LH Kompatscher informiert den Landtag über die Entwicklung der Pandemie
LH Kompatscher informierte zu Beginn der Sitzung die Abgeordneten über die Entwicklung der Pandemie und über Änderungen bei den Covid-Maßnahmen. Der Notstand sei mit Ende März beendet, Ungeimpfte würden nun wieder mehr Freiheiten genießen. Die Pandemie sei aber noch nicht beendet. Die aktuellen Zahlen zeigten, dass sich die Lage stabilisiert habe, auch nach den Lockerungen habe es keine Steigerung gegeben. Die Zahlen seien stabil, aber auf hohem Niveau, denn es gebe viele Neuinfektionen. Man müsse daher vorsichtig bleiben, es gebe auch die Gefahr von Varianten, und die Langzeitfolgen seien noch nicht vollständig erforscht. Die dritte Impfung sei bei 30 Prozent vor vier Monaten verabreicht worden, jetzt müsse man schauen, wie lange der Impfschutz wirke. Wer noch nicht geboostert sei, solle dies nachholen, die Datenlage zeige, dass die dritte Dosis wirke zu 90 Prozent vor schweren Verläufen.
Südtirol habe einen Rt-Wert von 0,96 und liege unter dem italienischen Durchschnitt. Die 7-Tage-Inzidenz sei hoch, sei aber stetig gesunken, nun auf unter 700. Ende der Woche werde die EMA zur 4. Dosis entscheiden, vermutlich werde sie für Personen über 80 empfohlen. Die neue Variante XE, die in England nachgewiesen wurde, sei ansteckender, mehr wisse man aber nicht. In Südtirol sei sie nach nicht nachgewiesen, hier sei BA2 mit 70 Prozent dominant. In geschlossenen Räumen werde die Maskenpflicht voraussichtlich bis Ende April bleiben. Kompatscher dankte allen Verantwortlichen im Gesundheitswesen. Es sei noch vieles abzuarbeiten, was sich während der Pandemie angestaut habe. Dafür seien die sinkenden Aufnahmezahlen hilfreich. Aber der Aufwand sei immer noch enorm. In Südtirol gälten derzeit dieselben Regeln wie auf dem gesamten Staatsgebiet, und man werde die weiteren Lockerungen übernehmen.
LH Kompatscher schlug vor, den Bericht nicht mehr automatisch bei jeder Sitzung vorzusehen, die Lage gebe keinen Anlass dazu. Auf Anfrage sei er aber gerne dazu bereit.
Präsident Josef Noggler präzisierte, dass laut Landtagsbeschluss der heutige Bericht der letzte sein müsste.
Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) fragte, wie die Green-Pass-Dauer für Touristen aus anderen Ländern sei. Ein Arzt und eine Krankenpflegerin hätten ihn gefragt, welche Prozedur zu befolgen sei, um als genesener Ungeimpfter wieder arbeiten zu können.
Ulli Mair (Freiheitliche) fragte, wie die Situation auf den Intensivstationen sei, ob in den einzelnen Krankenhäusern noch Covid-Stationen eingerichtet seien, wie viele Impfungen es derzeit pro Tag gebe. Sie berichtete auch noch von Fällen einer Ukrainerin, die nicht zu einer Steuernummer komme, und einer Lehrerin, die wegen Suspendierung ihr Gehalt zurückzahlen müsse.
Josef Unterholzner (Enzian) fragte ebenfalls nach der Belegung der Intensivstationen und ob man sich bereits Gedanken über den Herbst gemacht habe, wenn die Infektionen wieder steigen könnten.
Franz Ploner (Team K) wies auf bürokratische Hürden beim Green Pass für ukrainische Flüchtlinge hin.
Andreas Leiter Reber (Freiheitliche) erinnerte an seinen Beschlussantrag zur Datentransparenz, der immer noch nicht umgesetzt sei.
Myriam Atz Tammerle (Süd-Tiroler Freiheit) wies auf die Vertragspflicht für Fachstipendiaten hin - müssten sie das Stipendium zurückzahlen, wenn sie, weil ungeimpft, nicht arbeiten könnten? Sie fragte auch, ob Privatärzte weiterhin Coronatests durchführen könnten.
Peter Faistnauer (Perspektiven Für Südtirol) fragte, ab wann Kinder und Jugendliche mit dem Ende der Maskenpflicht in der Schule rechnen könnten.
Es bestehe der Wille, die Impfzertifikate europaweit anzuerkennen, erklärte LH Arno Kompatscher, noch sei es aber nicht so weit. Derzeit sei eine geimpfte Person auf der Intensivstation, die Impfung liege aber 325 Tage zurück. Für den Booster habe Italien eine kundenfreundlichere Regelung als andere Länder, es brauche keine Aufenthaltsgenehmigung. Mit der Ausstellung des Grünen Passes klappe es derzeit noch nicht immer, das Ministerium habe eine Lösung versprochen. Die Unterbringung in privaten und öffentlichen Strukturen werde täglich im Internet veröffentlicht. Die Quarantäneregeln hätten sich geändert, für die Kontakte mit Positiven gelte die Selbstüberwachung, unabhängig vom Impfstatus. Das reduziere auch die Notwendigkeit von Tests, daher habe der Sanitätsbetrieb die Konventionen verringert. Die Maskenpflicht in Innenräumen, somit auch in den Schulen, falle voraussichtlich Ende April. Das Fachstipendium sei zurückzuzahlen, wenn die Ausbildung nicht abgeschlossen werde. Laut Virologen müsse man im Herbst wieder mit einem Anstieg der Infektionen rechnen; man diskutiere, ob man in diesem Fall eine Auffrischungsimpfung empfehlen werden, und zwar mit den neuen, auf Omikron angepassten Impfstoffen. Die Hoffnung sei, dass die Epidemie immer schwächer werde, wie man es von anderen Epidemien kenne.
(AM)
Fotos (Landtag/Werth): https://www.flickr.com/photos/landtagconsigliocunsei/
Video (Landtag/GNews): https://filetransfer.io/data-package/x5U4Nb60#link