Dienstag, 16 Mai 2017 12:00

Malser Kuriositäten

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s4 0167Mals I - Wie angekündigt reicht der Vinschgerwind nach, was sich bei der letzten Ratssitzung in Mals zugetragen hat und wie man Beschlüsse richtigstellen muss, die man gar nicht gefasst hat. Und wie in der Landesregierung bezüglich einer Bauleitplanänderung taktiert wird (Artikel Das Zögern der Landesregierung.

von Erwin Bernhart

Hätte das Gemeinderatsmitglied Peppi Stecher nicht im Vorfeld auf Ungereimtheiten im Gemeinderatsprotokoll und vor allem auf einen Beschluss hingewiesen, die Sache wäre glatt durchgegangen.

So hat man im Gemeinderat Mals und im Generalsekretariat unglaubliche Kopfsprünge aufführen müssen, um die Sache vom Tisch zu kriegen.
Es geht um die Sennerei in Mals. BM Ulrich Veith möchte das seit längerer Zeit ungenutzte Sennereigebäude hinter der Pfarrkirche in die Hand der Gemeinde bekommen, um es einer neuen Nutzung für die Genossenschaft Vinterra zugänglich machen zu können. Eine Umwidmung war deshalb auf der Tagesordnung des Gemeinderates Anfang Dezember, eingebettet in vielen Bauleitplanänderungen. Damals wurde der Punkt der Sennerei vertagt, weil es noch Redebedarf mit der längst inaktiven Sennerei-Interessentschaft also mit den Bauern gegeben habe.
Im Protokoll des Gemeinderates tauchte dieser Sennerei-Punkt allerdings als einstimmig genehmigt auf. Der Beschluss wurde nach Bozen weitergeleitet und die Landesregierung hat dieser Änderung bereits zugestimmt.
Aufgrund des schriftlichen Hinweises durch Peppi Stecher von der offenen Gemeindeliste Mals musste im vergangenen Gemeinderat die Notbremse gezogen werden. Im Beschluss des Gemeinderates Nr. 14 wurde dann, so heißt es unter anderem wörtlich „zur Kenntnis genommen, dass im Beschluss diese Abänderung Nr. 18 irrtümlich unter jenen aufscheint, die einstimmig genehmigt wurden, was nicht dem Abstimmungsergebnis entspricht; es notwendig ist, den beschließenden Teil bezogen auf das Abstimmungsergebnis zu Abänderung Nr. 18 im Selbstschutzwege zu annullieren bzw. richtigzustellen“. Die verdutzten Malser Gemeinderäte hatten bei der Ratssitzung am 28. April 2017 keine Fragen und stimmten dieser Annullierung einstimmig zu.
Dem Vinschgerwind gegenüber wollte sich die Generalsekretärin Monika Platzgummer Spiess nicht äußern. Dafür sei der BM zuständig, ließ sie ausrichten. BM Veith war für den Vinschgerwind nicht erreichbar. Kurioses Detail am Rande: Nach dem Telefonanruf in der Gemeinde Mals war der Ratsbeschluss Nr. 14 auf der Amtstafel im Internet nicht mehr auffindbar. Die Ratsbeschlüsse begannen mit der Nummer 13.  Es bleibt also offen, ob es sich in der Angelegenheit nur um einen bürokratischen Schnitzer bzw. Irrtum handelt oder ob es ein bewusster Versuch war,  die Sennereisache einfach durchzuschleusen.

 

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