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Dienstag, 19 Juli 2016 12:00

Unbequeme Fragen

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s4 2279Schleis - In der Fraktionsverwaltung von Schleis sind unbequeme Fragen aufgetaucht. Waren der Präsident Alois Pobitzer und das Komiteemitglied Lorenz Agethle überhaupt wählbar? Beide sind - zum Zeitpunkt der Wahl - Mitglied im Verwaltungsrat der Arunda Konsortial GmbH.

von Erwin Bernhart

In der Fraktion Schleis (Eigenverwaltung Bürgerlicher Nutzungsrechte) sind unbequeme Fragen aufgetaucht. Fragen um die Nichtwählbarkeit von Mitgliedern des Verwaltungsausschusses.


Das Fraktionskomitee bzw. der Verwaltungsausschuss der Fraktion Schleis besteht - wie in anderen Fraktionen - aus 5 Mitgliedern. Diese wurden heuer im Frühjahr gewählt bzw. wiedergewählt: Norbert Gunsch, Lorenz Agethle, Alois Pobitzer, Alfred Pobitzer und Thomas Gamper. Die Fraktion Schleis ist mit einer Beteiligung von 44 Prozent an der Arunda Konsortial GmbH Mehrheitseigentümerin am E-Werk hinterm Polsterhof im Arundatal. 34 % hält die Marktgemeinde Mals und 22 % die Eigenverwaltung B.N.R. Laatsch. Lorenz Agethle ist - zum Zeitpunkt der Fraktions-Wahl - der Präsident der Arunda Konsortial GmbH, Alois Pobitzer ist Verwaltungsratsmitglied.
Thomas Gamper hat in der Fraktionsverwaltung um Einsicht in die Geschäftsgebarung der Arunda Konsortial GmbH gebeten. Diese Einsicht wurde ihm verwehrt. Es war dann Gamper, der die Frage aufgeworfen und konsequent verfolgt hat, ob für Agethle und Alois Pobitzer eine Nichtwählbarkeit bei den Fraktionswahlen vorgelegen habe. Die Frage der Nichtwählbarkeit hat Gamper vom Amt für bäuerliches Eigentum klären lassen und vom Amstdirektor Herbert Hintner unter anderem zur Antwort bekommen: „Im Falle des Herrn Lorenz Agethle als Präsident des Verwaltungsrates und gesetzlicher Vertreter der Arunda Konsortial GmbH scheint tatsächlich eine Nichtwählbarkeit vorzuliegen.“ Und für Alois Pobitzer als Verwalter der Arunda Konsortial GmbH bestehe eine Unvereinbarkeit. Weil die Antwort des Amtsdirektors, die dem Vinschgerwind vorliegt, auch allen Betroffenen zugestellt worden ist, hat man in der Fraktion Schleis die Flucht nach vorne angetreten. Am 5. Juli 2016 hat man die eigene Position kurzerhand nachträglich saniert: Per Beschluss wurde die eigene Satzung geändert und zwar dahingehend, dass die Fraktionsverwalter auch Vertreter in Gesellschaften sein dürfen, also auch in der Arunda Konsortial GmbH. Die Begründung für diese Satzungsänderung: Es bestehe „keinerlei Notwendigkeit die Vertretung durch außenstehende Personen zu ersetzen, da dies zu einem unnötigen finanziellen und zusätzlich bürokratischen Aufwand führen würde“. Thomas Gamper wird bei dieser Sitzung als unentschuldigt abwesend angeführt, obwohl er sich im Vorfeld mündlich und schriftlich entschuldigt hat.
Dieser Beschluss, der dem Vinschgerwind vorliegt, liegt nun zur Begutachtung bei der Gemeindeaufsicht in Bozen auf.

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