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Fraktionen haben Gewicht

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v.l.: Der Gründungsobmann des Landesverbandes der Eigenverwaltungen Südtirols Oswald Angerer, Julia Mayr, Egon Mutschlechner und Georg Miribung: „Die Trientner Fraktionen bekommen jährlich 200.000 Euro von der autonomen Provinz Trient für ihre Verbandstätigkeit.“ v.l.: Der Gründungsobmann des Landesverbandes der Eigenverwaltungen Südtirols Oswald Angerer, Julia Mayr, Egon Mutschlechner und Georg Miribung: „Die Trientner Fraktionen bekommen jährlich 200.000 Euro von der autonomen Provinz Trient für ihre Verbandstätigkeit.“

Latsch - Aus dem von Mattthias „Mohler Hias“ Oberhofer ins Leben gerufenen „Arbeitskreis“ ist seit August 2020 ein eigener Landesverband der Fraktionen geworden. Mit Oswald Angerer als 1. Obmann, der am 30. April 2022 wiedergewählt worden ist. Die Tätigkeiten der Eigenverwaltungen sollen koordiniert und ihre Interessen vertreten werden.

von Erwin Bernhart

Der Sinn des Landesverbandes sei es, so betonte der Latscher Fraktionspräsident Andreas Weitgruber in seiner Begrüßung, dass die Fraktionen gegenüber der Landesverwaltung mehr Gewicht haben und dass die Fraktionskultur weitergeführt werden könne. Zum Zeitpunkt der Versammlung, also zum 19. April 2022, sind 64 Fraktionen Verbandsmitglieder, sagte der Gründungsobmann Oswald Angerer. Die Beratungstätigkeit im Bauernbund für den damaligen Arbeitskreis sprengte bald den Rahmen, sodass eine Verbandsgründung unerlässlich war. Der Verband soll Hilfestellung und Drehscheibe für Informationen sein. Man pflege gute Beziehungen zu den Fraktionen im Trentino. Allerdings fehle es an der Wahrnehmung der Fraktionstätigkeit in der Bevölkerung, man betreibe kaum Öffentlichkeitsarbeit und daher sei auch die Wahlbeteiligung bei Fraktionswahlen niedrig.
Mit Julia Mayr, seit 10 Jahren in der Direktion des Bauernbundes tätig, ist im Verwaltungsrat des Fraktionsverbandes eine Vertreterin des Bauernbundes. Mayr sagte, dass es große Schnittmengen zwischen den Interessen des Bauernbundes und jenen der Fraktionen gebe, bei den land- und forstwirtschaftlichen Flächen, bei Haftungsfragen, bei Durchfahrtsrechten, bei der Freizeitnutzung, bei Pisten und Aufstiegsanlagen, bei der Bekämpfung von Schädlingen. Der Bauernbund sei allerdings nicht für die öffentlichen Verwaltungen zuständig, wie es die Fraktionen sind. Mayr wies darauf hin, dass bei den im Landes-Fraktionsgesetz 1980 30 % des Verwaltungsüberschusses für die Landwirtschaft immer miteinander zu reden sei. Mit den Trientner Fraktionen, deren „Centro usi civici“ bei der Uni Trient angesiedelt sei, pflege man gute Kontakte und der dortige wissenschaftliche Beirat habe festgestellt, dass eine unentgeltliche Abtretung von Fraktionsgrund an die Gemeinden verfassungswidrig sei. Diese unentgeltliche Abtretung war und ist Wunsch von LH Arno Kompatscher, stößt aber auf heftigen Widerstand bei den Fraktionen. Die Fraktionen in Trient seien auch deshalb in der Verwaltung und in der Beratung bei juristischen Fragen gut aufgestellt, weil sie für die Verbandstätigkeit von der autonomen Provinz Trient jährlich 200.000 Euro bekommen. Mayr, die auch Mitglied der nationalen „Consulta nazionale proprietà collettiva“ ist, wies darauf hin, das die „bürgerlichen Nutzungsrechte“ unter staatlichen Landschaftsschutz fallen.
Geschichtlich, rechtlich und international bettete Georg Miribung von der Fakultät für Naturwissenschaften und Technik an der Uni Bozen die Fraktionen ein. Fraktionen seien eine ganz alte Struktur, international vergleichbar mit der „Allmende“. „Wenn man von ökologischer Nachhaltigkeit spricht, findet man in den Fraktionen genügend Beispiele“, sagte Miribung. Denn die Bewirtschaftung der Allmende sei eine sehr nachhaltige Nutzungsform von Gütern.
Egon Mutschlechner, der Geschäftsführer des Landesverbandes, verwies unter anderem auf die neue Homepage fraktionen.it und ersuchte die anwesenden Fraktionspräsidenten und Sekretärinnen, die Versicherungen zu überprüfen.
Dass der Verband wichtig sei, kam in der Diskussion zur Sprache. Aber auch die überbordende Bürokratie. Auch kam die Anregung, dass bei den Wahlen mehr als 2 Vorzugsstimmen möglich gemacht werden müssten. Oswald Angerer sagte, man wolle Druck für das neue Gesetz für die Fraktionen machen.

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