Schlanders erzählt... Märchenherbst

Maerchenherbst24

 
 
Mittwoch, 08 Februar 2012 00:00

Wiederholtes „Foulspiel“

Artikel bewerten
(0 Stimmen)

 Vinschgau/Bozen

s5_1062Die rote Karte wegen wiederholten Foulspiels zückte am vergangenen Samstag, den 28. Januar die Bezirksgruppe Vinschgau der Initiative für mehr Demokratie. „Täglich kriegen wir die Probleme mit, nicht nur auf dem Land, auch in den Städten, ja sogar global“, eröffnete Rudi Maurer die Pressekonferenz im Landhotel Anna in Schlanders. Die Schere zwischen Arm und Reich werde immer größer, während unfähige Politiker im Schatten der Wirtschafts- und Finanzkrise alles daran setzen, effiziente Bürgerbeteiligung zu verhindern. Mehr als unzufrieden sind die Befürworter der direkten Demokratie mit dem Verhalten der Südtiroler Volkspartei und deren Verständnis von demokratischen Prozessen.

Als grobes Foulspiel wurde das Fehlverhalten bei der Volksabstimmung 2009 wahrgenommen. Die Informationspolitik war unzureichend und einige Willensbekundungen wie etwa der Abstimmung fernzubleiben widersprachen jeglichen demokratischen Grundregeln. Auch nach der Abstimmung, die knapp am Quorum scheiterte, wurde die Initiativgruppe nicht als konstruktiver Partner anerkannt. Aktuell bezeichnet die Initiativgruppe den Vorstoß der SVP über ihren eigenen Gesetzesentwurf Anfang März abzustimmen, nicht aber über den Entwurf der Initiativgruppe, als weiteres Foulspiel. Das Quorum wurde zwar abgeschafft, der SVP-Entwurf sieht allerdings einige Erschwernisse vor: So soll es keinen direkten Weg mehr zu Abstimmungen geben, sondern nur durch ein zweistufiges, zeitaufwendiges Verfahren (Verzögerung bis zu 4 Jahre). Volksabstimmungen finden nur nach richterlichem Beschluss statt, wenn die Landesregierung nicht den Grundanliegen der Initiative entspricht. 35.500 notwendige Unterschriften für einen Volksentscheid bzw. 30.000 Unterschriften für eine Befragung. Außerdem will man Volksabstimmungen nur zulassen, wenn bei Projekten 1% des Landeshaushaltes überschritten werden. Die Initiativgruppe fordert daher, dass nicht nur der Entwurf der SVP, sondern auch jener der Initiativgruppe zur Abstimmung gebracht wird, dieser erhielt 2009 bereits eine Zustimmung von ca.120.000 Bürgern. Schließlich baue dieser auf 15-jähriges Engagement auf und entspreche dem Willen der Bevölkerung, die nach Meinung der Gruppe nicht auf ein Bittstellerdasein reduziert werden will. (uno)


Warning: count(): Parameter must be an array or an object that implements Countable in /www/htdocs/w00fb819/vinschgerwind.it/templates/purity_iii/html/com_k2/templates/default/item.php on line 248
Gelesen 2450 mal
Mehr in dieser Kategorie: « Feines Zubrot Schutz für Lagauntal »

Schreibe einen Kommentar

Make sure you enter all the required information, indicated by an asterisk (*). HTML code is not allowed.

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.