ladinische Schule gegeben. Dabei steht "Lise" für "Lingua Seconda" und bezeichnet das aus dem Europäischen Sozialfonds (Esf) mitfinanzierte Projekt zur Förderung des Zweitspracherwerbs, das die Deutsche Bildungsdirektion gemeinsam mit der Italienischen Bildungsdirektion und der Ladinischen Bildungs- und Kulturdirektion ab dem Herbst 2024 umsetzt.

Schlüsselkompetenzen fördern, Schulabbrüchen entgegenwirken

Der deutsche Bildungsdirektor Gustav Tschenett unterstrich eingangs die Besonderheit des von der Deutschen Bildungsdirektion initiierten Projektes, das in den Schuljahren 2024/2025 bis 2025/2026 mit rund vier Millionen Euro finanziert wird. Es handle sich um eine Premiere für die Deutsche Bildungsdirektion, sagte Tschenett, mit Verweis auf den komplexen und langen Arbeitsprozess, die zahlreichen Partner und die europaweite Ausschreibung, die für "LISE" erforderlich waren. "Wir starten im Schuljahr 2024/25 mit zwei großen Aktionslinien", informierte Tschenett. Über die europaweite Ausschreibung seien kompetente Partner für die Umsetzung gefunden worden. Dem pflichtete auch die für den Europäischen Sozialfonds zuständige Amtsdirektorin Claudia Weiler bei. Weiler betonte, dass sich die Ziele des Schülermobilitätsprojektes mit jenen des Europäischen Sozialfonds deckten, nämlich Schlüsselkompetenzen fördern und Schulabbrüchen entgegenwirken. 

Zwei Aktionslinien vorgesehen, weitere geplant

Die erste Aktionslinie von "LISE" richtet sich an Schülerinnen und Schüler der dritten und vierten Klassen der deutschsprachigen und ladinischen Oberschulen, denen ein halbes oder ein ganzes Schuljahr über der Besuch einer italienischen Oberschule außerhalb Südtirols ermöglicht wird. Analog dazu wird mit der zweiten Aktionslinie den Schülerinnen und Schülern der italienischen und ladinischen Oberschulen die Gelegenheit geboten, eine Schule in Deutschland zu besuchen. Dabei werden Kosten für den Aufenthalt zum größten Teil über das Projekt finanziert.

In Vertretung des italienischen Bildungsdirektors führte Rosella Li Castri, Direktorin im Amt für Schulordnung und Schulprojekte, aus, dass die Schülermobilität in Deutschland für die italienischen Oberschulen bereits seit Jahren von Bedeutung sei: "In der Aktionslinie 2 können die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler eine Oberschule in Deutschland besuchen. Sie sind in deutschen Gastfamilien untergebracht, besuchen einen Sprachkurs und nehmen an einer Sprachzertifikatsprüfung für Deutsch B2 oder C1 teil." 

Sprachliche, kulturelle und interkulturelle Kompetenzen erwerben

Die ladinische Bildungsdirektorin Edith Ploner begrüßte das Projekt, das "allen Jugendlichen eine Möglichkeit bietet, ein halbes oder ganzes Schuljahr außerhalb Südtirols zu absolvieren und dabei sprachliche und kulturelle sowie interkulturelle Kompetenzen zu erwerben. Ploner zeigte sich darüber erfreut, dass sich die Oberschülerinnen und Oberschüler der Schulen der ladinischen Ortschaften an beiden Aktionslinien beteiligen können, womit dem paritätischen Unterricht an den ladinischen Schulen Rechnung getragen werde. "Ich wünsche mir, dass die Schulen das Angebot nutzen und unterstützen", sagte die Bildungsdirektorin, "und die Jugendlichen nach ihrer Rückkehr begleiten." 

Die Anmeldungen zu "LISE" werden in Kürze eröffnet. Details dazu sind auf der Homepage der Bildungsdirektionen zu finden:

Deutsche Bildungsdirektion

Italienische Bildungsdirektion

Ladinische Bildungsdirektion

Folgen sollen weitere Angebote, die auch für die deutsche und ladinische Berufsbildung geöffnet sind: eine Aktionslinie 3 mit mehrwöchigen Sprachkursen in Italien und die Aktionslinie 4 mit der Möglichkeit, in einem italienischen, privaten oder öffentlichen Unternehmen außerhalb Südtirols Arbeitserfahrungen zu sammeln.

red/jw

Am 15. März jährt sich Eduard Wallnöfers Todestag zum 35. Mal. Eduard Wallnöfer war einer der wichtigsten Landeshauptmänner Tirols. Der gebürtige Vinschger setzte sich Zeit seines Lebens für die geistige und politische Einheit Tirols ein. Die Süd-Tiroler Freiheit erinnert dankbar und demütig an einen großen Sohn unserer Heimat.

Eduard Wallnöfer wurde am 11. Dezember 1913 in Schluderns geboren. 1949 zog er erstmals in den Tiroler Landtag ein, dem er bis 1987 angehörte. Als Landesrat (1949-1963) und Landeshauptmann (1963-1987) prägte Wallnöfer Tirol wie kein Zweiter. Der charismatische Landesvater führte Tirol in die Moderne und den Wohlstand. Die Menschen und die Kultur Tirols verlor er dabei nie aus den Augen.

Auch für Süd-Tirol war Wallnöfer eine bedeutende Persönlichkeit. „Er setzte sich für die Freiheitskämpfer ein. Er half ihnen moralisch und finanziell. Vor allem für die im Exil lebenden Freiheitskämpfer hatte Wallnöfer immer ein offenes Ohr“, erinnert der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll. „Mit Wallnöfer hatten die Freiheitskämpfer einen Fürsprecher, der sehr viel für sie getan hat“, bestätigt Eva Klotz, langjährige Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit. Wallnöfer hatte persönlich dafür gesorgt, dass der schwer verwundete Jörg Klotz nach dem Mordanschlag durch den Agenten Christian Kerbler nicht nach Wien verbannt wurde.

Die Einheit Tirols war Wallnöfer ein Herzensanliegen. „Ich kann heute nicht weggehen, ohne dass ich neuerlich das tiefe Empfinden habe, dass eine Grenze durch dieses Land einfach ein schreckliches Unrecht ist“, betonte Wallnöfer mit Tränen in den Augen beim Tiroler Festumzug 1984.

Die Süd-Tiroler Freiheit wird den Menschen Eduard Wallnöfer, seine Werte und seine Haltung gegenüber der EINEN Heimat Tirol nie vergessen.

Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit.

Nach drei Monaten kommissarischer Verwaltung an der Spitze des Sanitätsbetriebs tritt Irene Pechlaner ab heute (13. März) wieder ihre Funktion als Direktorin des Gesundsheitsbezirks Bozen an. 

Mit dem Amtsantritt des frisch ernannten Generaldirektors des Südtiroler Sanitätsbetriebs, Christian Kofler, übernimmt die außerordentliche Kommissarin Irene Pechlaner mit dem heutigen Tag (13. März) wieder ihre Aufgabe als Direktorin des Gesundheitsbezirks Bozen. Gesundheitslandesrat Hubert Messnerbedankt sich für die Einsatzbereitschaft und die wertvolle Arbeit in einer äußerst herausfordernden Zeit.

"Irene Pechlaner hat sich in einem besonders schwierigen Moment bereit erklärt, die Führung des Sanitätsbetriebes bis hin zur Ernennung eines neuen Generaldirektors zu übernehmen. Als außerordentliche Kommissarin hat sie sich einer großen Arbeitslast und Verantwortung gestellt und den Gesundheitsbetrieb mit bestem Wissen und Gewissen verwaltet. Es war nicht selbstverständlich, dass sie sich sehr kurzfristig und vor dem Hintergrund komplexer Rahmenbedingungen zur Verfügung gestellt hat. Dafür möchte ich Irene Pechlaner meinen ausdrücklichen Dank aussprechen", erklärt Messner.

Die kommissarische Verwaltung wurde erforderlich, nachdem das Verwaltungsgericht Bozen am 28. November 2023 den Beschluss zur Verlängerung des Auftrags von Ex-Generaldirektor Florian Zerzer bis zur Nachbesetzung der Position durch die neue Landesregierung aufgehoben hatte. Irene Pechlaner war ab dem 30. November als kommissarische Verwalterin im Einsatz.

kl

Meraner Kabarett Tage – 15. bis 19. März 2024

Nach dem erfolgreichen Fauenpower-Auftakt der Meraner Kabarett Tage, geht das Festival am kommenden Wochenende mit drei weiteren spannenden Gästen weiter: Florian Schroeder, das Duo BlöZinger und Helmut Schleich geben sich die Ehre. Der aus Schwaben stammende Kabarettist Florian Schroeder ist bekenneder Markus-Lanz-Fan und schafft es mit seiner Parodie, eine Lanz-Talk-Show im Alleingang zu stemmen – Moderator und Gäste inklusive. Am Freitag, 15. März ist der „Mephisto des deutschen Kabaretts“ mit seinem Programm „Neustart“ zu Gast und führt sein Publikum in die eigenen Abgründe von Gut und Böse. Die frühe Beginnzeit 19.30 Uhr ist der live-Übertragung im Hörfunk von Ö1 (Kabarett direkt) geschuldet.  Weiter geht es am Samstag, 16. März um 20 Uhr, mit dem österreichischen Duo BlöZinger. Robert Blöchl und Roland Penzinger erzählen Bildgeschichten und nehmen ihr Publikum in ihrem 10. Programm „Das Ziel ist im Weg“ wieder mit ins Kopfkinokabarett. Das Programm feierte vor Kurzem in der Wiener Stadthalle Premiere und kommt im Rahmen der aktuellen Tournee nach Meran: Garantiert sind schwarzer Humor und aberwitzige Komik. Helmut Schleich ist kommenden Dienstag, 19. März um 20 Uhr im Stadttheater Meran mit seinem neuen Programm „Das kann man so nicht sagen“ zu Gast: Messerscharfe Pointen und sprachliche Finessen sind das Rüstzeug des bayerischen Kabarettisten, der sich als einen „fröhlichen Pessimisten“ bezeichnet. Sein Talent, die Parodie, bringt Schleich vor allem im 2. Teil des Abends zum Einsatz, wenn wieder einmal der bayerische Ur-Vater Franz Josef Strauß erscheint. Das Publikum hat bei Helmut Schleich seinen Riesenspaß, weil der genau das sagt, was man so eigentlich nicht sagen kann.

Zum Abschluss der Meraner Kabarett Tage gibt sich am 23. und 24. März Urban Priol mit seinem Programm „Im Fluss. Täglich quellfrisch. Immer aktuell“ die Ehre.

PROGRAMM.

15.03. – 19.30 Uhr: Florian Schroeder „Neustart“

16.03. – 20 Uhr: BlöZinger „Das Ziel ist im Weg“

19.03. – 20 Uhr: Helmut Schleich „Das kann man so nicht sagen“

23.03. – 20 Uhr und 24.03. – 18 Uhr: Urban Priol „Im Fluss. Täglich quellfrisch. Immer aktuell“ 

Programm: www.art.kallmuenz.it

www.ticket.bz.it - T: 0471 053800

Abendkasse Stadttheater Meran

1 Stunde vor Aufführungsbeginn

Die Ministerpräsidentin und der Landeshauptmann haben am heutigen Dienstag (12. März) in Bozen die Vereinbarung über den Fonds für Entwicklung und Kohäsion (Fsc) unterzeichnet.

Südtirol bekommt 82 Millionen Euro für Infrastruktur- und Mobilitätsprojekte: Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat heute (12. März) im NOI Techpark in Bozen gemeinsam mit Landeshauptmann Arno Kompatscher und in Anwesenheit von Raffaele Fitto, Minister für europäische Angelegenheiten, Kohäsionspolitik und den Wiederaufbauplan (Pnrr), die Vereinbarung zwischen Staat und Land über den dem Land Südtirol zugewiesenen Anteil am nationalen Fonds für Entwicklung und Kohäsion (Fsc) für die Jahre 2021-2027 unterzeichnet. Zeugen und Gäste dieses wichtigen institutionellen Akts waren Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Vertretende von Interessensgruppen sowie Abordnungen der Sicherheitskräfte und anderer Institutionen. 

"Ich bin froh, dass wir an diesem außergewöhnlichen Ort, einem Fenster in Richtung Innovation in Europa, die Unterschrift unter die Vereinbarung zum Fonds für Entwicklung und Kohäsion setzen", sagte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni während der Veranstaltung im NOI Techpark. "Wir haben die Fähigkeit des Landes Südtirol, Geld zielgerichtet bis zum letzten Cent auszugeben, genau vor Augen; ein bisschen möchten wir alle so sein", sagte die Ministerpräsidentin. "Die Vereinbarung bringt über 82 Millionen Euro in die auotnome Provinz Bozen. Wir haben vereinbart, dass dieses Geld für gezielte Infrastruktur- und Mobilitätsprojekte eingesetzt werden soll, zur Entflechtung des Verkehrs an neuralgischen Punkten. So werden zugleich Emissionen verringert, zudem ist es auch eine Investition in innovative Projekte wie das Mobilitätszentrum in Meran", unterstrich die Ministerpräsidentin. 

"Diese staatlichen Mittel stellen für Südtirol eine wichtige Ressource dar, die zusätzlich zu den europäischen Mitteln eine ausgewogene Entwicklung unseres Landes unterstützen. Südtirol hat diese Mittel stets vorbildlich eingesetzt und wird auch in Zukunft eine zügige Realisierung der vorgesehenen Projekte im Bereich der nationalen und europäischen Kohäsionspolitik garantieren", sagte Landeshauptmann Kompatscher vor den zahlreichen Ehrengästen. 

82 Millionen Euro für Teilfinanzierung von Infrastruktur- und Mobilitätsprojekten  

Aus dem staatlichen Fonds für Entwicklung und Kohäsion werden Südtirol im Planungszeitraum 2021-2027 insgesamt 82 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Das Geld wird für die Teilfinanzierung von Infrastruktur- und Mobilitätsprojekten verwendet: Die wichtigsten davon sind das Mobilitätszentrum Meran, die Umfahrung von Branzoll, Sicherheitsvorkehrungen auf der Vinschgauer Staatsstraße in der Gemeinde Graun sowie Verbesserungen der Verkehrsinfrastruktur im Gewerbegebiet Bozen Süd.    

Der staatliche Fonds für Entwicklung und Kohäsion (Fsc) ist zusammen mit den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (Eis) das wichtigste Instrument, um den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt zu festigen sowie wirtschaftliche und soziale Ungleichgewichte auszugleichen. In den vergangenen Planungsperioden wurden durch diesen staatlichen Fonds viele verschiedene Projekte, darunter Tunnelbauten oder wichtige Infrastrukturprojekte für die Landwirtschaft in Südtirol finanziert. Im Zeitraum 2014-2020 sticht die Finanzierung über 18 Millionen Euro zugunsten des NOI Techpark in Bruneck hervor.

Bei Arbeitstreffen auch Autonomiereform angesprochen

Zeit für ein Arbeitstreffen hatte sich Meloni gleich zu Beginn ihres Aufenthalts in Bozen genommen: Dabei tauschten sich Ministerpräsidentin Meloni und Minister Fitto mit Landeshauptmann Kompatscher, Landeshauptmannstellvertreterin Rosmarie Pamer und den Landeshauptmannstellvertretern Marco Galateo und Daniel Alfreider zu aktuellen Südtirol-Themen aus. 

Selbstverständlich kam dabei auch die Autonomiereform zur Sprache. So sagte Kompatscher anschließend vor den versammelten Gästen: "Die Regierungserklärung der Ministerprädentin im Oktober 2022 ist eine gute Grundlage für die angestrebten Anpassungen der Sonderautonomien. Ich bin zuversichtlich, dass die damit beauftragte bilaterale Arbeitsgruppe ihre Arbeiten dazu innerhalb des vereinbarten Termins vorlegen wird."   
“Wir arbeiten auch am Autonomiestatut", bestätigte Ministerpräsidentin Meloni. "Ich wurde gefragt, ob ich dieses Versprechen einhalten werde: Für mich ist die Angelegenheit keine zweitrangige Sache. An diesem Gesetzesvorschlag arbeitet Minister Roberto Calderoli mit großem Einsatz. ich denke, dass wir bald schon auf neue, gemeinsam erreichte Ziele anstoßen können", schloss Ministerpräsidentin Meloni. 

mdg/uli

Der Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebs ist heute (12. März) von der Landesregierung ernannt worden. Eine Schlüsselposition im Gesundheitswesen des Landes ist damit wieder besetzt. 

Auf Vorschlag von Gesundheitslandesrat Hubert Messner hat die Landesregierung am heutigen Dienstag (12. März) den neuen Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes (Sabes) ernannt. Christian Kofler wird seinen Auftrag mit morgen (13. März) antreten. Der Entscheidung ist ein Auswahlverfahren vorausgegangen.

Christian Kofler ist Jurist und war seit 25 Jahren in verschiedenen Funktionen im Südtiroler Sanitätsbetrieb tätig, darunter zwölf Jahre als Direktor der Personalabteilung. Seit 2021 bis zum heutigen Tag war er Direktor der Abteilung Gesundheitsleistungen und wohnortnahe Versorgung. Kofler ist zudem seit 2004 auch als Vertragsprofessor der Universität Verona tätig und hat mehrere Management-Ausbildungen absolviert.

Im Betrieb verankert

Landesrat Hubert Messner sprach nach der Sitzung der Landesregierung von einem "wohlüberlegten Entscheidungsprozess", in dem man sowohl die fachlichen Kompetenzen als auch die zwischenmenschlichen Fähigkeiten berücksichtigt habe. Christian Kofler sei aus beiderlei Hinsicht geeignet. "Wir haben die nötige Zeit investiert und viele Gespräche geführt, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Christian Kofler kennt den Betrieb und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kennen ihn. Das schafft Sicherheit und Kontinuität, die dringend nötig sind", betonte Messner. Die Verankerung des neuen Generaldirektors im Südtiroler Sanitätsbetrieb sei insofern ein großer Mehrwert.  

"Der Herausforderung bewusst, aber zuversichtlich"

Christian Kofler bedankte sich bei Landeshauptmann Arno Kompatscher und Gesundheitslandesrat Hubert Messner für das in ihn gesetzte Vertrauen. Vordergründiges Ziel sei es, den Südtiroler Sanitätsbetrieb wieder in ruhige Fahrwasser zu bringen, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ihrer täglichen Arbeit unterstützen zu können und der Südtiroler Bevölkerung die bestmögliche gesundheitliche Betreuung zu garantieren. Die Stärkung der wohnortnahen Versorgung, die Digitalisierung und Informatisierung sowie den Abbau der Wartezeiten nannte Kofler als vordringlichste Handlungsfelder. "Das Amt des Generaldirektors ist keine einfache Aufgabe. Ich bin mir der Herausforderung bewusst, aber zuversichtlich und überzeugt, dass wir den Südtiroler Sanitätsbetrieb in gemeinsamer Anstrengung gut für die Zukunft rüsten können", unterstrich Kofler.

kl

Kühlgeräte mit Direktverkaufsfunktion müssen künftig mit Türen abschließbar sein, um den Energieverbrauch einzudämmen: Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen.

Kühlgeräte in Handelsbetrieben müssen mit Türen oder gleichwertigen Verschlusssystemen ausgestattet sein und diese Türen müssen geschlossen bleiben: Das legen die "Richtlinien für die Schließung der Kühlgeräte mit Direktverkaufsfunktion" fest, die die Landesregierung heute (12. März) auf Antrag des Landesrates für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, Energie, Raumentwicklung und Sport Peter Brunner genehmigt hat. Zuvor hatte der Rat der Gemeinden ein positives Gutachten zu den Richtlinien abgegeben.

"Mit der Genehmigung dieser Richtlinien gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Vermeidung von Energieverschwendung", unterstreicht Landesrat Brunner. Die Schließung der Kühlgeräte mit Türen dämme nicht nur den Energieverbrauch ein, sondern gewährleiste zudem eine optimalere Produktaufbewahrung und ein höheres Wohlbefinden der Kundschaft.

Für neue Kühlgeräte gilt die Regelung ab 1. Mai 2024

Ausgearbeitet wurden die Richtlinien vom Landesamt für Energie und Klimaschutz. Sie legen fest, dass alle neuen Kühlgeräte mit Direktverkaufsfunktion ab 1. Mai 2024 mit Dreh- oder Schiebetüren ausgestattet sein müssen. Bestehende Kühlgeräte müssen bis spätestens 31. Dezember 2030 durch neue Anlagen mit Türen ersetzt werden. "Damit soll ein Austausch dieser Geräte am Ende der Lebensdauer, die in der Regel zwischen zehn und 15 Jahren liegt, gewährleistet werden", sagt Amtsdirektorin Petra Seppi. Eine Ausnahme gibt es nur für Anlagen, die nach dem 1. Jänner 2020 installiert worden sind: In diesem Fall muss der Austausch spätestens innerhalb 31. Dezember 2033 erfolgen. Damit soll der vorzeitige Austausch noch gut funktionierender Anlagen reduziert werden, ebenso die damit verbundenen Treibhausgasemissionen für die Herstellung neuer Anlagen.

Die Regelung gilt für vertikale, halbhohe und kombinierte freistehende Kühlschränke sowie für vertikale, halbhohe, horizontale und kombinierte freistehende Gefrierschränke zur Selbstbedienung. Nicht angewendet werden die Bestimmungen für Kühlgeräte für lebende Lebensmittel, Eckkühlgeräte, Weinlagerschränke und Minibars und so genannte Saladetten, also vertikale Kühlgeräte mit einer oder mehreren Türen oder Schubladenfronten.

Maßnahme im Klimaplan vorgesehen

Im ersten, allgemeinen Teil des "Klimaplans Südtirol 2040" ist als Maßnahme zur Vermeidung von Energieverschwendung vorgesehen, dass in neuen Einzelhandelsbetrieben oder bei Sanierungen von Betrieben im Lebensmittelsektor nur mehr verschließbare Kühl- und Gefrierschränke beziehungsweise -truhen verwendet werden dürfen und sämtliche Einzelhandelsbetriebe im Lebensmittelsektor sukzessive umgestellt werden müssen. Auch die im Landesgesetz Nr. 9 vom 7. Juli 2010 enthaltenen Bestimmungen im Bereich Energieeinsparung, erneuerbare Energiequellen und Klimaschutz sahen diese Maßnahme vor, die mit den heute genehmigten Richtlinien nun in die Umsetzung geht.

mpi

"Die vom neuen Bozner Quästor Paolo Sartori, in einem Interview getätigten Äußerungen, laut welchen er zur Herstellung der Sicherheit sämtliche gesetzliche Möglichkeiten auszuschöpfen gedenkt, sind sehr zu begrüßen. 

Das Gesetz, so habe ich mehrmals betont, sieht eine Reihe von Instrumenten vor, um die Sicherheit zu gewährleisten. Sie müssen jedoch auch angewandt werden."

So die SVP-Senatorin und Vorsitzende der Autonomiegruppe im Senat, Julia Unterberger, in einer Mitteilung.

"In der kurzen Zeit seit seinem Amtsantritt hat der neue Quästor bereits mehrere Näherungsverbote, Ausweisungsverfügungen und Verwarnungen ausgesprochen.

En Beweis dafür, dass die Instrumente zum Handeln vorhanden sind und dass man nur den Willen haben muss, sie zu nutzen. 

In den letzten Monaten haben wir den ehemaligen Quästor, angesichts der zunehmenden Kriminalität und Gewalt mehrfach vergeblich aufgefordert, einzugreifen. 

Auf parlamentarischer Ebene habe ich daher Anfragen an den Innen- und den Justizminister gerichtet und mich darüber beschwert, dass es keinen Sinn hat, neue Gesetze einzuführen, wenn sie nicht angewandt werden. 

Nun scheint ein anderer Wind zu blasen. Der neue Quästor zeigt zu Recht gegenüber Wiederholungstätern null Toleranz. 

Eine harte Linie, auch gegenüber Migranten darf nicht mit Rassismus verwechselt werden, wie oft unterstellt wird. Im Gegenteil, sie schützt all jene anständigen MigrantInnen, die bei uns arbeiten und eine wichtige Ressource für die Aufrechterhaltung bestimmter Dienste darstellen.

Sie haben es nicht verdient wegen einiger schwarzer Schafe einer Reihe von Vorurteilen ausgesetzt zu sein.“

QUESTURA BOLZANO, UNTERBERGER (SVP): FINALMENTE UN CAMBIO DI PASSO SULLA SICUREZZA

“Sono molto apprezzabili le dichiarazioni rilasciate in un’intervista dal nuovo Questore di Bolzano, Paolo Sartori, sul fatto che vanno usate tutte le possibilità di legge per garantire la sicurezza. Come ho sottolineato più volte, la legge mette a disposizione tutta una serie di strumenti. Questi però devono essere usati.” 

Così in una nota la senatrice della SVP e Presidente del Gruppo per le Autonomie, Julia Unterberger.

“In pochi giorni dall’insediamento del nuovo Questore - aggiunge - sono già stati firmati diversi divieti d'avvicinamento, decreti d'espulsione e ammonimenti. Tutto questo è la riprova che gli strumenti per agire ci sono e che serviva solo la volontà di utilizzarli. 

Più volte, negli scorsi mesi, a fronte dei crescenti episodi di delinquenza e violenza, abbiamo sollecitato il vecchio Questore a intervenire, ma senza successo. 

Sul fronte parlamentare, ho quindi presentato interrogazioni al Ministro dell’Interno e al Ministro della Giustizia, lamentando che non serviva a nulla introdurre nuove leggi se queste poi non venivano applicate. 

Ora sembra soffiare un vento diverso. Il nuovo Questore mostra giustamente tolleranza zero nei confronti dei criminali recidivi. 

Il pugno duro nei confronti anche di migranti non può essere scambiato per razzismo, come spesso succede. All’incontrario tutela tutti quei migranti per bene, che sono un’importante risorsa nel mondo del lavoro, per garantire una serie di servizi, e che non meritano pregiudizi odiosi e discriminatori.”

2,2 Milliarden Euro an Pnrr-Geldern stehen für Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften zur Verfügung. Nun liegen die ministerialen Leitlinien dafür vor; voraussichtliches Startdatum des Aufrufs: 8. April. 

Das Ministerium für Umwelt und Energiesicherheit (MASE) hat die Leitlinien ("regole operative") zur "Förderung erneuerbarer Energien für Energiegemeinschaften und den Eigenverbrauch" (CACER) veröffentlicht, einschließlich jener für Förderungen im Rahmen der voraussichtlich am 8. Aprilstartenden Pnrr-Ausschreibung. Darauf verweist die Pnrr-Task force des Landes. 

Die Gelder sind - wie von LPA berichtet - für Stromerzeugungsanlagen im Rahmen von Energiegemeinschaften und Selbstverbrauchergruppen bestimmt, die mit erneuerbaren Energiequellen betrieben werden. Die Anträge auf Zuschüsse aus dem Pnrr können von denjenigen gestellt werden, die die Investition für den Bau der Anlage tätigen. Als Voraussetzung gilt, dass sie einer Energiegemeinschaft (EEG) oder einer Gruppe von Selbstverbrauchern angehören, die noch vor der Einreichung des Förderantrags gegründet wurde.

Die Leitlinien des Ministeriums enthalten die förderfähigen Maßnahmen, die übrigens kumulierbar sind, und beschreiben die Zugangsvoraussetzungen sowie die Modalitäten für die Beantragung der Fördermittel. Vorgesehen sind Betriebskostenzuschüsse - das bedeutet, es gibt einen vergünstigten Tarif für den Anteil der gemeinsam genutzten Energie - und Kapitalzuschüsse im Rahmen des Pnrr. In beiden Fällen werden die Förderungen vom staatlichen Energiedienstleister Gestore dei Servizi Energetici (GSE) gewährt. Die Beitragsanträge können voraussichtlich ab dem 8. April 2024 über einen Online-Schalter eingereicht werden. Die Ansuchen werden in chronologischer Reihenfolge bearbeitet.

Für die Kapitalzuschüsse aus dem Pnrr stehen Mittel in Höhe von 2,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Für Anlagen zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen, auch in Kombination mit Energiespeichersystemen, werden Anreize von bis zu 40 Prozent der förderfähigen Kosten gewährt. Diese Anlagen müssen sich in Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern befinden und Energiegemeinschaften (EEG) oder Gruppen von Selbstverbrauchern bedienen. Die zur Förderung zugelassenen Anlagen müssen innerhalb von 18 Monaten ab dem Datum der Förderzusage und in jedem Fall bis zum 30. Juni 2026 realisiert werden.

red/uli

„Es vergeht kein Tag, an dem die öffentliche Sicherheit in unserem Land nicht zur medialen und politischen Debatte steht. Die Problematik mit Gewalt im öffentlichen Raum und mit gewaltbereiten Banden ist heute nicht mehr länger zu relativieren und es sind konkrete Handlungen notwendig. Einerseits ist ein gezielter Einsatz aller verfügbaren Sicherheitskräfte zu garantieren, wobei in außergewöhnlichen Situationen auch außergewöhnliche Maßnahmen ergriffen werden müssen. Letztlich ist es aber wesentlich, dass eine konsequente Strafverfolgung stattfindet und dass im Rahmen des rechtlich Möglichen effiziente Maßnahmen ergriffen werden, um Lösungen herbeizuführen. Dazu gehört im Falle gewaltbereiter Ausländer die konsequente Abschiebung ins Ausland“, schreibt die Landesrätin für öffentliche Sicherheit und Gewaltprävention, Ulli Mair, in einer Presseaussendung.

Als Landesrätin für öffentliche Sicherheit und Gewaltprävention sei Ulli Mair sehr erfreut, dass mit Paolo Sartori ein neuer Quästor im Amt ist, der die Bereitschaft an den Tag legt, konsequent zu handeln und der sich tatkräftig für die öffentliche Sicherheit einsetzen will.

„Ich bin ich überzeugt, dass mit Quästor Paolo Sartori der richtige Mann zur richtigen Zeit tätig wird und dass dieser mit seinen ersten Amtshandlungen seit einer Woche beweist, dass es im Rahmen der derzeitigen Gesetzeslage möglich ist, Maßnahmen für die öffentliche Sicherheit zu ergreifen. Mit Quästor Sartori gibt es ein äußerst positives Gesprächsklima und ich bin zuversichtlich, dass es in Zukunft eine gute Zusammenarbeit im Sinne der öffentlichen Sicherheit geben wird, um die wichtigen und dringenden Maßnahmen gemeinsam abzustimmen, um die Sicherheit im öffentlichen Raum herbeizuführen. Ich wünsche dem neuen Quästor viel Erfolg bei seiner Arbeit“, schließt Landesrätin Ulli Mair.

Visita inaugurale al nuovo Questore: Azioni coerenti per la sicurezza pubblica

“Non passa nessun giorno in cui la sicurezza pubblica nella nostra provincia non sia oggetto di dibattito mediatico e politico. Il problema della violenza negli spazi pubblici e delle bande violenti non può più essere minimizzato e sono necessarie azioni concrete. Da un lato deve essere garantito l’impiego mirato di tutte le forze di sicurezza disponibili e in situazioni eccezionali devono essere adottate anche misure straordinarie. In definitiva, è essenziale che venga esercitato un procedimento penale coerente e che, nell’ambito di ciò che è legalmente possibile, vengano adottate misure efficaci per trovare soluzioni. Nel caso degli stranieri violenti ciò include un consistente trasferimento all’estero”, scrive la assessora per la sicurezza pubblica e la prevenzione della violenza Ulli Mair in un comunicato stampa.

In qualità di assessora per la sicurezza pubblica, Ulli Mair è molto lieta che Paolo Sartori sia il nuovo questore in carica che ha già dimostrato la volontà di agire con coerenza e di lavorare attivamente per la sicurezza pubblica.

“Sono convinta che Sartori sia l’uomo giusto che agisce al momento giusto e che con i suoi primi atti ufficiali nella prima settimana ha dimostrato che, anche nell’attuale quadro giuridico, è possibile adottare misure concrete per la sicurezza pubblica. Il clima del dialogo con il questore Sartori è estremamente positivo e sono convinta che in futuro ci sarà una buona collaborazione nell’interesse della pubblica sicurezza e per coordinare insieme misure importanti e urgenti e per realizzare la sicurezza nello spazio pubblico. Auguro al nuovo Questore u successo nel suo lavoro”, conclude la assessora.